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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2021-03-08T18:06:00+01:00
End: 2021-03-08T20:15:00+01:00
Location: Mathias-Jakobs-Stadthalle

08.03.2021, 18:06 – 08.03.2021, 20:15 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 09.12.2020
5

Bestellung der Schriftführerin und des stellvertretenden Schriftführers für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses

Zur Vorlage · 21/0087 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck wird über die Bestellung von Personal für die Protokollführung bei den Sitzungen beraten. Auf Grundlage der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist für die Beschlüsse der Ausschüsse eine Niederschrift zu erstellen, die vom Ausschussvorsitzenden und einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Die vorliegende Beschlussvorlage sieht vor, eine Person zur Schriftführerin und eine weitere Person zum stellvertretenden Schriftführer für die Erstellung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses zu bestellen. Damit soll die ordnungsgemäße Dokumentation der Ausschusssitzungen sichergestellt werden.

Die Maßnahme hat laut dem Dokument keine Auswirkungen auf den Erfolg oder das Vermögen der Stadt sowie keine klimarelevanten Folgen. Es handelt sich um eine rein organisatorische Regelung zur Besetzung der erforderlichen Funktionen für die Protokollführung im Ausschuss.

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Hauptdokument
6

Der Zentrale Betriebshof Gladbeck - Ein Betrieb stellt sich vor
7

Corona-Maßnahmen beim ZBG zur Aufrechterhaltung des Betriebes und Schutz der Belegschaft

Zur Vorlage · 21/0088 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Zweckverband Gebietsreinigung Gladbeck (ZBG) hat über die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Betriebs und zum Schutz der Belegschaft während der Pandemie berichtet. Im Bereich der Abfallsammlung und Straßenreinigung wurden die Dienstzeiten in sechs verschiedene Schichten aufgeteilt, um die Personenkontakte zu reduzieren. Nach der Wiederöffnung von Schulen wurde das Personal wieder an den ursprünglichen Betriebshof zurückgeführt. In der Kfz-Werkstatt arbeiten zwei voneinander unabhängige Teams mit versetzten Zeiten, um die Funktionsfähigkeit bei Krankheitsausfällen sicherzustellen.

Auch in der Grünflächenunterhaltung werden Dienstzeiten im Versatz durchgeführt und wöchentlich gewechselt. Um personelle Engpässtelle abzufangen, wurden LKW-Fahrer für die Abfallsammlung eingewiesen. Auf den Friedhöfen wurden ebenfalls zwei autarke Teams eingerichtet, wobei zusätzliche Schulungen für den Einsatz von Baggern stattfanden, um Bestattungen weiterhin zu gewährleisten.

In der Verwaltung wurden Maßnahmen wie Spuckschutzwände, Zugangskontrollen und Homeoffice-Lösungen umgesetzt. Allgemeine Schutzmaßnahmen umfassen die Bereitstellung von FFP2- und medizinischen Masken sowie eine Maskenpflicht in Fahrzeugen mit mehreren Personen. Für besonders gefährdete Mitarbeitende wurden in Abstimmung mit dem betriebsärztlichen Dienst angepasste Arbeitsbedingungen geschaffen. Laut Bericht befanden sich seit Beginn der Pandemie 9,6 Prozent der Belegschaft in Quarantäne, wobei die Infektionsquote bei 4,5 Prozent lag. Der Betriebsausschuss nahm den Bericht zur Kenntnis.

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8

Wintereinbruch 2021 ? (k)ein Wintermärchen für den ZBG

Zur Vorlage · 21/0089 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der ZBG berichtete dem Betriebsausschuss über die Einsätze während des Wintereinbruchs im Februar 2021. Nach den Schneefällen wurden Hauptverkehrsstraßen, Bushaltestellen und Zebrastreifen geräumt. In weniger befahrenen Straßen war aufgrund von Eisplatten unter der Schneedecke ein mehrfaches Streuen mit Salz und Sole notwendig, was bei niedrigen Temperaturen teilweise über zehn Tage andauerte. Die Mitarbeitenden des ZBG waren im Rahmen der Rufbereitschaft teils bis zu 16 Stunden am Stück im Einsatz.

Der Winterdienst führte zu Verschiebungen bei der Müllabfuhr, da die Befahrbarkeit steiler oder enger Straßen für die schweren Fahrzeuge ein Sicherheitsrisiko darstellte. Die Leerung von Biotonnen war aufgrund gefrorenen Materials nicht möglich, und die Abholung von Sperrmüll verschob sich um eine Woche. Über diese Änderungen informierte die Verwaltung über verschiedene Kanäle wie die Website und eine Hotline.

Der ZBG ist für etwa 400 Kilometer öffentliche Straßen und Wege innerhalb der geschlossenen Ortslage zuständig; für Kreis-, Landes- und Bundesstraßen sind andere Baulastträger verantwortlich. Trotz knapper Salzvorräte in der Region konnten Lieferengpässe durch eine Reservierungsvereinbarung vermieden werden. Der Bericht dient dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme. Ein abschließender Bericht über den gesamten Winterdienst sowie die anfallenden Kosten wird in einer kommenden Sitzung erwartet.

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9

Neuer Wertstoffhof - Vorstellung und aktueller Stand Bericht des ZBG
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 09.12.2020nicht öffentlich
16

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung: Friedhofsgebührennicht öffentlich
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
19

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich