← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• 1
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 2
  Genehmigung der Tagesordnung
• 3
  Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
• 4
  Situation der ukrainischen Vertriebenen in Gladbeck

  Zur Vorlage · 22/0148 · Mitteilungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert den Integrationsrat über die Situation der aus der Ukraine nach Gladbeck geflüchteten Personen. Seit Beginn des Krieges sind vermehrt Menschen, vorwiegend Frauen und Kinder, in der Stadt eingetroffen. Im Gegensatz zu früheren Flüchtlingsbewegungen erfolgt der aktuelle Zuzug derzeit ungesteuert, da die bisherigen Verteilmechanismen wie der Königsteiner Schlüssel momentan nicht greifen.

  Stand Mitte März 2022 waren 110 Vertriebene in Gladbeck registriert, wobei das Amt für Soziales und Wohnen bereits 23 Personen in städtischen oder privaten Unterkünften untergebracht hat. Zur Bewältigung der Situation wurde ein Krisenstab eingerichtet, um abgestimmte Entscheidungen zu ermöglichen und den Zugang zu Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kindertagesbetreuungen sicherzustellen. Bestehende Strukturen im Flüchtlingsbereich werden dabei weiter genutzt oder bei Bedarf ausgebaut.

  Auf rechtlicher Ebene ermöglicht der Beschluss des Europäischen Rates den vorübergehenden Aufenthalt nach dem Aufenthaltsgesetz, was auch den unmittelbaren Zugang zum Arbeitsmarkt sowie zu Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz umfasst. Über die finanziellen Folgen für die Stadt Gladbeck sowie über die Höhe der Erstattungen durch Bund und Land sind derzeit noch keine konkreten Angaben möglich. Der Integrationsrat nimmt den Bericht zur Kenntnis.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 5
  Kommunales Integrationsmanagement (KIM)

  Zur Vorlage · 22/0149 · Mitteilungsvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Gladbeck setzt das Programm „Kommunales Integrationsmanagement“ (KIM) um, welches als Bestandteil der staatlichen Teilhabe- und Integrationsstrategie 2030 in Nordrhein-Westfalen konzipiert ist. Ziel des Vorhabens ist die Stärkung der kommunalen Handlungsfähigkeit sowie die Förderung der Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Ämtern, Behörden und Akteuren vor Ort. Durch eine verbesserte Vernetzung soll der Zugang zu Sprach-, Bildungs- und Arbeitsmarktangeboten für zugewanderte Menschen erleichtert werden.

  Das Programm gliedert sich in drei Bausteine. Der erste Baustein umfasst die strategische Koordination, wofür seit März 2022 eine entsprechende Stelle besetzt ist. Der zweite Baustein fokussiert auf das rechtskreisübergreifende Einzelfallmanagement; hierbei übernimmt der Kreis Recklinghausen die Personalkosten, während die Stadt Gladbeck die notwendigen Arbeitsplätze bereitstellt. Der dritte Baustein dient der rechtlichen Verstetigung der Integration, insbesondere der Umsetzung von Bleiberechten und der Förderung von Einbürgerungsverfahren. In diesem Bereich ist seit Januar 2021 eine Stelle im Einsatz, wobei für das Jahr 2022 eine weitere Besetzung vorgesehen ist.

  Die Implementierung wird durch verschiedene Arbeitsgruppen zu Themen wie Datenschutz, Öffentlichkeitsarbeit und Bedarfsanalyse begleitet. Die Finanzierung der Koordinierungsleistungen erfolgt über einen Weiterleitungsvertrag des Kreises an die Kommune, während für personelle Maßnahmen in den zuständigen Behörden spezifische Mittel bereitgestellt werden. Eine wissenschaftliche Begleitung unterstützt zudem die Qualitätssicherung der Prozesse.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 6
  Förderanträge zur Bezuschussung von Projekten und Veranstaltungen in der Migrations- und Integrationsarbeit

  Zur Vorlage · 22/0150 · Beschlussvorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Integrationsrat der Stadt Gladbeck befasst sich mit der Bewilligung von Fördermitteln für Projekte und Veranstaltungen im Bereich der Migrations- und Integrationsarbeit für das Jahr 2022. Aus dem verfügbaren Budget in Höhe von 15.000 Euro soll ein Gesamtbetrag von 9.214 Euro für verschiedene Anträge verwendet werden. Ein Vorschlag zur Verteilung dieser Mittel wurde von einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Integrationsrates erarbeitet.

  Die Liste der beantragten Zuschüsse umfasst Projekte verschiedener Träger, darunter die Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Gladbeck, der Förderverein Museum der Stadt Gladbeck, die Ruhrjugend, SfbB Gladbeck, Sus Schwarz-Blau Gladbeck e. V., ein privater Antragsteller sowie der Türkische Elternverein. Die Auswahl orientiert sich an den geltenden Richtlinien, welche Projekte von öffentlichem Interesse und Kooperationen zwischen verschiedenen Vereinen oder Initiativen bevorzugen.

  Die Zuwendungsbescheide enthalten die Vorgabe, dass die Förderung in der Öffentlichkeitsarbeit, etwa in Flyern oder Pressemitteilungen, erkennbar zu machen ist. Zudem werden die Projektverantwortlichen gebeten, Mitglieder des Integrationsrates zu öffentlichen Veranstaltungen einzuladen. Die finanziellen Auswirkungen der Beschlussvorlage belaufen sich auf einen Aufwand von insgesamt 9.214 Euro.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

• 7
  Berichte aus den Ausschüssen
• 8
  Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat
• 9
  Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden
• 10
  Mitteilungen der Verwaltung