Leistungs- und Finanzbericht 2005

Die Beschlussvorlage 06/0089 des Amtes für Familie, Jugend und Soziales dient der Information des Sozialausschusses über den Leistungs- und Finanzbericht für das Jahr 2005. Die Berichterstattung erfolgt, wie bereits seit dem Jahr 2002 festgelegt, halbjährlich auf Produktbasis.

Im Rahmen der vorliegenden Vorlage wird erläutert, dass die Berichte zu den Produkten Finanzierungsbeteiligung, Hilfe zum Lebensunterhalt sowie Beschäftigungsförderung künftig entfallen. Stattdessen wurden die Berichte ab dem Jahr 2005 um verschiedene neue Bereiche ergänzt. Dazu gehören Leistungen nach dem SGB XII, Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz, Wohngeld, Leistungen nach dem Unterhaltssicherungsgesetz sowie Leistungen nach dem Bundesvertriebenengesetz.

Der standardmäßige jährliche Bericht umfasst darüber hinaus die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, freiwillige Zuschüsse, Veranstaltungen der Seniorenberatung sowie Hilfen für Behinderte im Arbeitsleben. Die zuständige Fachabteilung stellt in der Sitzung eine entsprechende Präsentation vor. Mit dem vorliegenden Entwurf wird vorgeschlagen, dass der Sozialausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen durch die Vorlage werden nicht ausgewiesen.