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Tagesordnung

• 1
  Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 2
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 3
  Genehmigung der Tagesordnung
• 4
  Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 30.03.2022
• 5
  Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion der CDU vom 11.04.2022 'Verkotung und Beschädigung von Gräbern auf Gladbecker Friedhöfen'

  Zur Vorlage · 22/0245 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Betriebsausschuss befasst sich mit einem Antrag der Ratsfraktion der CDU bezüglich der Verkotung und Beschädigung von Gräbern auf den Friedhöfen in Gladbeck. Laut dem Bericht des ZBG werden vermehrt Hundehalter beobachtet, die ihre Tiere entgegen der Friedhofssatzung ohne Leine führen oder Hinterlassenschaften nicht beseitigen.

  In den vergangenen Jahren ist jedoch lediglich ein Fall aktenkundig geworden, bei dem ein Verwarngeld in Höhe von 55 Euro erhoben wurde. Fälle von Vandalismus sind nach Informationen der zuständigen Stelle und der Polizei nicht bekannt. Zur Prävention stellt die Verwaltung an verschiedenen Stellen im Stadtgebiet sowie direkt an den Friedhofseingängen kostenlose Hundekotbeutel zur Verfügung, deren Bestände täglich kontrolliert werden. Zudem setzt das Friedhofspersonal auf die direkte Ansprache von Besuchern, um für die Einhaltung der Regeln zu sensibilisieren.

  Als zusätzliche Maßnahmen plant die Verwaltung, an den Eingängen der Friedhöfe neue Hinweisschilder mit Piktogrammen anzubringen, welche die wesentlichen Inhalte der Friedhofssatzung verdeutlichen sollen. Zudem beabsichtigt der kommunale Ordnungsdienst, verstärkt stichprobenartige Kontrollgänge auf den Anlagen durchzuführen. Der Betriebsausschuss soll den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument|20220506122219-0

• 6
  Winterdienst 2021/2022 - Erfahrungsbericht

  Zur Vorlage · 22/0246 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der ZBG hat dem Betriebsausschuss einen Erfahrungsbericht zum Winterdienst der Saison 2021/2022 vorgelegt. Im Vergleich zur vorangegangenen Wintersaison, die durch starke winterliche Einflüsse geprägt war, verlief der Zeitraum vom 15. Oktober 2021 bis zum 15. April 2022 durch wechselhaftes Wetter ohne nennenswerte Schneemengen oder Glatteis. Insgesamt fanden in diesem Zeitraum 24 Winterdiensteinsätze auf Straßen, Wegen und Plätzen statt. Der erste Einsatz erfolgte am 29. November 2021, der letzte am 2. April 2022. Die Einsätze dienten primär der Verkehrssicherung bei überfrierender Nässe.

  Die Einsatzintensität war geringer als im Vorjahr. In der Saison 2021/2022 fielen insgesamt 4.414 Stunden an, wovon 952 Stunden auf tatsächliche Einsätze und 3.462 Stunden auf Bereitschaftsdienst entfielen. Im Vergleich dazu waren in der Saison 2020/2021 über 8.000 Stunden verzeichnet worden. Zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft wird ein flexibler Rufbereitschaftspool genutzt, der sich nach Wetterprognosen richtet, um die Kosten für die Straßenreinigung zu steuern. Der Personalpool umfasst Beschäftigte aus den Bereichen Gewerbe, Werkstatt und Grünflächenunterhaltung. Die Kostenentwicklung im Jahr 2021 war aufgrund des Winters im Februar deutlich über dem Mittelwert der letzten zehn Jahre. Der Betriebsausschuss hat den Bericht zur Kenntnis genommen.

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• 7
  Kampagne '#wirfuerbio - Biomüll kann mehr'

  Zur Vorlage · 22/0247 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Betriebsausschuss befasst sich mit der Kampagne „#wirfuerbio – Biomüll kann mehr“, an der sich die Stadt Gladbeck über den Zentralen Betriebshof gemeinsam mit dem Kreis Recklinghausen und dessen Städte beteiligt. Ziel der Initiative ist es, den Anteil von Plastik im Bioabfall zu reduzieren, da insbesondere Plastiktüten als Störstoffe die Qualität des produzierten Komposts beeinträchtigen. Da technische Verfahren zur Entfernung solcher Fremdstoffe begrenzt sind, setzt die Kampagne auf gezielte Kommunikation und Verhaltensänderung.

  Die Maßnahmen umfassen verschiedene Kommunikationswege, darunter Banner an Betriebshöfen, Motive auf Abfallfahrzeugen sowie Plakate und Flyer. Die Entsorgungsgesellschaft Westmünsterland (EGW) verarbeitet die Bioabfälle aus Gladbeck und dem Kreis Recklinghausen in einer Anlage in Gescher. Durch die korrekte Trennung kann hochwertiger Kompost für die Landwirtschaft gewonnen werden, der zur Bodenverbesserung und zum Ersatz von Torf beiträgt. Zudem ermöglicht der Prozess die Erzeugung von Biostrom. Die Kampagne hebt den Beitrag der Abfalltrennung zum Klimaschutz durch die Reduzierung von CO2-Emissionen hervor. Der vorliegende Bericht dient dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme.

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  Hauptdokument

• 8
  Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 9
  Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
• 10
  Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
• 11
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
• 12
  Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
• 13
  Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
• 14
  Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 30.03.2022nicht öffentlich
• 15
  Vermögensplan 2022 - Zustimmung zu einer Mehrausgabe (Kehrmaschine)nicht öffentlich
• 16
  Aktuelle Kostenentwicklung Wertstoffhof - Status quo der Entwurfsplanung, des Genehmigungsstandes sowie der dadurch bedingten Kostenentwicklungnicht öffentlich
• 17
  Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
• 18
  Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich