Haushalt 2017

Die Beschlussvorlage 16/0373 des Amtes für Soziales und Wohnen dient der Information des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2017. Der Bericht legt die im Haushaltsentwurf 2017 enthaltenen Produkte des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters dar.

Die aufgeführten Haushaltsprodukte des Amtes für Soziales und Wohnen umfassen Bereiche wie Sozialversicherungsangelegenheiten, Beratung und Service für Menschen in besonderen Lebenslagen, soziale Einrichtungen sowie Leistungen nach dem SGB XII und weiteren sozialen Regelungen. Zudem sind Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Wohngeldverwaltung, die Vermittlung von Wohnraum, der Betrieb von Übergangswohnheimen und Obdachlosenunterkünften sowie die Wohnraumüberwachung Bestandteil der Vorlage. Für das Jobcenter wird das Produkt der Grundsicherung für Arbeitsuchende aufgeführt.

Die detaillierten Anlagen werden den Ausschussmitgliedern als Tischvorlage zur Verfügung gestellt, da die offizielle Einbringung des Haushalts 2017 in der Ratssitzung am 27. Oktober 2016 erfolgt. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Beratung des Haushalts 2017 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 5. Dezember 2016 vornehmen.