Sachstandsbericht zur Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven

Die Mitteilungsvorlage 18/0413 des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt dient der Information des Umweltausschusses über den aktuellen Sachstand zur Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven. Hintergrund der Vorlage sind öffentliche Diskussionen über die Zulässigkeit dieses Verfahrens.

In der Raffinerie der Ruhr Öl GmbH/BP werden die Pellets seit dem Jahr 1972 produziert. Im benachbarten Uniper-Kraftwerk werden diese als Brennstoff in einem Anteil von bis zu 5 Prozent im Verhältnis zum Kohlmassenstrom eingesetzt. Für beide Anlagen liegen Genehmigungen nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz vor.

Nach Angaben der Bezirksregierung Münster wurden im Jahr 2018 bislang 91 Prozent der in der Raffinerie angefallenen Ölpellets im Kraftwerk Scholven verbrannt. Die Einhaltung der gesetzlichen Grenzwerte wird gemäß der 17. BImSchV regelmäßig überwacht. In einer Stellungnahme verweist die Bezirksregierung Münster auf die Konformität der Genehmigung mit dem geltenden Recht und betont die regelmäßige Einhaltung der vorgeschriebenen Grenzwerte.

Der Entwurf sieht vor, dass der Umweltausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen werden durch die Vorlage nicht ausgewiesen.