Beratung des Entwurfs des Haushalts 2011

Die vorliegende Mitteilungsvorlage Nr. 11/0099 dient der Beratung des Entwurfs des Haushalts 2011 im Stadtplanungs- und Bauausschuss. Der Entwurf umfasst die Darstellung der Haushaltspositionen, die von den Ämtern für Immobilienwirtschaft, Stadtplanung und Bauaufsicht sowie dem Ingenieuramt bewirtschaftet werden.

Im Rahmen des Produktplanes 2011 (Band I und II) werden die verschiedenen Budgetbereiche der beteiligten Ämter aufgeführt. Das Amt für Immobilienwirtschaft verantwortet Positionen wie die zentrale Bauverwaltung, Neubau, Umbau und Erweiterungsbau, Bauunterhaltung, Energiemanagement sowie das Liegenschafts- und Gebäudemanagement. Das Amt für Stadtplanung und Bauaufsicht umfasst Bereiche der generellen Planung, der Bauleitplanung, der Bauaufsicht, der Denkmalpflege sowie der Verkehrsplanung. Das Ingenieuramt deckt Aufgaben in den Bereichen Vermessung, raumbezogene Informationssysteme, Bodenordnung, Grundstückswertermittlung, Stadtentwässerung, Verkehrsflächen sowie die Planung und Unterhaltung von Freiflächen und Gewässern ab.

Zusätzlich enthält der Entwurf im Band II Informationen zu Investitionsmaßnahmen mit Finanzierung ab dem Jahr 2011. Hier sind spezifische Projekte aufgeführt, die unter anderem die Förderung von Schulgebäuden, Kinder- und Jugendarbeit sowie die Planung und den Bau von Verkehrsflächen und Freiflächen betreffen. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Stadtplanungs- und Bauausschuss den Entwurf des Haushalts 2011 bezüglich der von den Ämtern 60, 61 und 66 bewirtschafteten Buchungsstellen zur Kenntnis nimmt.