Städtische Galerie im Rathauspark hier: Vorstellung der Planung für einen Ersatzanbau

Die vorliegende Mitteilungsvorlage 03/0292 des Kulturamtes befasst sich mit der Planung eines Ersatzanbaus für die städtische Galerie im Rathauspark. Im Rahmen der Entwurfsplanung sieht das Vorhaben vor, den derzeitigen Pavillonraum zu entfernen. An dessen Stelle sollen ein 100 Quadratmeter großer Ausstellungsraum sowie ein kleines Büro entstehen.

Für das Haushaltsjahr 2003 sind bereits ein Ausgabeansatz in Höhe von 10.000 Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung von 240.000 Euro eingestellt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Details dieser Entwurfsplanung in der Sitzung des Kulturausschusses am 30. Juni 2003 vorzustellen.

Ein kommunalrechtlicher Hinweis in der Vorlage weist auf die aktuelle Haushaltslage der Stadt Gladbeck hin. Da noch kein genehmigtes Haushaltssicherungskonzept vorliegt, unterliegt der Haushalt den Bestimmungen des § 81 der Gemeindeordnung. Demnach sind neue Investitionsmaßnahmen, die noch nicht begonnen haben, nur zulässig, wenn sie als unabweisbar eingestuft werden können. Die Kommunalaufsicht prüft dieses Kriterium. Die Verwaltung geht davon aus, dass eine aufsichtliche Mittelfreigabe für das Vorhaben zum jetzigen Zeitpunkt nicht absehbar ist.