Sitzung des Integrationsrates
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Tagesordnung
- 1Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
- 2Genehmigung der Tagesordnung
- 3Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
- 4Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) zum 01.09.2011Zur Vorlage · 11/0396 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Beschlussvorlage 11/0396 des Amts für Integration und Sport informiert den Integrationsrat über die Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT), die zum 1. September 2011 erfolgt ist. Die Umstellung basiert auf EU-Verordnungen mit dem Ziel, Aufenthaltstitel innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen und durch die Nutzung biometrischer Daten den Schutz vor Missbrauch zu erhöhen. Der eAT im Kreditkartenformat ersetzt bisherige Verfahren wie Klebeetiketten oder Papierausweise und umfasst verschiedene Aufenthaltstitel, darunter Aufenthaltserlaubnisse, Niederlassungserlaubnisse sowie die Blaue Karte EU.
Das neue Dokument enthält einen kontaktlosen Chip zur Speicherung biometrischer Merkmale wie Lichtbild und Fingerabdrücke sowie persönlicher Daten. Mit der Einführung ergeben sich veränderte Abläufe in der Ausländerbehörde. So ist die Abnahme von Fingerabdrücken für Personen ab sechs Jahren verpflichtend, was eine persönliche Vorsprache erforderlich macht. Da die Produktion durch die Bundesdruckerei in Berlin erfolgt, können Wartezeiten von vier bis sechs Wochen entstehen, wodurch eine unmittelbare Verlängerung bei Vorsprache nicht mehr möglich ist.
Aufgrund des erhöhten Bearbeitungsaufwands ist eine Terminabsprache für Vorsprachen notwendig. Die Verwaltung nutzt ein Terminverwaltungssystem, um rechtzeitige Aufforderungen bei ablaufenden Dokumenten sicherzustellen. Zudem führt der höhere Produktionsaufwand zu einer durchschnittlichen Gebührenerhöhung von 50 Euro pro Dokument. Der Integrationsrat soll den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen.
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- 5Diskriminierungsschutz in der Kommune Referat von Herrn Hartmut Reiners, Geschäftsführer vom Anti-Rassismus Informations-Centrum NRW (ARIC-NRW)Zur Vorlage · 11/0395 · Beschlussvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Integrationsrates am 12. Oktober 2011 wird ein Referat zum Thema Diskriminierungsschutz in der Kommune behandelt. Die Vorlage 11/0395 des Amts für Integration und Sport sieht vor, dass der Geschäftsführer des Anti-Rassismus Informations-Centrum NRW (ARIC-NRW) über die Umsetzung des Diskriminierungsschutzes in Kommunen berichtet.
Der Bericht thematisiert die rechtlichen Grundlagen, wie das Grundgesetz sowie das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), und die daraus resultierenden Verpflichtungen für Kommunen. Als Arbeitgeber, Dienstleister und ordnungspolitischer Akteur ist die Stadt an Vorgaben zur Chancengleichheit gebunden, wodurch der Diskriminierungsschutz als Querschnittsaufgabe für alle Bereiche kommunalen Handelns definiert wird.
Im Rahmen des Referats sollen zudem konkrete Handlungsempfehlungen für den Integrationsrat vorgestellt werden. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Integrationsrat den Bericht des ARIC-NRW zur Kenntnis nimmt.
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- 6Zugang von Migrantinnen und Migranten zu allgemeiner Sozialberatung Erstellung eines InformationsflyersZur Vorlage · 11/0397 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 11/0397 des Amtes für Integration und Sport befasst sich mit der Erstellung eines Informationsflyers zur Verbesserung des Zugangs von Migrantinnen und Migranten zu allgemeinen Sozialberatungsstellen in Gladbeck. Auf Grundlage eines Beschlusses des Integrationsrates vom 7. Juli 2010 wurde eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Integrationsrates eingesetzt, um ein Informationsmedium zu entwickeln, das wichtige Kontaktadressen für verschiedene Lebensbereiche bündelt.
