Haushalt 2026

Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0009 für den Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit behandelt die Haushaltsplanung für das Jahr 2026. Die Grundlage bilden die im Haushaltsentwurf aufgeführten Produkte des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters.

Der Entwurf umfasst verschiedene Aufgabenbereiche, darunter Sozialversicherungsangelegenheiten, Beratung und Betreuung von Menschen in besonderen Lebenslagen sowie soziale Einrichtungen. Zudem sind Leistungen nach dem SGB XII, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Verwaltung von Wohngeld, Wohnraumvermittlung und Obdachlosenunterkünften Bestandteil der Planung. Auch die Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rahmen des Jobcenters ist in den aufgeführten Produkten enthalten.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratung zum Haushalt 2026 soll anschließend in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Februar 2026 erfolgen. Eine wesentliche Klimarelevanz der Vorlage wurde nicht festgestellt.