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Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung

Name: Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung
Start: 2019-03-26T17:00:00+01:00
End: 2019-03-26T18:12:00+01:00
Location: Ratssaal

26.03.2019, 17:00 – 26.03.2019, 18:12 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung am 27.11.2018
5

Integriertes Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte Sachstandsbericht über die laufenden Projekte „Freiraumplanung“

Zur Vorlage · 19/0095 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung im Rahmen der Sitzung am 26. März 2019 einen Sachstandsbericht zum integrierten Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte vor. Der Bericht konzentriert sich dabei auf den aktuellen Status der laufenden Projekte im Bereich der Freiraumplanung.

Nach Angaben der Verwaltung befinden sich derzeit die baulichen Maßnahmen am Schulhof des Ratsgymnasiums, die Gestaltung des Umfelds des Kulturzentrums sowie die Arbeiten an der Beleuchtung des Schürenkamptunnels im Bau. Darüber hinaus werden Projekte in der Vorbereitungsphase aufgeführt, welche die Aufwertung der Grünfläche Kotten Nie sowie die Installation von Spielgeräten in der Lambertistraße umfassen.

Mit der Vorlage wird der Information über den Fortschritt dieser Maßnahmen zur Kenntnis gebracht. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die im Bericht behandelten Sachstände keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen im Rahmen der vorliegenden Mitteilung ausgewiesen werden. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument
6

Fahrradabstellanlagen in der Innenstadt

Zur Vorlage · 19/0093 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung eine Mitteilung zur Erweiterung der Fahrradabstellanlagen in der Gladbecker Innenstadt vor. Ziel der Maßnahme ist es, den Wegfall von Abstellmöglichkeiten durch den Abriss des ehemaligen Karstadt-/Hertie-Gebäudes zu kompensieren und das Angebot an Radstellplätzen insgesamt zu vergrößern. Insgesamt sollen etwa 110 zusätzliche Stellplätze geschaffen werden.

Ein Teil der Maßnahmen ist bereits erfolgt oder befindet sich in der Umsetzung. Am Willy-Brandt-Platz wurden 20 Stellplätze errichtet. Im Rahmen des Neubaus des Geschäftshauses „Hoch10“ entstehen entlang der Friedrich-Ebert-Straße 87 neue Plätze, die auf Kosten des Investors realisiert werden. Zudem werden im Zuge der Aufwertung der Friedrichstraße die bisherigen 15 Stellplätze auf 18 erhöht.

Zusätzlich plant die Verwaltung die Errichtung von Anlagen an acht weiteren Standorten, die etwa 40 Plätze in wichtigen Zulaufbereichen der Fußgängerzone ermöglichen sollen. Diese Standorte befinden sich derzeit in der fachübergreifenden Abstimmung, um Konflikte mit Feuerwehrtrassen, barrierefreien Wegen oder Marktplätzen zu vermeiden. Für die neuen Anlagen ist der Einsatz von Anlehnbügeln des Typs „Ulla“ mit einem Abstand von 80 Zentimetern vorgesehen. Die geschätzten Kosten für Beschaffung und Einbau belaufen sich auf rund 17.000 Euro, wofür Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Umsetzung ist für die Fahrradsaison 2019 vorgesehen.

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Hauptdokument 20190318143634
7

Mehrwegbecher in Gladbeck Projekt zur Vermeidung von Müll in der Stadt

Zur Vorlage · 19/0094 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt dem Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung eine Mitteilungsvorlage zum Projekt zur Vermeidung von Müll in Gladbeck vor. Im Zentrum der Vorlage steht die Einführung von Mehrwegbechern als Alternative zu Einweggeschirr, insbesondere im Bereich der Bäckereien. Ziel des Vorhabens ist es, das Aufkommen von Einwegbechern zu reduzieren, die häufig zur Überfüllung von Abfallbehältern oder zur Verschmutzung des Straßenraums führen.

Die Vorlage verweist auf bereits durchgeführte Projekte in den Nachbarstädten Bottrop und Gelsenkirchen. Die Verwaltung beabsichtigt, im Rahmen der Sitzung am 26. März 2019 mündlich über den aktuellen Stand des Projektes zu berichten. Für die Umsetzung der Maßnahme sind laut den Angaben in der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument
8

Integriertes Handlungskonzept für eine familienfreundliche Stadtmitte Bürgerverfügungsfonds (G3) Punktuelle Änderungen der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen

Zur Vorlage · 19/0143 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beschlussvorlage 19/0143 des Amtes für Planen, Bauen und Umwelt sieht eine Neufassung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem Bürgerverfügungsfonds (G3) vor. Der Fonds ist Teil des Integrierten Handlungskonzepts für eine familienfreundliche Stadtmitte und dient dazu, die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger am Stadterneuerungsprozess zu fördern. Durch die Förderung von Projekten wie Workshops, Ausstellungen, Straßenfesten oder kleineren investiven Maßnahmen soll die Beteiligung der Stadtteilbewohnerschaft unterstützt werden.

Die vorliegende Neufassung der Richtlinien basiert auf der Fassung vom 1. Juni 2009. Laut der Begründung durch den Stadtbauraten wurden lediglich punktuelle Änderungen und Ergänzungen vorgenommen, um die Eindeutigkeit und Übersichtlichkeit der Regelungen zu erhöhen. Grundsätzliche inhaltliche Änderungen sind nicht vorgesehen. Die Entscheidung über die Neufassung liegt beim Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung.

Ein Gremium, das als „runder Tisch“ bezeichnet wird und aus Vertretern des sozialen, ökonomischen, sportlichen sowie kulturellen Lebens der Stadtmitte besteht, fungiert als Vergabegremium für die Projektanträge. Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch die Anpassung der Richtlinien keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen.

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Hauptdokument 20190318143606 20190318143612
9

Beschlusskontrolle - Beschlussliste 2. Halbjahr 2018

Zur Vorlage · 19/0096 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0096 des Amtes für Immobilienwirtschaft dient der Information des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung. Gegenstand der Vorlage ist die Beschlussliste für das zweite Halbjahr 2018, welche die in den öffentlichen Sitzungen des betreffenden Ausschusses gefassten Beschlüsse zusammenfasst.

Mit der Vorlage wird der Ausschuss dazu angehalten, die aufgeführten Beschlüsse zur Kenntnis zu nehmen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Vorlage selbst keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Der Stadtbaurat hat die Vorlage zur Vorlage in der Sitzung am 26. März 2019 vorbereitet.

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Hauptdokument 20190318112940
10

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
11

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
12

Mitteilungen des Dezernenten
13

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
14

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
15

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für integrierte Innenstadtentwicklung am 27.11.2018nicht öffentlich
16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
17

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
18

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich