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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses
Start: 2021-12-02T16:00:00+01:00
End: 2021-12-02T20:08:00+01:00
Location: Ratssaal

02.12.2021, 16:00 – 02.12.2021, 20:08 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses am 30.09.2021
4

Genehmigung der Tagesordnung
5

Vorstellung des neuen Betriebsgebäudes der ELE Verteilnetz GmbH durch Geschäftsführer Boris Pateisky
6

Schulraumerweiterung Wilhelmschule

Zur Vorlage · 21/0479 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss wird über die Entwurfsplanung zur Schulraumerweiterung der Wilhelmschule beraten. Hintergrund des Vorhabens ist die Notwendigkeit, einen baufachlich abgängigen Pavillon aus dem Jahr 1968 abzureißen, da dieser die Unterrichtsmöglichkeiten im Bewegungsbereich einschränkt. Anstelle des Pavillons soll ein Neubau in Holzrahmenbauweise mit einer Bruttogrundfläche von 510 Quadratmetern entstehen. Dieser umfasst einen etwa 100 Quadratmeter großen Bewegungsraum, eine Schulmensa mit rund 90 Quadratmetern sowie ein Foyer von circa 65 Quadratmetern und weitere Funktionsräume wie Sanitär- und Technikbereiche.

Der Standort für den Neubau befindet sich im Nordosten des Schulgeländes auf einer derzeit als Spielfläche genutzten Sandfläche. Nach dem Abbruch des alten Pavillons soll die entfallende Spielfläche neu geschaffen werden. Die Planung sieht zudem eine extensive Dachbegrünung sowie die Installation einer Photovoltaikanlage vor.

Die veranschlagten Gesamtkosten für das Bauvorhaben belaufen sich inklusive Baukostenindex auf rund 1,91 Millionen Euro. Die bauliche Umsetzung ist für den Zeitraum von Herbst 2022 bis Mitte 2023 vorgesehen, sodass der Schulbetrieb in den neuen Räumlichkeiten zum Beginn des Schuljahres 2023/24 aufgenommen werden kann.

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Hauptdokument 20211124100855-0
7

Schulraumerweiterung Regenbogenschule

Zur Vorlage · 21/0487 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss wird über die Erweiterung der Schulräume der Regenbogenschule beraten. Ziel des Vorhabens ist der Ersatz eines baulich abgängigen Pavillons aus dem Jahr 1974 sowie die Neugestaltung eines im Dachgeschoss befindlichen Klassenraums, der aufgrund klimatischer Bedingungen nicht mehr als dauerhafter Unterrichtsraum genutzt werden kann. Um die Unterrichtsversorgung für 16 Klassen weiterhin sicherzustellen, sieht das Raumprogramm den Neubau von drei Unterrichtsräumen mit jeweils 72 Quadratmetern, einer multifunktionalen Aufenthaltsfläche von etwa 60 Quadratmetern sowie Nebenräumen vor.

Der Neubau in Holzrahmenbauweise mit einer Bruttogrundfläche von insgesamt 335 Quadratmetern soll auf der nördlichen Fläche des Schulgeländes errichtet werden. Die dadurch entfallende Spielfläche wird nach dem Abbruch des alten Pavillons im Süden des Grundstücks neu geschaffen. Das Bauvorhaben umfasst zudem ökologische Aspekte wie eine extensive Dachbegrünung, die Nutzung von Photovoltaikanlagen sowie eine effiziente Lüftungsanlage zur Sicherstellung der Raumluftqualität.

Die veranschlagten Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich inklusive eines Baukostenindex auf rund 1,43 Millionen Euro. Die bauliche Umsetzung ist für den Zeitraum von Herbst 2022 bis Mitte 2023 geplant, sodass der Schulbetrieb in den neuen Räumlichkeiten zum Beginn des Schuljahres 2023/24 aufgenommen werden kann.

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Hauptdokument 20211124101322-0
8

Wertermittlung von Grundstücken - Bericht des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in den Städten Dorsten, Gladbeck und Marl und Anpassung der Wertermittlung von städtischen Erbbaugrundstücken

Zur Vorlage · 21/0480 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Gutachterausschuss für Grundstückswerte in den Städten Dorsten, Gladbeck und Marl wird über seine Arbeit sowie die Grundlagen der Wertermittlung berichten. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf einer Handlungsempfehlung zur Anpassung der Wertermittlung von städtischen Erbbaugrundstücken.

