Entwurf des Haushalts 2016

Die Beschlussvorlage 15/0384 legt den Entwurf des Haushaltsplans 2016 für die Bereiche des Amtes für Immobilienwirtschaft, des Amtes für Planen, Bauen, Umwelt sowie des Ingenieuramts vor. Der Entwurf umfasst die Produktpläne 2016 in den Bänden I und II und dient der Kenntnisnahme im Stadtplanungs- und Bauausschuss.

Die finanziellen Positionen des Entwurfs beinhalten sowohl konsumtive als auch investive Ausgaben und Einnahmen. Zu den aufgeführten Beträgen gehören die konsumtive Bewirtschaftung des Zentralen Gebäudeservices sowie die Unterhaltung der Stadtentwässerung. Im Bereich der investiven Maßnahmen sind die Stadtentwässerung sowie die Planung von Verkehrsflächen aufgeführt. Weitere Budgetposten betreffen die Bauunterhaltung, die Bauleitplanung, den Umweltschutz, die Vermessung und die Grundstückswertermittlung.

Der Haushaltsentwurf weist zudem Kosten für raumbezogene Informationssysteme und kartografische Produkte aus. Für die Planung und den Bau der Stadtentwässerung sowie deren Betrieb sind entsprechende Mittel vorgesehen. Weiterhin sind Mittel für die Planung und den Bau von Verkehrsflächen und -anlagen, deren Unterhaltung sowie für die Planung, den Bau und die Unterhaltung von Freiflächen und Gewässern budgetiert. Es sind keine zusätzlichen Erträge oder Aufwendungen vermerkt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss den Entwurf des Haushalts 2016 bezüglich der von den Ämtern 60, 61 und 66 bewirtschafteten Buchungsstellen zur Kenntnis nimmt.