Entwurf des Haushalts 2022

Die Mitteilungsvorlage 21/0440 informiert den Ausschuss für Stadtplanung, Umwelt, Klimaschutz und Mobilität über den Entwurf des Haushalts 2022. Der entsprechende Haushaltsentwurf wurde bereits im Oktober 2021 dem Rat vorgelegt und den Fraktionen zugeleitet.

Das Dokument bietet eine Übersicht der Haushaltspositionen, die dem Dezernat V zugeordnet sind. Die aufgeführten Produkte umfassen verschiedene Bereiche der Bauverwaltung, wie etwa Neubau, Umbau, Bauunterhaltung sowie das Energiemanagement und das Liegenschaftsmanagement. Ebenso werden Aufgaben der zentralen Bauverwaltung, des Gebäudeservice und der Vermessung sowie die Bauleitplanung und kartografische Produkte genannt.

Ein weiterer Teil der Übersicht bezieht sich auf die Bauaufsicht, den Denkmalschutz und die Bodenordnung. Die Planung und der Betrieb der Stadtentwässerung sowie die Gestaltung und Unterhaltung von Verkehrsflächen und Freiflächen sind ebenfalls Bestandteil der aufgeführten Buchungsstellen. Darüber hinaus umfasst der Entwurf Positionen zum Umweltschutz, zum Bodenschutz und zur Altlastensanierung sowie zur Entwicklung von Gewässern. Auch die Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung sowie die Standort- und Strukturentwicklung werden in diesem Zusammenhang aufgeführt.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Ausschuss diese Übersicht der im Dezernat V bewirtschafteten Produkte des Haushalts 2022 zur Kenntnis nimmt.