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Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit

Name: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit
Start: 2019-11-19T17:00:00+01:00
End: 2019-11-19T19:20:00+01:00
Location: Fritz-Lange-Haus

19.11.2019, 17:00 – 19.11.2019, 19:20 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 17.09.2019
5

Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) - Statusbericht

Zur Vorlage · 19/0374 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0374 des Amts für Soziales und Wohnen informiert den Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit über den Statusbericht des Projekts BIWAQ IV mit dem Titel „Aktiv und digital in Gladbeck 4.0“. Das Projekt, das am 1. Januar 2019 gestartet ist und bis zum 31. Dezember 2022 läuft, umfasst die Stadtteile Mitte, Brauck und Butendorf. Die Finanzierung erfolgt durch Mittel des Europäischen Sozialfonds sowie des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro, ergänzt durch eine Kofinanzierung des Jobcenters Kreis Recklinghausen, Bezirksstelle Gladbeck. Der Eigenanteil der Stadt Gladbeck wird durch den Einsatz von städtischem Stammpersonal erbracht.

Das Vorhaben gliedert sich in zwei zentrale Handlungsfelder. Im Bereich der nachhaltigen Integration in Beschäftigung sollen etwa 200 Personen, vorrangig Leistungsbeziehende nach dem SGB II, gefördert werden. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vermittlung digitaler Kompetenzen. Das zweite Handlungsfeld konzentriert sich auf die Stärkung der lokalen Ökonomie, indem kleine und mittlere Unternehmen sowie Therapeuten bei der Entwicklung digitaler Strategien unterstützt werden. Hierbei dient auch die Internetplattform „Mitten-in-Gladbeck“ der Präsentation lokaler Angebote. Ziel des Projekts ist es, durch die Verknüpfung von Bildungs-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktprojekten Synergien zu schaffen und die soziale sowie wirtschaftliche Entwicklung in den betreffenden Quartieren zu fördern.

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Hauptdokument
6

tatundrat Hilfen für ältere Menschen und Unterstützungsangebote im Alltag

Zur Vorlage · 19/0377 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0377 des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Information des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit über das Unternehmen „tatundrat“. Die Inhaberin des Unternehmens beabsichtigt, das Angebot an Hilfen für ältere Menschen sowie die verschiedenen Unterstützungsangebote im Alltag in der Sitzung am 19. November 2019 vorzustellen.

Das Leistungsangebot umfasst haushaltsnahe Dienstleistungen, wie etwa Einkaufsbegleitung, Unterstützung bei Arztbesuchen oder Friseurbesuchen, Terminmanagement, Hilfe bei der Korrespondenz und Bankgeschäften sowie die Vermittlung von Haushaltshilfen und die Hundeführung. Zudem werden emotionale Unterstützungsleistungen in schwierigen Lebenssituationen angeboten. Das Unternehmen beschäftigt derzeit 26 Mitarbeitende, wovon zwei sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind und 24 Personen auf Basis einer geringfügigen Beschäftigung tätig sind. Bei der Personaleinstellung werden Bewerber mit erschwertem Zugang zum Arbeitsmarkt bevorzugt berücksichtigt. Das Unternehmen wurde zudem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als familienfreundlich ausgezeichnet.

Mit der Vorlage wird die Kenntnisnahme des Berichts durch die Mitglieder des Ausschusses angestrebt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen durch diesen Vorgang vorgesehen.

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Hauptdokument
7

Haushalt 2020

Zur Vorlage · 19/0376 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0376 des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Information des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit über die im Haushaltsentwurf 2020 enthaltenen Produkte. Die Vorlage bildet die Grundlage für die anstehenden Haushaltsberatungen und führt die einzelnen Kostenstellen des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters auf.

Im Bereich des Amtes für Soziales und Wohnen umfasst der Haushaltsplan unter anderem die Sozialversicherungsangelegenheiten, die Beratung und Betreuung von Menschen in besonderen Lebenslagen sowie den Betrieb sozialer Einrichtungen. Des Weiteren sind Leistungen nach dem SGB XII, sonstige soziale Leistungen sowie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen. Ein weiterer Schwerpunkt des Produktsplans liegt auf dem Wohngeld, der Vermittlung von Wohnraum, der Verwaltung und dem Betrieb von Übergangswohnheimen sowie der Obdachlosenunterkünfte sowie der Wohnraumüberwachung.

Das Jobcenter ist im Haushaltsentwurf mit dem Produkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufgeführt. Die detaillierten Anlagen zum Produktplan 2020 sind der Vorlage beigefügt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht zur Kenntnis nehmen. Zudem wird vereinbart, dass die Beratung des Haushalts 2020 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.2019 erfolgen soll. Finanzielle Auswirkungen oder klimarelevante Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument 20191111084557 20191111084608
8

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 08.03.2018 (eingegangen 06.11.2019) gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Situation der Alkoholiker Szene in Gladbeck, Problematik und Hilfsangebote
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen des Dezernenten
11

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
15

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich
16

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich