Konnexitätsbericht der Stadt Gladbeck für den Zeitraum von 2008 bis 2022

Der vorliegende Konnexitätsbericht der Stadt Gladbeck für den Zeitraum von 2008 bis 2022 untersucht die finanzielle Belastung durch Aufgaben, die vom Bund und dem Land auf die Kommune übertragen wurden. Grundlage der Vorlage ist ein politischer Prüfauftrag zur Analyse möglierter Konnexitätsverletzungen. Dabei wird geprüft, ob die bereitgestellten Finanzmittel ausreichen, um die gesetzlich vorgeschriebenen Leistungen zu decken. Im Fokus stehen zentrale Handlungsfelder wie die Jugendhilfe, die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen sowie der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung und Ganztagsangebote.

Die Analyse zeigt, dass die Aufwendungen für diese Sozialleistungen von 42,9 Millionen Euro im Jahr 2008 auf 65,2 Millionen Euro im Jahr 2022 gestiegen sind, was einem Zuwachs von etwa 52 Prozent entspricht. Nach Berücksichtigung der verfügbaren Finanzierungsmittel, wie etwa der Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz und des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer, verbleibt für das Jahr 2022 eine nicht gedeckte Belastung von 38,8 Millionen Euro. Als wesentliche Kostentreiber wurden die Hilfen zur Erziehung sowie die Eingliederungshilfe identifiziert, die im Jahr 2022 zusammen etwa 75 Prozent der Gesamtaufwendungen ausmachten. Der Bericht berücksichtigt neben den direkt finanzierten Leistungen auch indirekte Belastungen durch Umlagen, wie etwa die Kreisumlage.