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Sitzung des Integrationsrates

Name: Sitzung des Integrationsrates
Start: 2021-11-30T16:00:00+01:00
End: 2021-11-30T18:02:00+01:00
Location: Ratssaal

30.11.2021, 16:00 – 30.11.2021, 18:02 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
4

Fahrradkurs für Frauen mit Migrationshintergrund

Zur Vorlage · 21/0463 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Integration und Sport hat im Rahmen einer Mitteilungsvorlage über die Durchführung eines Fahrradkurses für Frauen mit Migrationshintergrund informiert. Das Projekt wurde in Zusammenarbeit mit der Rebeq GmbH umgesetzt. An dem Kurs nahmen neun Frauen teil, wobei sowohl Teilnehmerinnen mit als auch ohne vorherige Fahrradfahrkenntnisse am Angebot teilnahmen.

Die praktische Ausbildung fand an acht Terminen im Nordpark statt. Die Anleitung erfolgte unter fachlicher Leitung und orientierte sich an einem individuellen Lerntempo der Teilnehmerinnen. Der Bericht wurde dem Integrationsrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Aus der Vorlage geht hervor, dass für das Projekt keine zusätzlichen finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Folgen zu verzeichnen sind. Eine Vertretung der Verwaltung wird in der Sitzung über die Einzelheiten des Projektablaufs berichten.

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5

Gladbecker Tafel - aktuelle Situation

Zur Vorlage · 21/0464 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 21/0464 informiert den Integrationsrat über die aktuelle Situation der Gladbecker Tafel e. V. Da die beiden gesetzlichen Vertreter des Vereins im laufenden Jahr verstorben sind, musste die Arbeit der Tafel Anfang Oktober eingestellt werden. Um die Versorgung bedürftiger Bürgerinnen und Bürger weiterhin sicherzustellen, hat die Stadtverwaltung Kontakt zu Tafeln aus Nachbarstädten sowie zum Landesverband „TafelNRW“ aufgenommen. Derzeit werden etwa 200 Personen aus Gladbeck durch die Tafel Bottrop versorgt.

Die rechtliche Handlungsfähigkeit des Vereins ist derzeit eingeschränkt, da für die Wahl eines neuen Vorstands eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden muss. Die Einladung hierzu kann nur durch einen vom Amtsgericht Gelsenkirchen einzusetzenden Notvorstand erfolgen. Erschwerend kommt hinzu, dass keine aktuelle Mitgliederliste vorliegt und die letzte ordnungsgemäße Mitgliederversammlung im Jahr 2014 stattfand. Neben der rechtlichen Lage ist die finanzielle Situation des Vereins angespannt. Zudem endet das Mietverhältnis für die Geschäftsräume in der Bülser Straße zum 30. Juni 2022. Der Integrationsrat hat den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis genommen.

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6

Benennung von zwei Delegierten und zwei Ersatzdelegierten für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW)

Zur Vorlage · 21/0465 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der vorliegenden Beschlussvorlage 21/0465 geht es um die Benennung von Vertretungen für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA NRW). Der Integrationsrat soll im Rahmen einer Entscheidung über die Bestimmung von zwei Delegierten sowie zwei Ersatzdelegierten für dieses Gremium beraten.

Die Vorlage wurde durch das Amt für Integration und Sport erstellt. Laut dem Dokument sind mit der Benennung dieser Mitglieder keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen aufgeführt. Die Entscheidung über die Besetzung der Delegiertenposten ist als Tagesordnungspunkt für die Sitzung des Integrationsrates am 30. November 2021 vorgesehen.

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7

Errichtung eines Erinnerungsortes für die Opfer der rechtsextremen Taten von Hanau, stellvertretend für alle Opfer rechtspolitisch motivierter Gewalttaten hier: Antrag der Alternative Bürger Initiative (ABI) vom 07.11.2021 nach § 4 der Gesschäftsordnung für den Integrationsrat

Zur Vorlage · 21/0466 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Integrationsrat befasst sich mit einem Antrag der Alternative Bürger Initiative (ABI) zur Errichtung eines Erinnerungsortes für Opfer rechtsextremer Gewalt sowie die zehn Opfer der Nationalsozialistischen Terrorzelle (NSU). Die Vorlage regt an, ein Gedenken an diese Taten und deren Betroffene dauerhaft zu verankern.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Rat der Stadt Gladbeck die Schaffung einer solchen Gedenkstätte beschließt. Die geplante Anlage soll aus elf neu angepflanzten Bäumen sowie einer Gedenktafel bestehen. Als mögliche Standorte für diese Maßnahme werden die neue Bebauung in der Innenstadt, der Bereich vor dem Rathaus oder die Nähe des muslimischen Friedhofes genannt.

Aus den finanziellen Auswirkungen geht hervor, dass für das Vorhaben keine Haushaltsmittel beansprucht werden und keine Kosten entstehen. Ebenso werden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen für die Umsetzung der Maßnahme angegeben. Der Antrag wurde zur Entscheidung in den Integrationsrat eingebracht.

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8

Abfrage Sitzungsbeginn

Zur Vorlage · 21/0467 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage mit der Nummer 21/0467 des Amtes für Integration und Sport thematisiert die Festlegung des Sitzungsbeginns des Integrationsrates. Hintergrund der Vorlage ist ein in einer vorangegangenen Sitzung gestellter Antrag, den Beginn der Sitzungen des Gremiums auf 17 Uhr zu verlegen.

Mit dieser Vorlage soll eine Entscheidung über die künftige Uhrzeit für den Auftakt der Sitzungen herbeigeführt werden. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevante Folgen mit der vorgeschlagenen Änderung verbunden. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die neue Zeit für den Beginn der Sitzungen des Integrationsrates im Rahmen der entsprechenden Sitzung festgelegt wird.

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9

Berichte aus den Ausschüssen
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat
11

Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden
12

Mitteilungen der Verwaltung