Die Arbeitsgruppe hat nun eine Fassung des Flyers mit dem Titel „Integration und Information“ erarbeitet. Das Dokument umfasst Kontaktstellen zu neun Themenfeldern, darunter Bildung und Erziehung, Arbeit und Beruf, Bauen und Wohnen, Soziales und Gesundheit, Beratung für Menschen mit Behinderung, Senioren, Ehe und Familie sowie Aufenthalt, Einbürgerung und Integration.
Für das weitere Verfahren ist vorgesehen, die Alltagstauglichkeit des Flyers an Informationsständen in der Innenstadt zu testen. Im Anschluss an diese Prüfung soll entschieden werden, ob und in welchen weiteren Sprachen der Flyer erstellt werden soll. Der Entwurf sieht vor, dass der Integrationsrat den Bericht der Verwaltung sowie der Arbeitsgruppe zustimmend zur Kenntnis nimmt.
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- 7Appeltatenfest 2011 Verabschiedung einer ResolutionZur Vorlage · 11/0399 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage des Amts für Integration und Sport zum Appeltatenfest 2011 sieht die Verabschiedung einer Resolution durch den Integrationsrat vor. Rückblickend wird die Veranstaltung als gut besucht und erfolgreich bewertet. Die Stadtverwaltung hat zur Vorbereitung Maßnahmen umgesetzt, die auf Erfahrungen aus dem Stadtfest „Gladbeck total“ basieren. Dazu gehörten unter anderem die Einrichtung einer Einsatzleitstelle, mobile Polizeiwachen, Videoüberwachung sowie Jugendschutzkontrollen durch das Amt für öffentliche Ordnung und das Amt für Jugend und Familie. Zudem wurden Deeskalationsfachkräfte sowie eine Gruppe libanesischer Väter eingesetzt, um Aggressionen frühzeitig zu schlichten.
Trotz des Sicherheitskonzepts kam es nach 22:00 Uhr hinter dem Rathaus zu vereinzelten tätlichen Auseinandersetzungen, die durch die Polizei und den kommunalen Ordnungsdienst beendet wurden. Gegen fünf Personen über 21 Jahre, die nicht aus Gladbeck stammten, wurden Anzeigen erstattet.
Der Entwurf der Resolution stellt fest, dass sich an den Rangeleien Personen mit unterschiedlichen Herkunftshintergründen beteiligt haben. Der Integrationsrat bekräftigt in der Vorlage, dass Stadtfeste Anlässe für ein friedliches Feiern sein sollen. Die Resolution appelliert an die Verantwortlichen in der Stadt, an Eltern, Familien sowie an Religionsgemeinschaften und Behörden, die Gewaltprävention zu unterstützen und die Verantwortung für ein friedliches Zusammenleben in der Stadtgesellschaft zu tragen.
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- 8Sitzungstermine des Integrationsrates im Jahr 2012Zur Vorlage · 11/0400 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 11/0400 des Amts für Integration und Sport legt die geplanten Sitzungstermine für den Integrationsrat im Jahr 2012 fest. Die Verwaltung schlägt hierfür Termine an den 1. Februar, 21. März, 27. Juni, 19. September sowie 5. Dezember 2012 vor.
Für den Monat Mai ist eine Besonderheit in der Terminplanung vorgesehen. Da die Sitzung des Rates der Stadt Gladbeck aufgrund eines Feiertages vom 17. Mai 2012 auf den 16. Mai 2012 vorverlegt werden muss, wird für den Integrationsrat ein Ersatztermin vorgeschlagen. Die Verwaltung empfiehlt hierfür Freitag, den 11. Mai 2012, um 15.00 Uhr. Sollte dieser Vorschlag nicht angenommen werden, wird alternativ Mittwoch, der 9. Mai 2012, um 16.00 Uhr als Termin angeführt.
Der Entwurf sieht vor, dass der Integrationsrat die vorgeschlagenen Termine für das Jahr 2012 zustimmend zur Kenntnis nimmt.
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- 9Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Integrationsrat
- 10Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
- 11Mitteilungen der Verwaltung