Entwurf des Haushalts 2023

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität am 8. Dezember 2022 liegt eine Mitteilungsvorlage zum Entwurf des Haushalts 2023 vor. Nachdem der Haushaltsentwurf bereits in der Ratssitzung am 10. November 2022 vorgelegt und den Fraktionen zugeleitet wurde, dient die Information der Übersicht über die vom Dezernat V verwalteten Haushaltspositionen.

Die Vorlage führt die verschiedenen Produkte auf, die dem Zuständigkeitsbereich des Dezernats V unterliegen. Dazu gehören unter anderem die zentrale Bauverwaltung, das Energiemanagement sowie die allgemeine und die Bauleitplanung. Weitere aufgeführte Bereiche sind die Vermessung, die Bauaufsicht und Denkmalpflege, die Grundstückswertermittlung sowie die Stadtentwässerung. Darüber hinaus umfasst der Entwurf Positionen zur Verkehrsplanung und zur Unterhaltung von Verkehrsflächen und Freiflächen. Auch die Planung und Pflege von Gewässern, der Umweltschutz sowie der Bodenschutz und die Altlastensanierung sind Bestandteil dieser Übersicht.

Der Ausschuss soll die Aufstellung der Produkte für das Haushaltsjahr 2023 zur Kenntnis nehmen. Eine wesentliche Klimarelevanz der Vorlage wurde nicht festgestellt.