durchgeführt

Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses
Start: 2020-09-01T16:07:00+02:00
End: 2020-09-01T20:02:00+02:00
Location: Ratssaal

01.09.2020, 16:07 – 01.09.2020, 20:02 Uhr

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 25.05.2020
5

Bau. Land. Partner | Talstraße – Ehemaliges RBH-Gelände

Zur Vorlage · 20/0282 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 20/0282 des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt informiert den Stadtplanungs- und Bauausschuss über den aktuellen Stand zur Entwicklung des ehemaligen RBH-Geländes in Gladbeck-Schultendorf. Das Areal zwischen der Tauschlagstraße und der Talstraße wurde nach der Einstellung des Eisenbahnausbesserungswerks Ende 2014 von der RAG an einen neuen Eigentümer veräußert. Teile der Fläche wurden bereits aus dem Bergrecht entlassen und auf Antrag der Stadt Gladbeck von Bahnzwecken freigestellt.

Da für das Gelände sowie die angrenzende Bergarbeitersiedlung Schultendorf derzeit kein Bebauungsplan vorliegt, hat die Verwaltung im Rahmen des Formats Forum.Stadt.Fabrik fachübergreifend Leitlinien und Zielvorstellungen erarbeitet. Ziel ist die Reaktivierung der Brachflächen. Hierzu wurde die Fläche in das Programm Bau. Land. Partner aufgenommen. Nach Abschluss einer Konsensvereinbarung und einer SWOT-Analyse erstellen Experten des Programms nun Konzeptvarianten, um wirtschaftliche Kalkulationen zu ermöglichen.

Die Verwaltung steht diesbezüglich im Austausch mit dem Grundstückseigentümer und strebt durch die Einbindung der Experten von Bau. Land. Partner eine professionalisierte Abwicklung der anstehenden Aufgaben an. Im Rahmen der Ausschusssitzung wird ein Zwischenstand des Prozesses durch eine Vertretung des Programms präsentiert. Der Entwurf sieht die Kenntnisnahme des Berichts der Verwaltung sowie der Vertretung des Programms vor. Es entstehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
6

Gladbecker Gründachstrategie

Zur Vorlage · 20/0224 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadtverwaltung legt dem Stadtplanungs- und Bauausschuss eine Vorlage zur Gladbecker Gründachstrategie vor. Ziel der Strategie ist es, im Rahmen der regionalen Zukunftsinitiative „Wasser in der Stadt von morgen“ die Begrünung von Dachflächen zu fördern und bei Bedarf zu fordern. Dies soll den Herausforderungen des Klimawandels und des demografischen Wandels begegnen.

Die Grundlage bildet eine Klimaanalyse des Regionalverbands Ruhr, die verschiedene Klimatopen im Stadtgebiet ausweist. Besonders in den Bereichen Innenstadt, Stadtklima sowie Gewerbe- und Industrieklima, die insgesamt 36,9 % der bebauten Flächen ausmachen, besteht ein Bedarf an Maßnahmen zur Reduzierung von Hitzeinseleffekten und zur Verbesserung des Mikroklimas. Gründächer können hierbei zur Bindung von CO2 und Feinstaub sowie zur Verzögerung von Regenwasserabflüssen beitragen.

Die Strategie setzt auf zwei Säulen: Förderung und Beratung. Zur Information der Eigentümer sollen die Fachabteilungen für Stadtplanung, Umwelt und Entwässerung sowie das Quartiersmanagement verstärkt auf die Möglichkeiten der Dachbegrünung hinweisen. Zudem sollen öffentliche Informationsveranstaltungen durchgeführt werden.

Finanziell sollen private Immobilieneigentümer unterstützt werden. Neben der Anpassung der Förderrichtlinie des Hof- und Fassadenprogramms des Projekts Stadtmitte plant die Stadtverwaltung die Erstellung eines neuen Förderprogramms. In Zusammenarbeit mit der Emschergenossenschaft sollen Mittel aus einem Klimafonds genutzt werden, um private Vorhaben in den relevanten Klimatopen mit einem Fördersatz von bis zu 80 % der Kosten zu unterstützen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200310165852-0
7

Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet Sachstandsbericht

Zur Vorlage · 20/0303 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0303 informiert den Stadtplanungs- und Bauausschuss über den aktuellen Sachstand zum Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet (RSMR). Das Projekt soll eine Verbindung zwischen Gladbeck, Essen und Bottrop schaffen und zur Reduzierung der Verkehrsbelastung beitragen. Der geplante Trassenverlauf auf Gladbecker Stadtgebiet wurde bereits zuvor bestätigt.

Im Stadtgebiet von Gladbeck soll der erste nördliche Abschnitt auf der ehemaligen eingleisigen Zechenbahn zwischen Schultendorf und Ellinghorst als separater Zweirichtungsradweg realisiert werden. Die Strecke beginnt am Bahnübergang Talstraße in Schultendorf und mündet im Süden in die Bottroper Straße (L 511). Ergänzende Untersuchungen zur Machbarkeit haben die positive Wirtschaftlichkeit der Infrastrukturmaßnahme nachgewiesen.

