Beschlusscontrolling/Beschlussliste 2. Halbjahr 2006
✦ KI-Zusammenfassung
Die Beschlussvorlage 07/0047 des Bürgermeisterbüros dient der Vorlage der Beschlussliste für das zweite Halbjahr 2006 im Rat der Stadt Gladbeck. Grundlage für diese Vorlage ist eine Festlegung des Haupt- und Finanzausschusses aus dem Jahr 1997. Gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse wurde dort beschlossen, dass eine stichwortartige Beschlusskontrolle zweimal jährlich als Bestandteil des Berichtswesens für den Rat sowie für alle Fachausschüsse vorgelegt werden soll.
Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Beschlussliste für das zweite Halbjahr 2006 zur Kenntnis genommen wird. Die beigefügte Liste enthält die entsprechenden stichwortartigen Informationen zur Kontrolle der getroffenen Entscheidungen. Mit der Vorlage sind keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Die Vorlage liegt dem Rat zur öffentlichen Sitzung am 8. Februar 2007 vor.
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Verwandte Vorlagen
Weitere Vorlagen: Rat
- Abwasserbeseitigungskonzept 2006 25.01.2007
- Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse hier: Antrag der DKP-Ratsfraktion - Einschränkung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Gemeinde - 26.01.2007
- Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Ausgaben -Liste 3- gem. §§ 81 und 82 GO NW für 2006 19.01.2007
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW; Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben gem. §§ 81 und 82 GO NW im Haushaltsjahr 2006; hier: Überplanmäßiger Bedarf bei HSt. 61300.600000 - Ersatzvornahmen - 18.01.2007
- Änderung von Ausschussbesetzungen; - Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen - 17.01.2007
- Über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellungen nach § 83 Abs. 2 GO NRW; hier: Anpassung der Erheblichkeitsgrenze 05.02.2007