Beschlusscontrolling; 2. Halbjahr 2009

Im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren und Gesundheit liegt die Beschlussvorlage 10/0003 zur Kenntnisnahme vor. Gegenstand der Vorlage ist das Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr des Jahres 2009.

Die Vorlage, die vom Amt für Familie, Jugend und Soziales erstellt wurde, enthält die entsprechende Beschlussliste für den genannten Zeitraum als Anlage. Mit dem vorliegenden Entwurf wird angestrebt, dass der Ausschuss die aufgeführten Beschlüsse des zweiten Halbjahres 2009 förmlich zur Kenntnis nimmt.

Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch die Vorlage keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder einmalige noch jährliche Veränderungen bei den Erträgen oder dem Aufwand, weder im Bereich der Ergebnisrechnung noch im investiven Finanzplan, zu verzeichnen. Es sind keine zusätzlichen Haushaltsmittel erforderlich, da die entsprechenden Mittel zur Verfügung stehen. Die Vorlage dient somit der Dokumentation und der formalen Bestätigung der bereits getroffenen Beschlüsse im Bereich der sozialen Angelegenheiten.