Da viele bestehende Erbbaurechtsverträge der Stadt Gladbeck bereits seit Jahrzehnten bestehen und oft keine Anpassungsklauseln enthalten, beabsichtigt die Verwaltung, entsprechende Grundstücke zu veräußern. Um den bürokratischen Aufwand bei zukünftigen Verkäufen zu minimieren, wurde eine vereinfachte, pauschalisierte Berechnungsmethode angestrebt. Der Gutachterausschuss empfiehlt hierfür, künftige Verkaufsangebote auf Basis von 100 % des objektspezifischen Bodenwertes anzubieten. Die bisherige Methode, die auf einem finanzmathematischen Wert basierte, entspricht laut Analyse der aktuellen Marktsituation nicht mehr den marktgerechten Bedingungen. Der Anteil der Grundstückspreise am unbelasteten Bodenwert hat sich im Untersuchungszeitraum deutlich erhöht.

Die Umsetzung dieser Empfehlung soll zu marktgerechten Verkaufspreisen und damit zu Mehreinnahmen für den städtischen Haushalt führen. Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und beschließen, die Veräußerung von Erbbaugrundstücken künftig auf Grundlage der aktuellen Handlungsempfehlung des Gutachterausschusses durchzuführen.

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Hauptdokument 20211124101750-0
9

Neue digitale Portale für Gladbeck a) Mitten in Gladbeck b) eBay Deine Stadt

Zur Vorlage · 21/0481 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informierte den Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss über die Einführung neuer digitaler Portale für Gladbeck. Im Rahmen des BIWAQ-Projektes wurde die Website „Mitten in Gladbeck“ technisch überarbeitet und um Funktionen erweitert. Die Plattform ist nun auch auf mobilen Endgeräten nutzbar und bietet Informationen zu lokalen Unternehmen, Angeboten sowie Veranstaltungen. Ergänzt wird das Angebot durch Hinweise zu Parkmöglichkeiten, Geldautomaten und Gastronomieangeboten, um die lokale Wirtschaft zu stärken.

Zudem wurde der lokale Online-Marktplatz „eBay deine Stadt – Gladbeck bei eBay“ eingerichtet. Dieses Projekt entstand in Zusammenarbeit zwischen der Wirtschaftsförderung, eBay Deutschland sowie weiteren beteiligten Unternehmen. Über diesen Marktplatz werden die Angebote von mehr als 110 gewerblichen Händlern aus Gladbeck gebündelt. Ziel ist es, den lokalen Handel durch eine verbesserte digitale Sichtbarkeit zu unterstützen und Kunden die Möglichkeit zu geben, lokale Waren auch online zu erwerben. Die Angebote sind neben der lokalen Plattform auch auf dem nationalen eBay-Marktplatz abrufbar. Für die Umsetzung der Projekte entstehen keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt.

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Hauptdokument
10

Entwurf des Haushalts 2022

Zur Vorlage · 21/0482 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck wird die Übersicht der Haushaltsprodukte für das Jahr 2022 behandelt. Die vorliegende Mitteilungsvorlage bezieht sich auf den Entwurf des Haushalts 2022, welcher bereits in der Ratssitzung am 7. Oktober 2021 eingebracht und den Fraktionen zur Verfügung gestellt wurde.

Die Vorlage konkretisiert die Positionen, die dem Dezernat V zugeordnet sind. Die darin aufgeführten Haushaltsprodukte umfassen unter anderem Neubau, Umbau und Erweiterungsbau sowie die Bauunterhaltung. Darüber hinaus werden das Liegenschaftsmanagement, der zentrale Gebäudeservice und die Grundstückswertermittlung als Bestandteile des Haushalts aufgeführt. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung sowie der Standort- und Strukturentwicklung.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diese Übersicht der Produkte bezüglich der vom Dezernat V verwalteten Buchungsstellen zur Kenntnis nimmt. Weitere finanzielle Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Veränderungen werden in dem Dokument nicht angeführt.

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Hauptdokument
11

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 05.11.2021 'Fördermittellotse'
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
14

Mitteilungen des Dezernenten
15

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
16

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses am 30.09.2021nicht öffentlich
17

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
18

Grundstückserwerbnicht öffentlich
19

Grundstückserwerbnicht öffentlich
20

Verkauf eines Grundstückesnicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
23

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich