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Sitzung des Schulausschusses

Name: Sitzung des Schulausschusses
Start: 2022-12-05T16:00:00+01:00
End: 2022-12-05T18:33:00+01:00
Location: Modulbau der Südparkschule

05.12.2022, 16:00 – 05.12.2022, 18:33 Uhr

Gremium: Schulausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 05.09.2022
5

Umsetzung des bedarfsgerechten Schulausbauprogramms 2019 - 2026 an der Südparkschule

Zur Vorlage · 22/0524 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des bedarfsgerechten Schulausbauprogramms für den Zeitraum von 2019 bis 2026 liegt dem Schulausschuss eine Mitteilungsvorlage zur Information vor. Gegenstand der Vorlage ist der aktuelle Stand der baulichen Erweiterung der Südparkschule. Die Verwaltung berichtet in diesem Zusammenhang über die Umsetzung der Maßnahmen, die im Zuge des genannten Programms durchgeführt werden.

Für die Durchführung dieser baulichen Maßnahmen sind im investiven Finanzplan einmalige Auszahlungen in Höhe von 3.114.300 Euro vorgesehen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen für dieses Vorhaben zur Verfügung. Eine wesentliche Klimarelevanz der Maßnahmen wurde nicht festgestellt, weshalb keine Alternativenprüfung durchgeführt werden musste. Der Schulausschuss soll den Bericht der Verwaltung über den Fortschritt des Schulausbauprogramms an der Südparkschule zur Kenntnis nehmen.

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Hauptdokument
6

Verkehrssicherheit an Schulen; Vorstellung der ersten Ergebnisse im schulischen Mobilitätsmanagement/Projekt 'Gladbecker Mobilität für Alle - Mobilitätswerkstadt 2025'

Zur Vorlage · 22/0525 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulausschuss erhält Informationen über die ersten Ergebnisse des schulischen Mobilitätsmanagements im Rahmen des Projekts „Gladbecker Mobilität für Alle – Mobilitätswerkstadt 2025“. Die Stadt Gladbeck ist als eine von 14 Kommunen Teil dieses bundesweiten Forschungsvorhabens. Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Verkehrssituation an Schulen sowie die Verknüpfung der Netzwerkstrukturen des Runden Tisches „Verkehrssicherheit an Schulen“ mit dem Mobilitätsmanagement.

In Zusammenarbeit mit der Universität Duisburg-Essen und der TU Berlin wird derzeit eine detaillierte Bestandsaufnahme am Schulumfeld der Mosaik-Grundschule sowie der Werner-von-Siemens-Realschule durchgeführt. Nach der Analyse der Ist-Situation sollen gemeinsam mit Schülerinnen, Schülern, Eltern und Lehrkräften Lösungen erarbeitet werden. Diese sollen in sogenannten Reallaboren erprobt und anschließend evaluiert werden, damit die Erfahrungen für weitere Schulstandorte nutzbar sind.

Das Projekt begann nach den Sommerferien 2022 mit der Erhebung der Verkehrssituation an den beteiligten Schulen. Im Rahmen der Vorlage präsentieren eine Vertretung der Koordinierungsstelle „Gladbecker Mobilität für Alle“ sowie eine Vertreterin des Instituts für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen erste Ergebnisse der Bestandsaufnahme. Der Schulausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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7

Toilettensituationen an Schulen

Zur Vorlage · 22/0526 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Schulausschusses am 5. Dezember 2022 liegt eine Mitteilungsvorlage zur Situation der Sanitärräume an Schulen vor. Die Vorlage bezieht sich auf eine bereits im September 2022 erfolgte Berichterstattung der Verwaltung über die allgemeine Reinigungssituation in den Schulen, bei der auch die sanitären Einrichtungen thematisiert wurden.

Nach Angaben der zuständigen Fachabteilung werden die Sanitärräume in den Schulen täglich nach dem Schulbetrieb durch ein beauftragtes Unternehmen gereinigt. Eine Kontrolle der Räumlichkeiten erfolgt zusätzlich durch das Hausmeisterpersonal. An einzelnen Schulstandorten finden zudem regelmäßige Sonderreinigungen statt, die aufgrund besonderer Verunreinigungen durchgeführt werden.

