Neuentwicklung des ZOB Oberhof und Bahnhof-Ost Sachstandsbericht

Die Mitteilungsvorlage 20/0020 befasst sich mit dem Sachstandsbericht zur Neuentwicklung des ZOB Oberhof und des Bahnhofs-Ost. Grundlage der Vorlage sind die Ergebnisse einer abgeschlossenen Machbarkeitsstudie des Ingenieurbüros Schüßler-Plan, welche verschiedene Varianten zur Gleisquerung bewertet hat. Als bevorzugte Lösung wurde ein technisch gesicherter Bahnübergang mit Schrankenanlagen identifiziert, da eine ebenerdige Querung gegenüber Brücken- oder Tunnellösungen bevorzugt wird. Für diesen Bahnübergang werden Schließzeiten zwischen etwa 40 Sekunden in Richtung Gelsenkirchen und 120 Sekunden in Richtung Dorsten erwartet.

Die Verwaltung plant, den Genehmigungsantrag gemäß § 1a AEG beim Eisenbahnbundesamt innerhalb der nächsten 12 Monate zu erarbeiten. Die DB Netz AG unterstützt diesen Prozess. Die Kosten für die Genehmigungsplanung werden auf etwa 80.000 Euro geschätzt, während sich die Gesamtkosten für das Vorhaben auf rund 2,9 Millionen Euro belaufen. Klimarelevante Auswirkungen werden nicht ausgewiesen.

Der Beschlussentwurf für den Ausschuss für integrierte Innenstadtentwicklung sieht vor, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung mit der Erarbeitung der Planung für den Genehmigungsantrag gemäß § 18 AEG zu beauftragen. Zudem soll die Verwaltung angewiesen werden, eine Absichtserklärung mit der DB Netz AG für die Antragstellung beim Eisenbahnbundesamt zu vereinbaren. Der Bericht über die Aufwertungsmaßnahmen zur Übergangslösung wird ebenfalls zur Kenntnis genommen, wobei die zuvor formulierten Ziele als erfüllt betrachtet werden.