Entwurf des Haushaltes 2027
Mitteilungsvorlage ⚪ Beratungsfolge abgeschlossen
Federführend Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Bauen
✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Immobilienwirtschaft hat dem Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Bauen eine Mitteilungsvorlage zum Entwurf des Haushalts 2027 vorgelegt. Die Vorlage dient der Kenntnahme der Haushaltsentwurfspositionen, die dem Dezernat V zugeordnet sind und für die Zuständigkeit des Ausschusses relevant sind.
Der Haushaltsentwurf der Haushaltssatzung 2027 wurde bereits in der Ratssitzung am 15. Oktober 2026 vorgelegt und den Fraktionen zugeleitet. Die Mitteilung führt die spezifischen Produkte auf, die im Haushaltsentwurf 2027 enthalten sind. Dazu gehören unter anderem die Zentrale Bauverwaltung, Neubau, Umbau und Erweiterungsbau sowie Bauunterhaltung und Energiemanagement. Weitere aufgeführte Positionen betreffen den zentralen Gebäudeservice, die generelle Planung und Stadtteilbereichsplanung, die Bauleitplanung, Vermessungen sowie raumbezogene Informationssysteme und kartografische Produkte.
Des Weiteren umfasst die Übersicht Maßnahmen der Bauaufsicht und Denkmalpflege, die Grundstückswertermittlung sowie die Planung, der Bau und der Betrieb der Stadtentwässerung. Ebenfalls aufgeführt sind die Verkehrsplanung, die Planung und der Bau sowie die Unterhaltung von Verkehrsflächen und -anlagen sowie der Bodenschutz und die Altlastensanierung. Die Vorlage enthält keine Angaben zu finanziellen Auswirkungen oder wesentlicher Klimarelevanz. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss die Übersicht der Produkte des Haushalts 2027 hinsichtlich der vom Dezernat V bewirtschafteten Positionen zur Kenntnis nimmt.
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