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Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit

Name: Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit
Start: 2022-08-23T16:00:00+02:00
End: 2022-08-23T20:46:00+02:00
Location: Ratssaal

23.08.2022, 16:00 – 23.08.2022, 20:46 Uhr

Gremium: Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 10.05.2022
5

Pflegebedarf in Gladbeck / Stationäre Pflegeeinrichtungen a) Bericht des Kreises Recklinghausen zum Pflegebedarf im Kreis und in Gladbeck b) Vorstellung eines geplanten Seniorenpflegezentrums

Zur Vorlage · 22/0321 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit wird über den künftigen Pflegebedarf in Gladbeck sowie über ein geplantes Seniorenpflegezentrum berichtet. Grundlage der Informationen ist die Pflegeplanung 2021 des Kreises Recklinghausen. Aus dieser Planung geht hervor, dass bis zum Jahr 2030 Bedarf an einem zusätzlichen Seniorenzentrum besteht und bis zum Jahr 2040 ein weiteres Zentrum benötigt wird. Ein Vertreter des Fachbereichs Soziales des Kreises Recklinghausen wird die Details zur Bedarfsplanung in der Sitzung erläutern.

Zudem findet eine Vorstellung eines geplanten Seniorenpflegezentrums statt. Die Stadtverwaltung steht bereits seit 2020 im Austausch mit einem potenziellen Investor, um die prognostizierte Lücke bei stationären Pflegeplätzen zu schließen. Die Planungen für das Bauvorhaben sind so weit fortgeschritten, dass das Projekt im Ausschuss vorgestellt werden kann. Der Investor wird sein Vorhaben im Rahmen der Sitzung näher erläutern. Die Mitglieder des Ausschusses sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument
6

Situation der Kurzzeitpflege in Gladbeck a) Bericht des Kreises Recklinghausen b) Erfahrungsbericht aus Sicht der Praxis im Eduard-Michelis-Haus c) Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 27.06.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 22/0322 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit befasst sich mit der Situation der Kurzzeitpflege in Gladbeck. Die vorliegende Beschlussvorlage umfasst einen Bericht des Kreises Recklinghausen sowie einen Erfahrungsbericht aus Sicht eines Trägers der Seniorenheimpflege im Eduard-Michelis-Haus. Zudem liegt ein Antrag der CDU-Ratsfraktion vor.

Die Kurzzeitpflege ist eine gesetzliche Leistung, die Personen ab Pflegegrad 2 für maximal acht Wochen pro Kalenderjahr ermöglicht. Sie dient unter anderem der Entlastung pflegender Angehöriger oder der Nachsorge nach Krankenhausaufenthalten. In Gladbeck bieten neun Seniorenpflegezentren insgesamt 79 Kurzzeitpflegeplätze an. Davon sind 11 Plätze fest im Eduard-Michelis-Haus untergebracht, während 68 Plätze als eingestreute Kurzzeitpflegeplätze in den Einrichtungen zur Verfügung stehen.

Nach Daten vom 15. Dezember 2021 waren von den 68 eingestreuten Kurzzeitpflegeplätzen 14 belegt. Im Rahmen der Sitzung werden Berichte des Fachbereichsleiters des Kreises Recklinghausen sowie Stellungnahmen der Geschäftsführung der Eduard Michelis gGmbH und der BIP-Beratung erwartet. Der Ausschuss soll die Berichte zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument 20220812114224-0
7

Vorstellung der Arbeit des Hospizes in Bottrop

Zur Vorlage · 22/0323 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit findet am 23. August 2022 eine Vorstellung der Arbeit des Hospizes in Bottrop statt. Grundlage für die thematische Auseinandersetzung ist der „Bericht zur Lebenslage und zur Zukunft der älteren Generation in Gladbeck 2021“, welcher die Erstellung einer Machbarkeitsstudie für ein Hospiz in Gladbeck als Handlungsempfehlung vorsieht. Für die Umsetzung dieser Studie wurde im Haushalt 2023 ein Betrag von 30.000 Euro beantragt.

Die politische Vertretung und die Verwaltung sind bereits mit der Einholung notwendiger Informationen befasst. In einer vorangegangenen Sitzung des Ausschusses im März 2022 hatte die Koordinatorin des Hospiz-Vereins Gladbeck e.V. die Bedeutung der ambulanten sowie stationären Hospizarbeit und der Palliativversorgung dargelegt. Im Rahmen der kommenden Sitzung wird der Leiter des stationären Hospizes in Bottrop über dessen Arbeit und Erfahrungen berichten. Ein Schwerpunkt der Berichterstattung liegt dabei auf den Voraussetzungen, den Rahmenbedingungen sowie der Finanzierung für die Installation eines Hospizes. Die Mitglieder des Ausschusses nehmen den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
8

Einführung einer elektronischen Bildungskarte in Gladbeck (Arbeitsname BuT-Karte) hier: Bericht der Verwaltung

Zur Vorlage · 22/0325 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung berichtet über die mögliche Einführung einer elektronischen Bildungskarte in Gladbeck, um den Zugang zu Leistungen des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) zu vereinfachen. Von diesen Leistungen sind in der Stadt etwa 7.500 Kinder und Jugendliche aus einkommensschwachen Familien betroffen. Im Rahmen eines Auftrags der FDP-Fraktion führte die Verwaltung einen interkommunalen Erfahrungsaustausch mit 21 Kommunen durch, die bereits eine solche Karte nutzen.

Die Ergebnisse des Austauschs zeigen, dass die Einführung einer Bildungskarte zu einem Bürokratieabbau und einer Vereinfachung für die Leistungsempfänger beitragen kann. Zudem berichteten Anbieter von Leistungen über vereinfachte Abrechnungsprozesse und verkürzte Bearbeitungszeiten. Rund 95 Prozent der befragten Kommunen sprachen sich für die Umsetzung aus.

Finanziell werden im ersten Jahr Lizenzkosten von etwa 40.000 Euro erwartet, die in den Folgejahren auf circa 25.000 Euro pro Jahr sinken sollen. Da die aktuellen Haushaltsmittel nicht ausreichen, wäre eine Erhöhung der Mittel in den kommenden Haushaltsberatungen erforderlich. Aufgrund der anstehenden bundespolitischen Entwicklungen bei der Grundsicherung und der möglichen Einführung einer Kindergrundsicherung empfiehlt die Verwaltung, die Entscheidung vorerst zurückzustellen. Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit hat beschlossen, das Thema erst nach der Verabschiedung des Bürgergeld-Gesetzes erneut zu behandeln.

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Hauptdokument
9

Zuschüsse 2022: Begegnungsstätten für Seniorinnen und Senioren

Zur Vorlage · 22/0324 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit wird über die Vergabe von Zuschüssen für Begegnungsstätten für Seniorinnen und Senioren im Jahr 2022 entschieden. Gemäß der Beschlussvorlage Nummer 22/0324 stehen im Haushalt des Jahres 2022 Mittel in Höhe von insgesamt 20.685 Euro zur Verfügung, um die Unterhaltung dieser Einrichtungen zu unterstützen.

Die Zuweisung der finanziellen Mittel basiert auf einem Punktesystem, welches die Art und Anzahl der von den jeweiligen Trägern betriebenen Begegnungsstätten berücksichtigt. Dabei entspricht ein Punktwert einem Betrag von 208,94 Euro. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Träger der freien Wohlfahrtspflege einen Kommunalzuschuss in der Gesamthöhe von 20.685 Euro erhalten. Die Mitglieder des Ausschusses sollen die Verteilung der Mittel entsprechend der in der Vorlage enthaltenen Anlage beschließen.

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Hauptdokument 20220812131451-0
10

Luxuswohnungen auf dem ehemaligen Lueg-Gelände hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 09.08.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 22/0352 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 22/0352 befasst sich mit einem Antrag der AfD-Ratsfraktion, der am 9. August 2022 gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse gestellt wurde. Gegenstand des Antrags ist die Entwicklung von Luxuswohnungen auf dem ehemaligen Lueg-Gelände in Gladbeck.

Die Vorlage wurde am 11. August 2022 erstellt und liegt dem Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit zur Entscheidung vor. Federführend für das Dokument ist das Amt für Soziales und Wohnen. In der vorliegenden Unterlage sind keine finanziellen Auswirkungen durch die Behandlung des Antrags ausgewiesen. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen aufgeführt. Der Beschlussentwurf wurde durch den Ersten Beigeordneten zur Vorlage gebracht.

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Hauptdokument 20220811101254-0
11

Massenarmut verhindern hier: Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck vom 10.08.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse

Zur Vorlage · 22/0351 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 22/0351 behandelt einen Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck, welcher am 10. August 2022 gemäß der Geschäftsordnung für den Rat und seine Ausschüsse eingereicht wurde. Der inhaltliche Schwerpunkt des Antrags liegt auf der Vermeidung von Massenarmut. Die Vorlage dient als Entscheidungsgrundlage für die Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit, die am 23. August 2022 stattfindet.

Die zuständige Fachabteilung, das Amt für Soziales und Wohnen, ist federführend für die Erstellung der Vorlage verantwortlich. In Bezug auf die finanziellen Auswirkungen wird in dem Dokument festgehalten, dass keine Kosten oder Budgetveränderungen durch diesen Vorgang entstehen. Des Weiteren sind keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit dem Antrag verbunden. Die Unterlagen wurden durch den Ersten Beigeordneten zur Beratung im Ausschuss vorgelegt.

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Hauptdokument 20220811101232-0
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13

Mitteilungen des Dezernenten
14

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden