Haushalt 2020 Budgetplanung Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung - Produktgruppe 15.01 -

Im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschusses am 5. Dezember 2019 wurde die Budgetplanung für das Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Mitteilungsvorlage 19/0408 betrifft die Produktgruppe 15.01, welche im Zuständigkeitsbereich des Referats Wirtschaftsförderung und Kommunikation liegt.

Die Budgetplanung umfasst die beiden Produkte 15.01.01, Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, sowie 15.01.02, Standort- und Strukturentwicklung. Die inhaltlichen Details zur Planung werden im Entwurf des Produktplanes auf den Seiten 441 bis 446 des Haushaltsentwurfs angeführt. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die bloße Kenntnisnahme der Budgetplanung für die genannten Produkte keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen entstehen. Der Ausschuss hat den vorliegenden Entwurf der Budgetplanung für die Produktgruppe 15.01 im öffentlichen Teil der Sitzung förmlich zur Kenntnis genommen.