Projektliste Straßen

Die Mitteilungsvorlage 26/0226 befasst sich mit der Fortschreibung der Projektliste Straße, die als Instrument zur Steuerung von Infrastrukturprojekten im Straßenraum dient. Das Arbeitsprogramm für die Jahre 2026 und 2027 umfasst mit Stand Januar 2026 insgesamt 293 identifizierte Projekte. Davon befinden sich 17 Projekte bereits im Bau oder haben ihren Baustart im Jahr 2026 festgesetzt, während weitere 17 Projekte voraussichtlich im Zeitraum 2026 oder spätestens 2027 in die Bauphase eintreten werden. Ein ergänzendes Arbeitsprogramm zur Vorbereitung umfasst 60 Projekte. Aufgrund begrenzter Kapazitäten ist die Zurückstellung von 56 Projekten vorgesehen. Als Beispiel für ein Großprojekt mit einem Investitionsvolumen in Millionenhöhe wird die Goethestraße angeführt.

Die Verwaltung berichtet zudem über die allgemeinen Unterhaltsarbeiten an den öffentlichen Straßen. Direkte finanzielle Auswirkungen werden in der Vorlage nicht ausgewiesen, da die Einzelprojekte erst in der künftigen Haushaltsplanung berücksichtigt werden. Es sind keine finanziellen Auswirkungen in der Ergebnisrechnung oder im investiven Finanzplan aufgeführt. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde eine negative Klimawirkung festgestellt, woraufhin eine Alternativenprüfung durchgeführt wurde, deren Ergebnis der Vorlage beigefügt ist. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Bauen das Bauprogramm sowie das Arbeitsprogramm Straße 2026/27 zur Kenntnis nimmt.