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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2019-01-28T17:00:00+01:00
End: 2019-01-28T17:40:00+01:00
Location: Besprechungsraum 061, Neues Rathaus

28.01.2019, 17:00 – 28.01.2019, 17:40 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 09.11.2018
5

Bestellung des Schriftführers und der stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses

Zur Vorlage · 19/0040 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

In der Beschlussvorlage 19/0040 des Betriebsausschusses wird die Bestellung der Personen für die Protokollführung der Ausschusssitzungen beantragt. Grundlage für dieses Vorhaben ist die Gemeindeordnung NRW, die gemäß § 58 Abs. 7 die Erstellung von Niederschriften über die Beschlüsse der Ausschüsse vorschreibt. Die fertigen Niederschriften müssen dabei sowohl vom Ausschussvorsitzenden als auch von einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, eine Person zum Schriftführer und eine weitere Person zur stellvertretenden Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Betriebsausschusses zu bestellen. Die Verwaltung gibt an, dass durch diese Bestellung keine erfolgswirksamen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen. Die Zuständigkeit für die Vorlage liegt beim Betriebsausschuss, wobei der Betriebsleiter als Berichterstatter fungiert. Die Entscheidung über den Beschlussentwurf war für die Sitzung am 28. Januar 2019 vorgesehen.

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6

Sauberes Gladbeck - Mülldetektive des ZBG im Einsatz

Zur Vorlage · 19/0041 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Zentrale Betriebshof Gladbeck (ZBG) hat zu Beginn des Jahres einen Ermittlungsdienst eingerichtet, der im Rahmen der Kampagne „Sauberes Gladbeck“ illegale Abfallablagerungen aufspüren soll. Zwei langjährige Mitarbeiter des ZBG übernehmen dabei die Funktion der sogenannten „Mülldetektive“. Ziel der Maßnahme ist es, Verursacher von Abfallablagerungen, insbesondere von Sperrmüll, Elektroaltgeräten und schadstoffhaltigen Abfällen, zu ermitteln.

Die Ermittlungstätigkeit umfasst tägliche Kontrollfahrten sowie die Auswertung von Hinweisen, die über die Gladbeck-App oder die Hotline des ZBG eingehen. Zur Identifizierung der Verursacher werden Fundorte dokumentiert, Nachbarschaften befragt und Kontakt zu Grundstückseigentümern oder Hausverwaltungen aufgenommen. Bei Abfallablagerungen auf öffentlichen Flächen übernimmt der ZBG die Beseitigung, während die Festsetzung von Bußgeldern zwischen 25 und 250 Euro durch das städtische Rechtsamt erfolgt. Bei privaten Grundstücken wird die Entfernung des Abfalls durch die Eigentümer oder Verursacher veranlasst.

Die vorliegende Mitteilungsvorlage weist auf einen Anstieg der Ordnungswidrigkeitenverfahren aus. Im Jahr 2018 wurden insgesamt 78 Verfahren registriert, wobei die Verfahren zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Gladbeck aufgeteilt sind. Die Ermittlungstätigkeit des ZBG dient zudem der Information der Bevölkerung über korrekte Entsorgungswege. Der Betriebsausschuss hat den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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7

Berufsausbildung beim ZBG

Zur Vorlage · 19/0042 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Mitteilungsvorlage 19/0042 des ZBG informiert den Betriebsausschuss über den aktuellen Stand der Berufsausbildung in den Fachrichtungen Kfz-Mechatronik und Garten- und Landschaftsbau. Die Ausbildung im Bereich Garten- und Landschaftsbau wird als Verbundausbildung durchgeführt, wobei die Hälfte der Ausbildungsinhalte bei einem Gladbecker Betrieb vermittelt wird. Die Kosten für die Ausbildung werden vollständig vom ZBG getragen.

Im Bereich der Kfz-Mechatronik wurden seit der Gründung des ZBG sechzehn Ausbildungsverhältnisse abgeschlossen, von denen elf erfolgreich beendet wurden. Aktuell befinden sich vier Auszubildende in der Ausbildung. Ehemalige Auszubildende sind teilweise in unbefristeten Arbeitsverhältnissen bei der Stadtverwaltung oder beim ZBG tätig. Im Bereich Garten- und Landschaftsbau wurden bisher fünfzehn Ausbildungsverhältnisse abgeschlossen, wobei sieben erfolgreich beendet wurden. Derzeit sind vier Auszubildende in diesem Bereich beschäftigt. Auch hier finden ehemalige Auszubildende nach Abschluss der Ausbildung eine Beschäftigung beim ZBG.

Nach dem erfolgreichen Abschluss der Ausbildung werden die Absolventen zur Erlangung von Berufspraxis für eine Dauer von mindestens sechs Monaten als Facharbeiter befristet beschäftigt. Die Dauer der Befristung richtet sich nach der Abschlussnote. Die Kosten für einen Ausbildungsplatz als Kfz-Mechatroniker belaufen sich auf rund 70.000 Euro, während die Kosten für die Ausbildung zum Gärtner bei etwa 60.000 Euro liegen. Das monatliche Ausbildungsentgelt ist gestaffelt und sieht zum 1. März 2019 eine Erhöhung um jeweils 50 Euro vor.

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Hauptdokument
8

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
9

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
10

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
11

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
12

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
13

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Betriebsausschusses am 09.11.2018nicht öffentlich
14

Unbefristete Niederschlagung einer Forderung – Vergütung für Dienstleistungnicht öffentlich
15

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
16

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
17

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich