Sitzung des Ausländerbeirates
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Tagesordnung
- 1Genehmigung der Tagesordnung
- 2Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Integrationsrates
- 3Bildungsprojekt Butendorf an der Uhlandschule: Eionsatz von Integrationshelfern hier: SituationsberichtZur Vorlage · 09/0040 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 09/0040 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales dient als Situationsbericht für die öffentliche Sitzung des Ausländerbeirats am 21. Januar 2009. Gegenstand der Vorlage ist das Bildungsprojekt Butendorf an der Uhlandschule, wobei der Fokus auf dem Einsatz von Integrationshelfern liegt.
Der Inhalt der Vorlage ist als mündlicher Bericht angelegt. Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass für die Durchführung des Berichts keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen sind. Es sind weder einmalige noch jährliche Aufwendungen oder Erträge in der Ergebnisrechnung ausgewiesen, und es sind keine Auswirkungen auf den investiven Finanzplan ersichtlich. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand des genannten Projekts im Rahmen der Gremienarbeit.
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- 4Integrationsausschuss/-rat: Erfahrungen aus der PraxisZur Vorlage · 09/0034 · Mitteilungsvorlage
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Der Ausländerbeirat plant eine Reihe von Maßnahmen, um sich mit unterschiedlichen Beteiligungsmodellen und deren Praxis zu befassen. Ziel dieser Vorlage ist die Vorbereitung auf eine mögliche Veränderung der Beteiligungsformen von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund an der Kommunalpolitik.
Im Rahmen der Sitzung des Ausländerbeirates am 25. März 2009 soll ein Referent der Landesarbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte (LAGA) über die Arbeitsweise und die Wirkungsweise von Integrationsräten referieren. Dabei sollen die Unterschiede zwischen dem Ausländerbeirat, dem Integrationsausschuss und dem Integrationsrat erläutert sowie der aktuelle Stand des Gesetzgebungsverfahrens im Landtag Nordrhein-Westfalen dargelegt werden.
Zusätzlich ist vorgesehen, die Integrationsräte in Recklinghausen und Köln zu besuchen oder an deren Sitzungen teilzunehmen. Die genauen Termine sollen nach Absprache mit dem Vorstand festgelegt und durch eine gemeinsame Fahrt umgesetzt werden. Für die Durchführung der Maßnahmen sind laut der Mitteilungsvorlage keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten. Der Beschlussentwurf sieht die Zustimmung des Ausländerbeirates zu dieser Vorlage vor.
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- 5Veranstaltung zum Thema BildungZur Vorlage · 09/0035 · Mitteilungsvorlage
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Der Ausländerbeirat plant die Durchführung einer öffentlichen Veranstaltung zum Thema Bildung. Ziel der Initiative ist es, die Bildungschancen für Kinder mit Migrationshintergrund im Rahmen des Integrationsprozesses zu thematisieren. Als Referent für die Veranstaltung ist der Erziehungsattaché des türkischen Generalkonsulats Münster in Gladbeck vorgesehen.
Die Veranstaltung soll Ende Februar oder Anfang März im Pädagogischen Zentrum der Erich-Kästner-Realschule im Schulzentrum Brauck stattfinden. Aus den Unterlagen geht hervor, dass für die Durchführung der Veranstaltung keine finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt entstehen. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht die Durchführung der geplanten Veranstaltung vor.
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- 6Aktion Stolpersteine, hier: Beteiligung des AusländerbeiratesZur Vorlage · 09/0036 · Mitteilungsvorlage
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Die Mitteilungsvorlage 09/0036 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales informiert den Ausländerbeirat über die geplante Durchführung der Aktion Stolpersteine in Gladbeck. Das Bündnis für Courage bereitet hierfür eine erste Verlegung von Gedenksteinen vor, die Ende März 2009 stattfinden soll. Bei der Aktion handelt es sich um das Verlegen von speziellen Pflastersteinen vor den ehemaligen Wohnorten von Opfern der Nationalsozialismus, die aus religiösen, rassischen oder politischen Gründen verfolgt wurden.
Der Beschlussentwurf sieht vor, dass sich der Ausländerbeirat an dieser Aktion beteiligt. Dabei übernimmt das Gremium die Kosten für einen einzelnen Stolperstein in Höhe von 98 Euro. Die finanziellen Auswirkungen werden in der Ergebnisrechnung als einmaliger Aufwand ausgewiesen, wobei die entsprechenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Vorlage dient der Information und der Einleitung der Beteiligung des Ausländerbeirates an dem Projekt.
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- 7Alljährliche Muttertagsaktion des AusländerbeiratesZur Vorlage · 09/0037 · Mitteilungsvorlage
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Der Ausländerbeirat plant, anlässlich des diesjährigen Muttertages eine Aktion zur Verteilung von Blumengrüßen durchzuführen. Wie in den vergangenen Jahren beabsichtigt das Gremium, die Aktion in Einrichtungen der Stadt Gladbeck umzusetzen. Konkret sind hierfür das St. Barbara-Hospital sowie das Johannes van Acken Haus, ein Seniorenheim des Caritasverbandes, vorgesehen.
Die finanzielle Grundlage für diese Maßnahme wird aus dem Budget des Ausländerbeirats bereitgestellt. Die genaue Höhe der Mittel, die für die Durchführung der Aktion zur Verfügung gestellt werden sollen, wird im Rahmen der Sitzung festgelegt. Ein entsprechender Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausländerbeirat einen festzulegenden Euro-Betrag aus seinem eigenen Budget für diesen Zweck bereitstellt.
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- 8Mitteilungen der Verwaltung
- 9Mitteilungen des Integrationsratsvorsitzenden