Bedeutung des Steinkohlebergbaus in der Region - Information durch Herrn Wolfgang Traud, Leiter des Kernbereichs Produktionssteuerung der Deutschen Steinkohle AG -

Die Mitteilungsvorlage 05/0354 dient der Information des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses über die aktuelle Lage im Steinkohlebergbau sowie die Bedeutung dieses Sektors für die Region. Grundlage der Vorlage ist eine Resolution, die der Rat der Stadt Gladbeck in seiner Sitzung am 30. Juni 2005 verabschiedet hat.

In dieser Resolution werden Forderungen an die Landesregierung formuliert. Dazu gehört die Vermeidung von betriebsbedingten Kündigungen sowie die Sicherstellung, dass die Steinkohle weiterhin einen angemessenen Anteil an der zukünftigen Energieversorgung leistet. Zudem wird ein Verzicht auf einen Totalausstieg aus dem deutschen Steinkohlebergbau gefordert. Ein weiterer Punkt der Resolution ist die Bedingung, dass eingesparte Mittel aus der Kohlebeihilfe vollständig in Investitionen für den Strukturwandel der betroffenen Regionen zurückfließen sollen.

Im Rahmen der Sitzung am 22. September 2005 ist ein Bericht über die aktuelle Entwicklung und den Stand der Diskussion vorgesehen. Hierzu wird ein Referent der Deutschen Steinkohle AG Informationen zur Situation im Bergbau präsentieren. Die Vorlage enthält zudem Resonanzen verschiedener Stellen auf die beschlossene Resolution. Der Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen werden für das Vorhaben nicht ausgewiesen.