Im Rahmen der Sitzung ist eine mündliche Berichterstattung seitens der Verwaltung sowie durch Schüler der Werner-von-Siemens-Realschule vorgesehen. Der Schulausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen. Für die beschriebenen Maßnahmen sind keine finanziellen Auswirkungen vorgesehen.

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8

Festlegung der Aufnahmekapazität an Grundschulen/Verteilung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/2024

Zur Vorlage · 22/0527 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat dem Schulausschuss eine Vorlage zur Festlegung der Aufnahmekapazität und der Verteilung der Eingangsklassen an den Gladbecker Grundschulen für das Schuljahr 2023/2024 vorgelegt. Mit Stand November 2022 sind 866 Kinder für die Einschulung registriert. Die geplante Verteilung sieht insgesamt 33 Eingangsklassen mit einer Kapazität von 843 Plätzen vor.

Aufgrund der vorhandenen Schulräume ist die Bildung von maximal 33 Klassen möglich, obwohl die kommunale Richtzahl theoretisch bis zu 36 Klassen zulassen würde. Dies kann dazu führen, dass nicht alle Elternwünsche erfüllt werden können und bei weiteren Zuzügen zusätzliche organisatorische Maßnahmen notwendig werden. Infolge der Kinderzahlen lässt sich die angestrebte Klassenbildung von 24 bzw. 22 Schülern in Schulen mit entsprechendem Bedarf nicht umsetzen. An der Wittringer Schule sind die Klassengrößen aufgrund baulicher Gegebenheiten auf maximal 25 Kinder begrenzt.

Für die kommenden Schuljahre werden weiterhin hohe Einschulungszahlen prognostiziert. Die Verwaltung soll daher ermächtigt werden, die Aufnahmekapazität und die Verteilung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/2024 in Abstimmung mit der Schulaufsicht des Kreises Recklinghausen sowie den Schulleitungen abschließend festzulegen.

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9

Schulentwicklung Prognostizierte Schülerzahlen für die weiterführenden Schulen der Stadt Gladbeck für die Schuljahre 2023/24 bis 2032/2033

Zur Vorlage · 22/0528 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulausschuss der Stadt Gladbeck setzt sich im Rahmen einer Mitteilungsvorlage mit den prognostizierten Schülerzahlen für die weiterführenden Schulen der Stadt auseinander. Die Vorlage des Amtes für Bildung und Erziehung umfasst die Entwicklung der Schülerzahlen für die Schuljahre 2023/24 bis zum Schuljahr 2032/33.

Grundlage für diese Prognosen sind Daten des Statistischen Landesamtes Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) aus dem März 2022. Diese enthalten eine Vorausberechnung der Bevölkerungsentwicklung in Gladbeck, basierend auf den Jahrgängen der Kinder im Alter von 10 bis unter 11 Jahren zum Stand vom 03.03.2022. Auf Basis dieser Daten hat die Verwaltung eine Fortschreibung der Prognosen bis zum Jahr 2050 modelliert.

Die Vorlage sieht keine finanziellen Auswirkungen vor und weist keine wesentliche Klimarelevanz auf. Der Schulausschuss wird gebeten, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen. Eine mündliche Erläuterung der Schülerzahlentwicklung ist im Rahmen der Sitzung vorgesehen.

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Hauptdokument 20221124150818-0
10

Bedarfsgerechter Schulausbau 2019 - 2026 Raumanforderungen Wittringer Schule/Raumprogramm für den Ersatzschulraum Werner-von-Siemens-Realschule

Zur Vorlage · 22/0529 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Schulausschuss wird um die Zustimmung zu den Raumanforderungen und dem Raumprogramm für die Wittringer Schule sowie die Werner-von-Siemens-Realschule gebeten. Ziel der Vorlage ist die Sicherstellung der Schülerversorgung und der Ausbau der Angebote der Offenen Ganztagsschule im Rahmen des Schulausbaus 2019 bis 2026. Da die Schülerzahlen an den städtischen Grundschulen zwischen 2018 und 2022 von 2.870 auf 3.089 gestiegen sind, besteht Bedarf an einer Anpassung der Infrastruktur.

Ein wesentlicher Bestandteil des Plans ist die Rückführung von Schulräumen, die derzeit von der Werner-von-Siemens-Realschule im Gebäude der Wittringer Schule genutzt werden. Durch einen geplanten Erweiterungsbau am Standort Kortestr. 10 sollen sechs Klassenräume für die Wittringer Schule bereitgestellt werden, um den Ganztagsbetrieb zu unterstützen. Das Raumprogramm für die Realschule umfasst zudem die Schaffung von Unterrichtsräumen, ein erweitertes Lehrerzimmer sowie Funktionsräume. Ein Erdgeschossbereich des Neubaus soll als gemeinsame Mensa und Versammlungsraum für beide Schulen dienen.

Die geschätzten Kosten für das Bauvorhaben belaufen sich auf 12,4 Millionen Euro, wobei die Bereitstellung der Mittel zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht feststeht. Die bauliche Umsetzung ist für den Zeitraum von Mitte 2023 bis Mitte 2025 vorgesehen, mit dem Ziel, den Schulbetrieb in den neuen Räumlichkeiten zum Schuljahr 2025/2026 aufzunehmen.

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Hauptdokument 20221124103731-0 20221124115846-0
11

Gladbecker Bündnis für Familie - Erziehung, Bildung, Zukunft Projektantrag 'UWE - Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen'

Zur Vorlage · 22/0530 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Projektantrag „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ liegt zur Entscheidung vor. Ziel des Vorhabens ist es, die Datenlage zum Befinden von Kindern im Schulalter in Gladbeck zu verbessern. Da bisherige Untersuchungen primär die Schuleingangsuntersuchungen abdecken, soll das Monitoring-Instrument UWE kleinräumige und schulscharfe Informationen liefern. Die methodische Grundlage bildet der kanadische „Middle Years Development Index“. Durch eine anonyme Befragung von Schülerinnen und Schülern der vierten Klassen sollen Themen wie die soziale und emotionale Entwicklung, Schulerfahrungen sowie die körperliche Gesundheit erfasst werden.

Die Durchführung des Projekts sowie die Prozessbegleitung sollen durch den Verein „Familiengerechte Kommune“ erfolgen. Dies umfasst unter anderem die wissenschaftliche Auswertung der Ergebnisse sowie die Organisation von Workshops für Schulen und kommunale Akteure, um Handlungsbedarfe in den Stadtteilen zu ermitteln. Die gewonnenen Daten sollen als Grundlage für zukünftige kommunale Handlungsstrategien dienen, um gezielte Maßnahmen zur Förderung der Chancengerechtigkeit zu entwickeln. Für das Projekt ist eine einmalige Mittelfreigabe in Höhe von 46.543,49 Euro aus dem Fonds des Gladbecker Bündnisses für Familie vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht die Zustimmung des Schulausschusses sowie die Freigabe der Mittel durch den Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss vor.

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Hauptdokument 20221124094141-0
12

Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 09.11.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse 'Luftfilter in Schulen'

Zur Vorlage · 22/0531 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvlage mit der Nummer 22/0531 befasst sich mit einem Antrag, den die Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP am 9. November 2022 gestellt hat. Der Gegenstand des Antrags trägt den Titel „Luftfilter in Schulen“. Die Vorlage wurde dem Schulausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

Aus der Dokumentation des Amtes für Bildung und Erziehung geht hervor, dass für dieses Verfahren keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Es werden weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge aufgeführt. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird angegeben, dass keine wesentliche Beeinträchtigung vorliegt, weshalb eine Durchführung einer Haupt- oder Alternativenprüfung nicht notwendig war. Die Vorlage dient der Information des Gremiums über das eingereichte Anliegen der Fraktion zur Ausstattung von Schulen mit Luftfiltern.

