Beschlusscontrolling - 2. Halbjahr 2023

Die Vorlage mit der Nummer 24/0037 befasst sich mit dem Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr 2023 und wird dem Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit zur Information vorgelegt. Kernstück des Dokuments ist die beigefügte Beschlusskontrollliste, welche den Status der im betreffenden Zeitraum getroffenen Entscheidungen dokumentiert. Die Mitglieder des Ausschusses werden gebeten, diese Liste lediglich zur Kenntnis zu nehmen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind laut der Vorlage keine Kosten oder Erträge durch diesen Vorgang zu verzeichnen. Auch eine wesentliche Klimarelevanz wird im Dokument nicht festgestellt. Aufgrund dieser Einschätzung war die Durchführung einer Haupt- und Alternativenprüfung für das Beschlusscontrolling nicht notwendig. Die Vorlage wurde vom Ersten Beigeordneten erstellt und dient der laufenden Überwachung der beschlossenen Maßnahmen innerhalb des zuständigen Ausschusses.