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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2019-05-06T17:00:00+02:00
End: 2019-05-06T17:59:00+02:00
Location: Ratssaal

06.05.2019, 17:00 – 06.05.2019, 17:59 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 18.03.2019
5

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
6

Bericht Friedhofswesen

Zur Vorlage · 19/0193 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0193 des Betriebsausschusses dient der Berichterstattung über das aktuelle Friedhofswesen in Gladbeck. Der Bericht, der in der Sitzung am 6. Mai 2019 zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde, gibt einen Überblick über die verschiedenen Bestattungsmöglichkeiten auf den drei städtischen Friedhöfen.

In den vergangenen Jahren wurden verschiedene Alternativen eingeführt, die eine Auswahl zwischen Reihengräbern, Urnen-Reihengräbern, Wahlgräbern sowie Urnen-Wahlgräbern ermöglichen. Zudem stehen Grabstätten auf Gemeinschaftsgrabfeldern, Urnen-Gemeinschaftsgrabfeldern, Partnergräbern sowie Urnenkammern für eine oder zwei Urnen zur Verfügung. Ein spezielles Angebot sind Urnen-Baumgräber, die derzeit auf dem Friedhof Rentfort und künftig auf dem Friedhof Brauck genutzt werden können.

Die Vorlage führt zudem die religiös spezifischen Bereiche auf, darunter ein jüdischer Friedhofsteil auf dem Friedhof Gladbeck-Mitte sowie Bereiche für die islamische und die jesidische Religionsgemeinschaft auf dem Friedhof Brauck. Auf dem Friedhof Brauck existiert zudem ein Bereich ohne besondere Gestaltungsvorschriften, der eine umfangreichere individuelle Grabgestaltung unter Wahrung der Würde des Ortes und der Persönlichkeitsrechte ermöglicht. Neben der Darstellung der Bestattungsformen umfasst der Bericht weitere aktuelle Themen des Friedhofswesens. Der Betriebsausschuss sollte den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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7

Winterdienst 2018/2019 - Erfahrungsbericht

Zur Vorlage · 19/0194 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0194 des ZBG zum Winterdienst der Saison 2018/2019 legt einen Erfahrungsbericht vor, der dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt wurde. Die Vorlage dokumentiert die Maßnahmen zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit auf rund 400 Straßenkilometern sowie in Grünanlagen.

Im Bereich der Straßen wurden in der Saison insgesamt 17 Einsätze verzeichnet. Der Zeitraum erstreckte sich vom 23. November 2018 bis zum 4. Februar 2019. Die Einsätze dienten primär der Beseitigung von überfrierender Nässe, wobei an fünf Tagen zusätzlich leichter bis mäßiger Schneefall auftrat. Für die Grünflächenunterhaltung fanden neun Einsätze zwischen dem 16. Dezember 2018 und dem 3. Februar 2019 statt.

Zur Durchführung der Arbeiten steht dem ZBG ein Personalpool von 28 Mitarbeitern für den Straßenwinterdienst sowie 10 Mitarbeiter für die Grünflächen zur Verfügung. Der Fuhrpark umfasst unter anderem drei große Räum- und Streufahrzeuge, drei Multifunktionsfahrzeuge sowie Radlader und Pritschenfahrzeuge.

Die Vorlage weist darauf hin, dass die Saison 2018/2019 eine der kürzesten der letzten Jahre war. Von den insgesamt rund 2.700 für das Personal erfassten Winterdienststunden entfielen etwa 2.350 Stunden auf die Rufbereitschaft. Die Kosten für die Saison 2018/2019 beliefen sich auf 84.333,69 Euro, was im Vergleich zu vorangegangenen Saisons einen Rückgang der Aufwendungen darstellt.

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8

Sperrmüll in Gladbeck

Zur Vorlage · 19/0195 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0195 des Abfallwirtschaftsbetriebs Gladbeck (ZBG) informiert über die aktuelle Situation und die Maßnahmen zur Entsorgung von Sperrmüll sowie zur Bekämpfung illegaler Abfallablagerungen im Stadtgebiet. Der ZBG bietet eine gebührenfreie Abholung von Sperrmüll ohne Mengenbeschränkung an, wobei Termine telefonisch, schriftlich oder per E-Mail vereinbart werden können. Zur Sicherstellung eines reibungslosen Ablaufs wird darauf hingewiesen, dass Gegenstände am Abholtag bis 7:00 Uhr fahrbahnnah bereitgestellt werden müssen und unterschiedliche Abfallfraktionen wie Holz und Elektrogeräte nach Möglichkeit getrennt aufzustellen sind.

Auf Initiative des Oberbürgermeisters wurde eine amtersübergreifende Arbeitsgruppe zur Reduzierung illegaler Ablagerungen eingerichtet. Ein wesentlicher Bestandteil dieses Maßnahmenkatalogs ist der Einsatz von zwei Ermittlern, sogenannten „Mülldetektiven“, sowie einer mobilen Eingreiftruppe. Die mobile Gruppe besteht aus einem Fahrer und zwei Ladern und dient der Beseitigung von Sperrmüll, der nicht durch reguläre Abholungen entfernt werden konnte, sowie der Unterstützung bei Arbeitsspitzen.

Zur Wahrung der Gebührengerechtigkeit ermitteln die Mitarbeiter des ZBG nach der Meldung verunreinigter Stellen nach den Verursachern. Bei Identifizierung wird Kontakt aufgenommen oder ein Anhörungsverfahren eingeleitet; bei Ablagerungen auf Privatgrundstücken wird der Kreis Recklinghausen als zuständige Behörde informiert. Bis zum 12. April 2019 wurden im laufenden Jahr 2.163 Sperrmülltermine vereinbart sowie 31 Anhörungs- und Bußgeldverfahren durch den ZBG eingeleitet. Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis.

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Hauptdokument
9

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
10

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
11

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
12

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
13

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 18.03.2019nicht öffentlich
14

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
15

Befristete Niederschlagung einer Forderung: Friedhofsgebührennicht öffentlich
16

Befristete Niederschlagung einer Forderung: Schadenersatznicht öffentlich
17

Befristete Niederschlagung einer Forderung: Friedhofsgebühren IInicht öffentlich
18

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
19

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich