Antrag der DKP-Fraktion nach § 7 der Geschäftsordnung: Änderungsvorschläge zum Etat 2006

Die DKP-Ratsfraktion hat im Rahmen der Mitteilungsvorlage 06/0110 verschiedene Änderungsvorschläge zum Haushalt 2006 vorgelegt. Ziel der Anfrage ist es, die vorgeschlagenen Anpassungen vor der anstehenden Abstimmung des Haushalts im Rat in den Fachausschüssen öffentlich zu diskutieren.

Ein zentraler Punkt des Antrags betrifft die Förderung des Kuss-Sommerprogramms mit einem Betrag von 20.000 Euro, um Kleinkunst in den Stadtteilen zu intensivieren. Zudem wird eine Summe von 3.000 Euro für das Projekt „Schachbrett Wittringen“ beantragt. Diese Mittel sollen der Sanierung des Schachbretts im Innenhof von Schloss Wittringen sowie der Bereitstellung von Schachfiguren zur Ausleihe dienen, um die konsumunabhängige Freizeitgestaltung zu erweitern.

Ein weiterer Aspekt der Vorlage befasst sich mit der Suche nach Möglichkeiten für Proberäume für Rockbands. Hierbei wird nach kostenneutralen Lösungen gesucht, wobei die Nutzung ungenutzter Industriehallen oder ähnlicher Flächen als Option angeführt wird. Die Fraktion weist zudem darauf hin, dass weitere Änderungsvorschläge, auch von anderen Fraktionen, in diesen Zusammenhang gestellt werden sollen. Die Vorlage wurde für die Sitzung des Kulturausschusses am 13. März 2006 vorbereitet.