Sitzung des Ausländerbeirates
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Tagesordnung
- 1Genehmigung der Tagesordnung
- 2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
- 3Betreuung von Kunden mit Migrationshintergrund durch die ELE GmbHZur Vorlage · 06/0059 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) beabsichtigt, den Kundenservice für Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund zu optimieren. Um Anregungen, Kritik sowie Verbesserungsvorschläge dieser Personengruppe in die entsprechenden Planungsprozesse einfließen zu lassen, hat die Leitung des Kundencenters über die Sozialverwaltung Kontakt zum Ausländerbeirat aufgenommen.
Den Mitgliedern des Ausländerbeirats soll als Repräsentanten der ausländischen Bevölkerung in Gladbeck die Möglichkeit geboten werden, sich bei den Bemühungen der ELE zur Steigerung der Kundenfreundlichkeit einzubringen. Mit der vorliegenden Mitteilungsvorlage wird dem Ausländerbeirat der Bericht der ELE vorgelegt, damit dieser die Informationen zur Kenntnis nehmen kann.
Aus finanzieller Sicht sind für dieses Vorhaben keine Auswirkungen auf den Haushalt verzeichnet. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat den Bericht der Unternehmensleitung zur Kenntnis nimmt.
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- 4Informationen über: a) Fragen zur Einbürgerung/Wiedereinbürgerung b) Fragenkatalog aus Baden-WürttembergZur Vorlage · 06/0060 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Mitteilungsvorlage 06/0060 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales dient der Information des Ausländerbeirates in seiner Sitzung am 8. Februar 2006. Gegenstand der Vorlage sind Informationen der Ausländerbehörde zu zwei spezifischen Themenbereichen.
Zum ersten Punkt werden Fragen zur Einbürgerung sowie zur Wiedereinbürgerung behandelt. Hintergrund ist, dass infolge der Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit bei Vorliegen einer Doppelstaatsangehörigkeit vermehrt Rückfragen innerhalb der migrantischen Bevölkerung in Gladbeck aufgetreten sind. Der Ausländerbeirat beabsichtigt, diese Fragen gemeinsam mit den Mitarbeitern der Ausländerbehörde zu erörtern.
Der zweite Punkt der Vorlage befasst sich mit einem Fragenkatalog zur Einbürgerung, wie er im Land Baden-Württemberg angewandt wird. Obwohl in Nordrhein-Westfalen derzeit keine entsprechenden Regelungen erkennbar sind, soll die Ausländerbehörde über die in Baden-Württemberg vorgesehene Praxis berichten, um der durch die Medienberichterstattung entstandenen Unsicherheit in der ausländischen Bevölkerung entgegenzuwirken.
Mit der Vorlage wird vorgeschlagen, dass der Ausländerbeirat den Bericht der Ausländerbehörde zur Kenntnis nimmt. Es entstehen durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen.
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- 5Altenbericht 2005Zur Vorlage · 06/0061 · Mitteilungsvorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat dem Ausländerbeirat den Altenbericht 2005 mit dem Titel „Wir werden älter, weniger, bunter“ zur Kenntnisnahme vorgelegt. Das Dokument thematisiert die demografischen Entwicklungen in Gladbeck und setzt diese in einen größeren Kontext.
Der Bericht führt aus, dass die Lebenserwartung im Vergleich zur Jahrhundertwende gestiegen ist. Aktuell sind mehr als 25 Prozent der Bevölkerung in Gladbeck über 60 Jahre alt, wobei ein steigender Anteil an älteren Menschen verzeichnet wird. Gleichzeitig wird ein Rückgang der Einwohnerzahlen prognostiziert, da die Geburtenraten und die Zuwanderung diesen Trend nicht ausgleichen werden. Zudem beschreibt die Vorlage eine Veränderung der Familienstrukturen durch neue Lebensmodelle sowie veränderte Erwartungen an das Wohnen im Alter. Ein weiterer Aspekt ist der wachsende Anteil der Bevölkerung, die dem muslimischen Kulturkreis angehört.
Die Verwaltung sieht in diesem demografischen Wandel eine Aufgabe, die durch die Erarbeitung eines Handlungsrahmens bewältigt werden soll. Ziel ist es, die Veränderungen als Chance zu nutzen und neue Ressourcen zu fördern. Der Bericht dient dabei als Grundlage aus Zahlen und Daten, um die anstehenden Herausforderungen für die Stadt zu identifizieren. Für die Umsetzung des Berichts sind keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt vorgesehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat den Bericht zur Kenntnis nimmt.
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- 6Neubestimmung eines Ersatzdelegierten für die Mitgliederversammlung der LAGAZur Vorlage · 06/0062 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 06/0062 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales befasst sich mit der Neubestimmung eines Ersatzdelegierten für die Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft der Kommunalen Migrantenvertretungen NRW (LAGA).
Hintergrund der Vorlage ist die Entscheidung des Ausländerbeirats aus einer Sitzung im Februar 2005, in der verschiedene Mitglieder als Delegierte sowie Ersatzdelegierte für die LAGA-Mitgliederversammlung benannt wurden. Da ein bisher als Ersatzdelegierter bestimmtes Mitglied aus dem Ausländerbeirat ausgeschieden ist, wird nun eine entsprechende Neubesetzung beantragt. Für die Vertretung im Hauptausschuss der LAGA besteht laut Vorlage kein Bedarf für eine Neubestimmung, da die dortigen Positionen weiterhin besetzt sind.
Der Entwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat ein neues Mitglied als Ersatzdelegierten für die Mitgliederversammlung der LAGA bestimmt. Mit der Umsetzung der Neubesetzung sind laut den Angaben in der Vorlage keine finanziellen Auswirkungen verbunden.
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- 7Sitzungstermine 2006Zur Vorlage · 06/0063 · Beschlussvorlage
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Die vorliegende Beschlussvorlage 06/0063 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales dient der Festlegung der Sitzungstermine für den Ausländerbeirat im Jahr 2006. Die Verwaltung schlägt hierfür eine Reihe von Terminen für die öffentlichen Sitzungen sowie für die entsprechenden Vorbesprechungen vor.
Für die Sitzungen des Ausländerbeirats sind der 26. April, der 7. Juni, der 13. September sowie der 15. November 2006 vorgesehen. Die dazugehörigen Vorbesprechungen sollen am 16. März, am 11. Mai, am 17. August und am 19. Oktober 2006 stattfinden.
Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Festlegung dieser Termine keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat den vorgeschlagenen Terminen zustimmt. Die Vorlage wurde durch den Beigeordneten und Stadtkämmerer zur Vorlage für die Sitzung des Ausländerbeirats am 8. Februar 2006 erstellt.
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- 8Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden
- 9Mitteilungen der Verwaltung