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Hauptdokument 20221123203758-0
13

Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP vom 09.11.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse 'Schulbereisung'

Zur Vorlage · 22/0532 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 22/0532 befasst sich mit einem Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP, welcher am 9. November 2022 eingereicht wurde. Der Gegenstand des Antrags ist das Thema „Schulbereinigung“. Die Vorlage ist für die Sitzung des Schulausschusses am 5. Dezember 2022 vorgesehen und dient der Kenntnisnahme durch das Gremium gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse.

Aus der Vorlage geht hervor, dass keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Vorgang entstehen. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen festgestellt, weshalb eine Durchführung einer Haupt- oder Alternativenprüfung nicht erforderlich war. Federführend für diese Mitteilung ist das Amt für Bildung und Erziehung. Die Unterzeichnung der Vorlage erfolgte durch den Ersten Beigeordneten im Namen der Bürgermeisterin.

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Hauptdokument 20221123203907-0
14

Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.11.2022 nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse 'Handeln lernen: Empowerment in Zeiten von Kontrollverlust'

Zur Vorlage · 22/0533 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Schulausschuss der Stadt Gladneck wird im Rahmen der Sitzung am 5. Dezember 2022 ein Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen behandelt. Der Antrag mit dem Titel „Handeln lernen: Empowerment in Zeiten von Kontrollverlust“ wurde am 22. November 2022 eingereicht und stützt sich auf § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck sowie dessen Ausschüsse.

Bei der vorliegenden Vorlage handelt es sich um eine Mitteilungsvorlage zur Kenntnisnahme durch das Gremium. Aus dem Dokument geht hervor, dass mit der Beantragung keine finanziellen Auswirkungen verbunden sind. Zudem wurde festgestellt, dass keine wesentliche Klimarelevanz besteht, weshalb eine Durchführung einer Haupt- und Alternativenprüfung nicht erforderlich war. Die Vorlage dient der Information des Ausschusses über den Inhalt des eingereichten Antrags der Fraktion.

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Hauptdokument 20221123204212-0
15

Berichtswesen Projektberichte

Zur Vorlage · 22/0534 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 22/0534 des Amtes für Bildung und Erziehung befasst sich mit dem Berichtswesen zu Projektberichten im Bereich der schulischen Investivmaßnahmen. Gemäß der seit 2005 bestehenden Praxis werden über umfangreiche investive Maßnahmen im Schulbereich zweimal jährlich Informationen vorgelegt. Diese Berichterstattung findet jeweils in der Sitzung vor der Sommerpause sowie in der letzten Sitzung des jeweiligen Jahres statt.

Mit der aktuellen Vorlage werden die entsprechenden Berichte für das zweite Halbjahr 2022 dem Schulausschuss zur Information vorgelegt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch diese Mitteilung vorgesehen. Eine wesentliche Klimarelevanz wird in der Vorlage nicht festgestellt, weshalb keine weiteren Prüfungen notwendig waren.

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Hauptdokument 20221124151906-0
16

Haushalt 2023

Zur Vorlage · 22/0536 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 22/0536 für den Schulausschuss enthält Informationen zum Entwurf des Haushalts 2023 für das Amt für Bildung und Erziehung. Die Vorlage führt acht verschiedene Produkte auf, deren finanzielle Darstellung ohne die Berücksichtigung von Personalkosten erfolgt.

Die Budgetplanung umfasst die Bereiche Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gymnasien, Gesamtschulen sowie Förderschulen. Darüber hinaus werden die zentralen Leistungen des Schulträgers und die Musikschule aufgeführt. Für jedes Produkt werden die geplanten Erträge und Aufwendungen ausgewiesen. Beispielsweise sind für den Bereich der Grundschulen Erträge in Höhe von 4.387.069 Euro und Aufwendungen von 9.107.092 Euro vorgesehen. Die Details zur Finanzierung der Investitionstätigkeit sind in der Liste der geplanten Investitionsmaßnahmen des Haushaltsentwurfs enthalten.

Eine wesentliche Klimarelevanz der Vorlage wurde nicht festgestellt, weshalb keine weitere Prüfung notwendig war. Die Unterlagen wurden durch den Ersten Beigeordneten zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
19

Mitteilungen des Dezernenten
20

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
21

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
22

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 05.09.2022nicht öffentlich
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
24

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
25

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich