Übersicht der im Verfahren befindlichen bzw. aufzustellenden Bebauungspläne und deren Priorisierung (Prioritätenliste)

Das Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht hat dem Stadtplanungs- und Bauausschuss eine Mitteilungsvorlage zur Fortschreibung der Prioritätenliste für Bebauungsplanverfahren vorgelegt. Die Vorlage dient dazu, einen aktuellen Überblick über die im Verfahren befindlichen sowie aufzustellenden Bebauungspläne und deren städtebauliche Bedeutung zu geben. Da aufgrund begrenzter personeller Kapazitäten nicht alle rund 40 laufenden Verfahren, Änderungen und Aufhebungen gleichzeitig intensiv bearbeitet werden können, erfolgt eine Einteilung in drei Prioritätsstufen.

Die Prioritätsstufe I umfasst Verfahren, deren baldiger Abschluss für die städtebauliche Entwicklung der Stadt von hoher Bedeutung ist und die mit höchster Intensität weiterbetrieben werden. Die Prioritätsstufe II beinhaltet Verfahren, die vorrangig bearbeitet werden, sobald bei Stufe-I-Projekten verfahrensbedingte Verzögerungen durch Beteiligungsprozesse, ausstehende Gutachten oder politische Entscheidungen eintreten. Die Prioritätsstufe III fasst alle übrigen Verfahren zusammen, die nachrangig bearbeitet werden, sofern Kapazitäten zur Verfügung stehen.

Zudem sieht die Vorlage vor, Aufstellungsbeschlüsse für Verfahren, bei denen kein Fortführungsbedarf mehr besteht, mittelfristig aufzuheben. Die durchschnittliche Verfahrensdauer wird auf etwa drei bis fünf Jahre geschätzt, wobei die zeitliche Entwicklung von komplexen Planungssituationen und gesetzlichen Anforderungen abhängt. Die vorliegende Liste dient als Grundlage für die Bearbeitung im Jahr 2007 und kann bei Bedarf angepasst werden. Es entstehen durch diese Mitteilung keine finanziellen Auswirkungen.