Integrationsausschuss/-rat: Erfahrungen aus der Praxis

Der Ausländerbeirat plant eine Reihe von Maßnahmen, um sich mit unterschiedlichen Beteiligungsmodellen und deren Praxis zu befassen. Ziel dieser Vorlage ist die Vorbereitung auf eine mögliche Veränderung der Beteiligungsformen von Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund an der Kommunalpolitik.

Im Rahmen der Sitzung des Ausländerbeirates am 25. März 2009 soll ein Referent der Landesarbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte (LAGA) über die Arbeitsweise und die Wirkungsweise von Integrationsräten referieren. Dabei sollen die Unterschiede zwischen dem Ausländerbeirat, dem Integrationsausschuss und dem Integrationsrat erläutert sowie der aktuelle Stand des Gesetzgebungsverfahrens im Landtag Nordrhein-Westfalen dargelegt werden.

Zusätzlich ist vorgesehen, die Integrationsräte in Recklinghausen und Köln zu besuchen oder an deren Sitzungen teilzunehmen. Die genauen Termine sollen nach Absprache mit dem Vorstand festgelegt und durch eine gemeinsame Fahrt umgesetzt werden. Für die Durchführung der Maßnahmen sind laut der Mitteilungsvorlage keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten. Der Beschlussentwurf sieht die Zustimmung des Ausländerbeirates zu dieser Vorlage vor.