Einrichtung der Erich Kästner-Realschule als Ort des Gemeinsamen Lernens ab Schuljahr 2018/19 gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW

Die vorliegende Mitteilungsvorlage 18/0169 des Amts für Bildung und Erziehung befasst sich mit der geplanten Einrichtung der Erich Kästner-Realschule als Ort des Gemeinsamen Lernens ab dem Schuljahr 2018/19 gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz NRW. Im Rahmen einer Kapazitätenvereinbarung der Regionalen Schulaufsichtskonferenz wurde die Schule für die Aufnahme von acht Kindern mit sonderpädagogischem Förderbedarf in der Jahrgangsstufe 5 ausgewählt.

Die Verwaltung führt aus, dass die Bezirksregierung Münster die Zustimmung der Stadt Gladbeck zur Umsetzung dieser Einrichtung zunächst auf Wiedervorlage gelegt hatte. Nach einer Anhörung der Schulkonferenz der Erich Kästner-Realschule liegt nun eine Stellungnahme vor, die die sächlichen Voraussetzungen für das Gemeinsame Lernen aufgrund der aktuellen Raumsituation ablehnt. Eine gemeinsame Begehung der Räumlichkeiten durch die Schulleitung, die Schulaufsicht und den Schulträger hatte bereits zuvor ergeben, dass die räumlichen Bedingungen für die Aufnahme einer Auffangklasse nicht gegeben sind.

Zudem ergab eine Prüfung von Landesförderprogrammen wie „Gute Schule 2020“ oder des Kommunalinvestitionsgesetzes, dass eine kurzfristige Erweiterung der Schulräume zum Schuljahr 2018/2019 nicht realisierbar ist. Vor diesem Hintergrund schlägt die Verwaltung vor, der beabsichtigten Einrichtung der Schule als Ort des Gemeinsamen Lernens nicht zuzustimmen. Der entsprechende Beschlussentwurf sieht vor, die geplante Maßnahme unter Verweis auf einen früheren Beschluss des Schulausschusses abzulehnen.