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Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit

Name: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit
Start: 2019-03-12T17:00:00+01:00
End: 2019-03-12T18:45:00+01:00
Location: Ratssaal

12.03.2019, 17:00 – 12.03.2019, 18:45 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.01.2019
5

Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) hier: Statusbericht

Zur Vorlage · 19/0097 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Soziales und Wohnen hat im Rahmen einer Statusbericht-Vorlage zum Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) über die aktuelle Entwicklung der Leistungen in Gladbeck informiert. Seit der gesetzlichen Neuregelung im Jahr 2017, die die Bezugsdauer der Leistungen bis zum 18. Lebensjahr erweiterte, hat sich die Zahl der Fälle in der Stadt mehr als verdoppelt. Im Jahr 2018 wurden Unterhaltsvorschussleistungen in Höhe von rund 2,6 Millionen Euro ausgezahlt, wovon die Stadt Gladbeck nach Abzug der Anteile von Bund und Land einen Kostenanteil von etwa 780.000 Euro trug. Dies entspricht einer Steigerung der kommunalen Aufwendungen um fast 50 Prozent im Vergleich zum Jahr 2016.

Gleichzeitig stiegen die Einnahmen der Stadt durch die Erhöhung der Rückholquote deutlich an. Ein Grund hierfür ist die gestiegene Leistungsfähigkeit der Unterhaltsschuldner sowie eine höhere durchschnittliche Unterhaltspflicht.

Für die Zukunft ist eine Änderung der Zuständigkeiten ab dem 1. Juli 2019 vorgesehen. Das Landesamt für Finanzen wird für die Heranziehung bei Neuanträgen zuständig, sofern die Vaterschaft geklärt ist und die Unterhaltspflichtigen nicht verstorben sind. Für die Stadt Gladbeck bleiben bestehende Fälle sowie die Bewilligung und Überprüfung der Leistungen weiterhin im Verantwortungsbereich der Kommune. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch die neue Verordnung zusätzliche Aufgaben bei der Datenerhebung und -übermittlung entstehen könnten, für die bislang keine personelle Entlastung absehbar ist.

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Hauptdokument 20190304112917
6

Vestische Arbeit - Jobcenter Kreis Recklinghausen - Bezirksstelle Gladbeck hier: Jahresbericht 2018

Zur Vorlage · 19/0098 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 19/0098 des Amts für Soziales und Wohnen dient der Kenntnisnahme des Jahresberichts 2018 der Bezirksstelle Gladbeck des Jobcenters Kreis Recklinghausen. Der Bericht dokumentiert die Entwicklung der Kennzahlen im Bereich der SGB II-Leistungsbeziehenden.

Im Jahr 2018 verzeichnete die Bezirksstelle im Vergleich zum Vorjahr einen leichten Rückgang der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten. Im Durchschnitt befanden sich 12.127 Personen in 5.824 Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug, wovon 8.538 Personen als erwerbsfähig eingestuft wurden. Der Anteil derer, die neben dem Leistungsbezug einer Erwerbstätigkeit nachgehen, stieg leicht auf 21,7 Prozent an. Demgegenüber ist ein Anstieg der Langzeitbezieher um 391 Personen zu verzeichnen, was primär auf Personen aus dem Kontext der Fluchtmigration zurückzuführen ist.

Hinsichtlich der Arbeitsmarktintegration wird eine Verbesserung der Integrationsquote auf 13,9 Prozent ausgewiesen, wobei 1.191 Leistungsbeziehende eine Beschäftigung aufnahmen. Auch die Integrationsquote der Langzeitbeziehenden stieg um 0,9 Prozent auf 11 Prozent. Im Bereich der Geflüchteten wurden 190 Integrationen verzeichnet, was einem Anteil von 16 Prozent aller Integrationen entspricht. Für die Arbeitsmarktförderung in Gladbeck wurden im Berichtszeitraum rund 4 Millionen Euro eingesetzt. Die Verwaltung führt zudem Informationsveranstaltungen für verschiedene Zielgruppen durch und nutzt Programme wie BIWAQ zur Unterstützung der Integration von Langzeitarbeitslosen. Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden.

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Hauptdokument
7

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
8

Mitteilungen des Dezernenten
9

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden