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Sitzung des Integrationsrates

Name: Sitzung des Integrationsrates
Start: 2019-05-22T16:00:00+02:00
End: 2019-05-22T18:32:00+02:00
Location: Kindertagesstätte OASE

22.05.2019, 16:00 – 22.05.2019, 18:32 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
4

Besichtigung des Familienzentrums/Kindertagesstätte OASE, Breslauer Str. 45

Zur Vorlage · 19/0202 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Mitteilungsvorlage der Verwaltung zum Thema Besichtigung des Familienzentrums/Kindertagesstätte OASE dient der Kenntnisnahme durch den Integrationsrat. Gegenstand der Information ist der Umzug der Einrichtung an die Breslauer Straße 45, der im Juni 2018 erfolgte. Das Gebäude wurde auf städtischem Grundstück durch das Amt für Immobilienwirtschaft mit Kosten von etwa 3,2 Millionen Euro errichtet und dem Betreiber, dem Sozialdienst katholischer Frauen (SkF), übergeben.

Die neue Räumlichkeit bietet Kapazitäten für zwei Kindergartengruppen mit insgesamt 50 Plätzen sowie zwei Nestgruppen mit jeweils 10 Plätzen für Kinder im Alter von 12 Monaten bis zu drei Jahren. Die bauliche Gestaltung umfasst einen Eingangsbereich, helle Gruppeneinheiten, weitläufige Flure, einen Bewegungsraum sowie einen Außenspielplatz. Die Einrichtung ist als Familienzentrum NRW zertifiziert und nimmt seit August 2017 am Bundesprogramm „Sprach Kita“ teil.

Durch die Aufnahme von Kindern unter drei Jahren ergeben sich neue Aufgabenbereiche für das Team, die durch spezifische Gruppen-, Neben- und Ruerräume sowie sanitäre Einrichtungen mit Wickeleinheiten abgedeckt werden. Die Leitung der Einrichtung wird durch die zuständige Person der Kindertagesstätte OASE wahrgenommen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Information keine finanziellen Auswirkungen entstehen.

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Hauptdokument
5

a) Vorstellung der neuen Amtsleiterin des Amtes für Jugend und Familie, Frau Christine Hellebrand b) Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020

Zur Vorlage · 19/0203 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0203 des Amtes für Integration und Sport dient der Information des Integrationsrates in seiner Sitzung am 22. Mai 2019. Die Vorlage umfasst zwei thematische Schwerpunkte.

Zum ersten Punkt wird die neue Amtsleiterin des Amtes für Jugend und Familie vorgestellt. Die neue Amtsleiterin hat die Position am 1. November 2019 übernommen und folgt auf die Vorgängerin, die bereits zum Jahreswechsel 2017/2018 in den Ruhestand gegangen war. Die neue Amtsleiterin war zuvor seit 1985 für die Stadtverwaltung Essen tätig, wo sie unter anderem in leitender Funktion in der Ausländerbehörde sowie als Controllerin im Einwohnermeldeamt arbeitete.

Der zweite Punkt der Vorlage betrifft die Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2019/2020. Hierzu wird ein Bericht der zuständigen Abteilung für Frühe Bildung und Betreuung vorgelegt.

Mit den in der Vorlage enthaltenen Maßnahmen sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Der Entwurf sieht vor, dass der Integrationsrat die Berichte der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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6

100 Jahre Stadt Gladbeck - Stadtjubiläum 2019

Zur Vorlage · 19/0209 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0209 des Amts für Integration und Sport informiert den Integrationsrat über die geplanten Feierlichkeiten zum 100-jährigen Stadtjubiläum von Gladbeck im Jahr 2019. Das Programm umfasst über 70 Veranstaltungen, die sich auf drei Säulen stützen: Bürgerprojekte, die Aufwertung bestehender Veranstaltungen wie des Appeltatenfestes sowie neue Formate. Die Umsetzung des Jubiläums erfolgt als Gemeinschaftsprojekt unter Beteiligung von Vereinen, Verbänden, Kirchen, Künstlerinnen und Künstlern sowie verschiedenen Institutionen der Stadt.

Als zentrales Ereignis ist ein „Stadtpicknick“ auf dem Willy-Brandt-Platz für den 21. Juli 2019 vorgesehen. Das vollständige Programm wurde bereits im Dezember 2018 digital auf der Website der Stadt Gladbeck veröffentlicht. Für die Durchführung der Jubiläumsfeierlichkeiten sind laut Vorlage keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Integrationsrat den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, Kontakt zu den Gladbecker Kulturvereinen aufzunehmen, um diese zur aktiven Beteiligung an den Feierlichkeiten des Stadtjubiläums einzuladen.

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Hauptdokument
7

Fortbestand der Niederlassungserlaubnis bei unbestimmtem Auslandsaufenthalt von Drittstaatsangehörigen Antrag nach § 4 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat der Integrationsratsmitglieder Fatma Cun, Habib Ay, Özkan Miyanyedi vom 24.04.2019

Zur Vorlage · 19/0204 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0204 des Amts für Integration und Sport befasst sich mit der rechtlichen Situation zum Fortbestand der Niederlassungserlaubnis bei unbestimmten Auslandsaufenthalten von Drittstaatsangehörigen. Der Antrag, der von Mitgliedern des Integrationsrates gestellt wurde, dient der Information über die geltenden gesetzlichen Regelungen des Aufenthaltsgesetzes.

Nach den gesetzlichen Bestimmungen erlischt ein Aufenthaltstitel grundsätzlich, wenn eine Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland erfolgt und die Wiedereinreise nicht innerhalb von sechs Monaten oder einer von der Ausländerbehörde festgesetzten längeren Frist erfolgt. Die Vorlage führt jedoch Ausnahmen für Inhaber einer Niederlassungserlaubnis auf. So erlischt der Titel bei Personen, die sich mindestens 15 Jahre rechtmäßig im Bundesgebiet aufgehalten haben und deren Lebensunterhalt gesichert ist, unter bestimmten Voraussetzungen nicht, sofern die Ausreise aus einem nicht vorübergehenden Grund erfolgt oder die Wiedereinreisefrist eingehalten wird, sofern kein Ausweisungsinteresse besteht. Eine ähnliche Regelung gilt für Ausländer in ehelicher Lebensgemeinschaft mit deutschen Staatsangehörigen.

Um den Fortbestand der Niederlassungserlaubnis nachzuweisen, stellt die zuständige Ausländerbehörde am Ort des letzten gewöhnlichen Aufenthalts auf Antrag eine entsprechende Bescheinigung aus. Im Rahmen der Sitzung des Integrationsrates wird die Abteilungsleitung des Amts für Integration und Sport die rechtlichen Möglichkeiten erläutern. Mit der Vorlage wird die Kenntnisnahme des Berichts durch den Integrationsrat beantragt. Finanzielle Auswirkungen werden nicht ausgewiesen.

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Hauptdokument 20190505102005
8

Berichte aus den Ausschüssen
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat
10

Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden
11

Mitteilungen der Verwaltung