Die Landesbehindertenbeauftragte NRW: Frau Claudia Middendorf berichtet über ihre Arbeit

Die Mitteilungsvorlage 20/0214 des Amtes für Soziales und Wohnen sieht vor, dass die Landesbehindertenbeauftragte für Nordrhein-Westfalen im Ausschuss für Soziales, Senioren und Gesundheit über ihre Tätigkeit berichtet. Der Bericht ist für die Sitzung des Ausschusses am 18. August 2020 vorgesehen.

Die Aufgaben der Landesbeauftragten umfassen die Interessenvertretung für Menschen mit Behinderungen sowie für Patientinnen und Patienten und deren Angehörige. Zu den Funktionen gehören die Vernetzung der Betroffenen sowie die Vertretung ihrer Anliegen in Gremien auf Landesebene. Die Beauftragte nimmt zudem Beschwerden entgegen, die beispielsweise Themen wie mangelnde Barrierefreiheit oder Behandlungsfehler betreffen können. In diesem Zusammenhang erfolgt die Erteilung von Auskünften, die Vermittlung von Beratungsangeboten oder die Information von Aufsichtsbehörden. Systematische Problemstellungen werden an die Landesregierung oder andere Entscheidungsträger weitergeleitet, um Verbesserungen zu ermöglichen.

Die Landesbeauftragte ist seit dem 1. Oktober 2017 in dieser Funktion tätig. Mit der Vorlage wird beantragt, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht zur Kenntnis nehmen. Es entstehen durch diesen Vorgang keine finanziellen Auswirkungen oder klimarelevanten Auswirkungen.