Da die Zuständigkeit für die Planung des RSMR im Bereich Gladbeck bei Straßen NRW liegt, hat sich die Verwaltung mit diesem Dienstleister abgestimmt. Die Stadt Gladbeck beabsichtigt, die Planung für den Abschnitt von der Talstraße bis zur Bottroper Straße selbst zu übernehmen. Hierzu soll eine Planungsvereinbarung mit Straßen NRW abgeschlossen werden. Die Stadt erhält für diese Planungsleistung eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 6 % der voraussichtlichen Baukosten, wobei die Nettobausumme für diesen Abschnitt auf etwa 4,5 Millionen Euro kalkuliert wird. Die Finanzierung der Planung wird durch diese Gegenfinanzierung sichergestellt. Im nächsten Schritt sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen durch eine Trassenvorprüfung geklärt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument 20200820094941-0
8

Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr

Zur Vorlage · 20/0207 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 20/0207 des Amts für Planen, Bauen und Umwelt befasst sich mit dem Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr. Das Konzept basiert auf einem Beschluss des Regionalverbands Ruhr aus dem Jahr 2012, der eine regionale Gesamtbetrachtung der Mobilität mit verkehrsträgerübergreifender Perspektive zum Ziel hatte. Die Erarbeitung erfolgte in Zusammenarbeit mit Fachvertretern der Verbandskommunen sowie regionalen Partnern.

Das Konzept gliedert sich in zwei Stufen. Die erste Stufe definiert Leitbilder und Zielaussagen unter dem Leitbild „Die vernetzte Metлорe Ruhr“. Diese umfasst sechs Leitsätze, die unter anderem die Vernetzung mit angrenzenden Regionen, die Stärkung des Wirtschaftsstandortes, die umweltverträgliche Verkehrsentwicklung sowie die Förderung der Mobilitätsteilhabe thematisieren.

Die zweite Stufe umfasst die Analyse, Handlungsansätze und Modellprojekte. Die durch ein internationales Gutachterkonsortium durchgeführte Analyse untersucht verschiedene Bereiche wie den motorisierten Individualverkehr, den öffentlichen Personennahverkehr, den Radverkehr sowie die Auswirkungen auf Klima und Umwelt. Die Ergebnisse zeigen Potenziale zur Verlagerung von Verkehrsströmen auf den Umweltverbund sowie die Notwendigkeit einer verbesserten regionalen Koordination von Angeboten im ÖPNV und Radverkehr auf. Zudem werden die Erreichbarkeiten in unterschiedlichen Siedlungsstrukturen sowie die Bedeutung der Region als Logistikstandort betrachtet. Eine bedarfsgerechte Fortschreibung des Konzepts ist in einem Drei-Jahres-Rhythmus vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
9

Wiederherstellung des Sportplatzes Rentfort-Nord

Zur Vorlage · 20/0259 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt im Rahmen der Mitteilungsvorlage 20/0259 ein Konzept zur Wiederherstellung des Sportplatzes Rentfort-Nord vor. Die Sportanlage wurde im Jahr 2015 als Containerunterkunft genutzt. Nach dem Abbau der Container im Jahr 2019 wurden durch ein Gutachten Schäden an der Drainage sowie Bodenverdichtungen festgestellt, welche die sportliche Nutzung und die Sicherheit beeinträchtigen.

Geplant ist der Bau einer modernen, multifunktionalen Schulsportanlage, die sowohl dem Schulsport der angrenzenden Ingeborg-Drewitz-Gesamtschule als auch dem Breitensport zur Verfügung stehen soll. Die neue Anlage soll unter anderem eine 400-Meter-Laufbahn, Hochsprung-, Weitsprung- und Kugelstoßanlagen sowie Kunststoffmultifunktionsfelder umfassen. Durch die Integration der bisher genutzten Freiflächen, die aufgrund eines Kita-Neubaus entfallen, wird das Anforderungsprofil der Schule erweitert.

Die geschätzten Kosten für das Projekt belaufen sich auf rund 2,3 Millionen Euro. Die Verwaltung beabsichtigt, entsprechende Fördergelder, etwa aus dem Investitionsprogramm zur Förderung von Sportstätten, zu beantragen. Eine Kostenerstattungsforderung in Höhe von 1,063 Millionen Euro gegenüber dem Land Nordrhein-Westfalen wurde bereits angezeigt, wobei eine Entscheidung der Bezirksregierung noch aussteht. Im investiven Finanzplan sind zudem erwartete Förderungen und Erstattungen in Höhe von insgesamt 900.000 Euro vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und die Umsetzung der Konzeption zu befürworten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 31.01.2020 „Umgestaltung und Kreisverkehre auf der Buerschen Str. in Gladbeck Ost“
11

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 04.03.2020 „Beleuchtung des Fußweges Zweckeler Straße'
12

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis Gladbeck vom 19.08.2020 „Steinstr. 72; Konflikte moderieren'
13

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
14

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
15

Mitteilungen des Dezernenten
16

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
17

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
18

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Stadtplanungs- und Bauausschusses am 25.05.2020nicht öffentlich
19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
20

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
21

Planungsrechtlich relevante Vorhaben nach §§ 30, 34 und 35 BauGB, für die eine Abweichung oder Befreiung erteilt wurdenicht öffentlich
22

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
23

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich