Ziel-2-Programm NRW 2007 - 2013 (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung); Ausblick auf die zu erwartenden Programmstrukturen

Die vorliegende Mitteilungsvorlage des Referats Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung informiert über die anstehenden Veränderungen im Rahmen des EU-Strukturfonds Ziel-2 für den Zeitraum 2007 bis 2013. Mit dem Auslaufen der aktuellen Förderphase zum Jahresende 2006 zeichnen sich neue Strukturen in der Förderpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen ab. Während die bisherige Förderung primär auf den Ausgleich von Strukturschwächen in altindustrialisierten Räumen ausgerichtet war, tritt in der neuen Phase das Ziel der Innovationsförderung als gleichwertiges Element hinzu.

Die geplante Systematik der Landesregierung sieht vor, die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sowie die Schaffung von Beschäftigung zu fördern. Schwerpunkte liegen dabei auf der Stärkung der unternehmerischen Basis, der wissensbasierten Wirtschaft sowie einer nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung. Ein wesentlicher Aspekt der Neuausrichtung ist die geplante Abschaffung der spezifischen Förderregionen wie dem nördlichen Ruhrgebiet. Stattdessen wird das Ruhrgebiet als Ganzes als strukturell benachteiligt betrachtet.

Für die Stadt Gladbeck ergeben sich daraus neue Möglichkeiten, da Themen wie Stadtumbau oder Sanierungsmaßnahmen künftig verstärkt über die Ziel-2-Mittel finanziert werden können. Voraussetzung für den Zugang zu diesen Fördermitteln ist eine themenorientierte, regionale Kooperation zwischen verschiedenen Standorten. Zudem muss für die Umsetzung der Projekte eine entsprechende Eigenanteilsfinanzierung, etwa durch die lokale Wirtschaft, sichergestellt werden. Die Verwaltung erläutert die Details der neuen Vorgaben im Rahmen einer Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses.