Osterfeuer 2007 - Erfahrungsbericht -

Die vorliegende Beschlussvorlage des Amts für öffentliche Ordnung zum Thema Osterfeuer 2007 dient als Erfahrungsbericht für den Umweltausschuss. Im Rahmen der Saison 2007 hatte die Verwaltung zugesagt, über die rechtlichen Voraussetzungen und Regeln für Brauchtumsfeuer umfassend zu informieren und am Osterwochenende Kontrollen im Stadtgebiet durchzuführen.

Zur Aufklärung wurde ein Flyer erstellt, der an öffentlichen Stellen der Stadtverwaltung ausgelegt und im Internet veröffentlicht wurde. Zudem erhielten traditionelle Veranstalter direkte Informationsanschreiben, während die lokale Presse über das Thema berichtete. Für die Durchführung von Osterfeuern war eine rechtzeitige Anmeldung beim Ordnungsamt erforderlich. Insgesamt gingen 61 Anmeldungen ein, von denen 38 als Brauchtumsfeuer anerkannt und 23 nicht anerkannt wurden. Personen, welche die Kriterien für ein legales Osterfeuer nicht erfüllten, wurden schriftlich auf die Unrechtmäßigkeit und mögliche Folgen hingewiesen. In einem Einzelfall wurde das Abbrennen eines Feuers per ordnungsrechtlicher Verfügung förmlich untersagt.

Am Osterwochenende kontrollierten sechs Kräfte des Ordnungsamtes alle 61 angemeldeten Standorte sowie das gesamte Stadtgebiet. Die anerkannten Brauchtumsfeuer verliefen beanstandungsfrei. Auch die abgelehnten Feuer wurden nicht durchgeführt. Es wurden sieben illegale Osterfeuer ermittelt, gegen welche Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurden. Zwei dieser unzulässigen Feuer mussten durch die Feuerwehr gelöscht werden, wobei die Einsatzkosten von den Veranstaltern zu tragen sind. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.