Entwurf des Haushalts 2017

Die vorliegende Mitteilungsvorlage 16/0368 des Amtes für Immobilienwirtschaft dient der Information des Stadtplanungs- und Bauausschusses über den Entwurf des Haushalts 2017. Die Einbringung des Haushaltsentwurfs ist für die Ratssondersitzung am 27. Oktober 2016 vorgesehen. Da die Zuleitung der Unterlagen an die Fraktionen zeitlich mit dem Versand der Einladung zum Stadtplanungs- und Bauausschuss zusammenfällt, kann die Darstellung der Haushaltspositionen des Dezernats V in diesem Fall nicht in der gewohnten Form erfolgen.

Der Entwurf legt dar, dass die von den Ämtern des Dezernats V verwalteten Positionen wie im Vorjahr unter spezifischen Produktschlüsseln zu finden sind. Dazu gehören unter anderem die Zentrale Bauverwaltung, Neubau, Umbau und Erweiterungsbau, Bauunterhaltung sowie das Energiemanagement. Weitere aufgeführte Bereiche umfassen das Liegenschaftsmanagement, den zentralen Gebäudeservice, die Bauleitplanung, Vermessungen, die Bauaufsicht und Denkmalpflege sowie die Bodenordnung. Zudem sind Positionen zur Stadtentwässerung, zur Verkehrsplanung und zum Bau von Verkehrsflächen, Freiflächen und Gewässern sowie Maßnahmen des Umweltschutzes und der Altlastensanierung enthalten.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss den Entwurf des Haushalts 2017 in Bezug auf die von den Ämtern des Dezernats V bewirtschafteten Buchungsstellen zur Kenntnis nimmt. Finanzielle Auswirkungen aus dieser Vorlage werden nicht ausgewiesen.