Sitzung des Umweltausschusses
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Tagesordnung
- 1Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 2Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
- 3Genehmigung der Tagesordnung
- 4Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am
- 5Entwässerungsgebührensätze 2007Zur Vorlage · 07/0001 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 07/0001 des Amtes für kommunale Finanzen dient der Information des Umweltausschusses über die kalkulatorischen Kosten der Entwässerungsgebührensätze für das Jahr 2007. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus der Sitzung des Umweltausschusses vom 20. November 2006, in der Informationen zu den kalkulatorischen Kosten der vergangenen zehn Jahre angefordert wurden.
Die vorliegende Dokumentation enthält die gewünschten Daten zu dieser Kostenentwicklung. Der Entwurf für den Beschluss sieht vor, dass der Umweltausschuss die Darstellung der kalkulatorischen Kosten zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde durch den Beigeordneten und Stadtkämmerer erstellt und ist für die Sitzung des Umweltausschusses am 26. Februar 2007 vorgesehen.
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- 6Änderung der FriedhofssatzungZur Vorlage · 07/0070 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 07/0070 des Ingenieuramtes sieht eine Neufassung der Friedhofssatzung der Stadt Gladbeck vor. Hintergrund dieser Änderung ist die Einführung des neuen Landes-Bestattungsgesetzes.
Die Verwaltung verfolgt bei der Neufassung die Grundlinie, die bisherigen und bewährten Bestattungsformen beizubehalten. In der vorangegangenen Sitzung des Umweltausschusses am 25. September 2006 wurde sich bereits ausführlich mit dieser Thematik befasst. Eine ursprüngliche Planung der Verwaltung, die das Mitführen von Hunden auf dem Friedhofsgelände – mit Ausnahme von Behinderten-Begleithunden – untersagt hätte, wird in der neuen Fassung nicht weiterverfolgt. Stattdessen soll das bisherige Anleingebot weiterhin Bestand haben.
Mit der Vorlage wird der Rat der Stadt Gladbeck ersucht, die beigefügte Satzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Gladbeck zu beschließen. Durch die Satzungsänderung entstehen keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt. Die Vorlage wurde im Umweltausschuss zur Beratung vorgelegt, wobei die endgültige Beschlussempfehlung für die Sitzung am 26. Februar 2007 vorgesehen war.
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- 7Nordparkteichsanierung und Grabensanierungen WittringenZur Vorlage · 07/0069 · Beschlussvorlage
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In der Sitzung des Umweltausschusses am 26. Februar 2007 steht die Sanierung des Nordparkteichs sowie die Sanierung von Gräben in Wittringen auf der Tagesordnung. Grundlage der Vorlage 07/0069 ist die Information über die weiteren Überlegungen zu diesen Sanierungsmaßnahmen.
Anlass für die Vorlage ist ein Bericht, der bereits in einer Sitzung im September 2006 vorgelegt wurde. Dieser Bericht befasste sich mit Erkenntnissen zu Problemen im Zusammenhang mit Cyanobakterien. Im Rahmen der aktuellen Sitzung soll nun eine mündliche Berichterstattung zu den laufenden Sanierungsüberlegungen erfolgen.
Die Vorlage ist als Beschlussvorlage des Ingenieuramtes konzipiert. Der Entwurf sieht vor, dass der Umweltausschuss den Bericht über den aktuellen Stand der Sanierungsüberlegungen lediglich zur Kenntnis nimmt. Es sind laut den Angaben in der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen durch diesen Vorgang zu erwarten.
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- 8Umweltstammtisch für Gladbecker Unternehmen 10 Jahre erfolgreiche KooperationZur Vorlage · 07/0057 · Beschlussvorlage
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Die Beschlussvorlage 07/0057 des Bürgermeisterbüros befasst sich mit der Fortführung des Gladbecker Umweltstammtisches. Dieser Gesprächskreis existiert seit dem Jahr 1996 und wurde durch die uventus GmbH in Zusammenarbeit mit verschiedenen Gladbecker Unternehmen sowie Dienststellen der Stadtverwaltung initiiert. Ziel des Formats ist der branchenübergreifende Austausch über Themen wie Umweltschutz, Abfallrecht, Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz sowie das Kennenlernen alternativer Lösungen für Umweltprobleme.
Die Sitzungen finden in der Regel im Innovationszentrum Wiesenbusch statt und sind öffentlich zugänglich. Die Einladung erfolgt durch das Referat für Umwelt und Lokale Agenda 21. In den vergangenen zehn Jahren fanden 53 Sitzungen sowie 24 Betriebsbesichtigungen zu rund 25 verschiedenen Themen statt. Laut Vorlage dient der Stammtisch als Plattform für Diskussionen und fördert die Vernetzung der teilnehmenden Unternehmen sowie den Austausch von Erfahrungen und Informationen zwischen der lokalen Wirtschaft, der Stadtverwaltung und anderen Behörden. Durch die Besichtigungen können Umweltschutzmaßnahmen in anderen Betrieben vor Ort betrachtet werden.
Die Fortsetzung des Umweltstammtisches ist für das laufende Jahr vorgesehen. Für die Durchführung der Sitzungen sind keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt zu verzeichnen.
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- 9Beschlusscontrolling Beschlussliste 2. Halbjahr 2006Zur Vorlage · 07/0061 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 07/0061 des Bürgermeisterbüros dient der Vorlage der Beschlussliste des Umweltausschusses für das zweite Halbjahr 2006. Grundlage für die Erstellung dieser Liste ist eine im September 1997 im Haupt- und Finanzausschuss getroffene Festlegung. Diese besagt, dass für den Rat der Stadt Gladbeck sowie für alle Fachausschüsse eine stichwortartige Beschlusskontrolle zweimal jährlich als Bestandteil des Berichtwesens vorgelegt werden soll.
Die vorliegende Liste enthält neben den abgeschlossenen Vorgängen auch sämtliche noch offenen Beschlüsse. Diese Erweiterung der Dokumentation erfolgt auf Anregung aus einer Sitzung des Umweltausschusses vom Januar 2006. Mit der Vorlage wird vorgeschlagen, die Beschlussliste für das zweite Halbjahr 2006 zur Kenntnis zu nehmen. Es sind keine finanziellen Auswirkungen durch die Vorlage ersichtlich. Die Vorlage wurde zur Beratung in die Sitzung des Umweltausschusses am 26. Februar 2007 eingebracht.
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- 10Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
- 11Mitteilungen des Dezernenten