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Sitzung des Wahlausschusses

Name: Sitzung des Wahlausschusses
Start: 2025-09-16T16:00:00+02:00
End: 2025-09-16T17:16:00+02:00
Location: Ratssaal

16.09.2025, 16:00 – 16.09.2025, 17:16 Uhr

Gremium: Wahlausschuss

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Wahlausschusses am 09.07.2025
4

Kommunalwahlen am 14.09.2025: Feststellung des Ergebnisses - der Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters - der Wahl der Vertretung der Stadt Gladbeck

Zur Vorlage · 25/0371 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wahlausschuss der Stadt Gladbeck befasst sich mit der offiziellen Feststellung der Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 14. September 2025. Die Beschlussvorlage umfasst die Bestätigung der Wahlergebnisse sowohl für die Wahl der Bürgermeisterin bzw. des Bürgermeisters als auch für die Wahl der Stadtvertretung.

Nach Prüfung der Wahlniederschriften durch den Wahlleiter Dr. Volker Kreuzer wurden keine grundlegenden Mängel hinsichtlich der Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit festgestellt. Die Feststellung umfasst laut gesetzlicher Vorgaben die Anzahl der Wahlberechtigten, die Zahl der Wähler sowie die Verteilung der gültigen und ungültigen Stimmen.

Die Sitzverteilung für den neuen Gladbecker Rat zeigt eine Vielzahl von Direktmandaten, insbesondere für die SPD-Kandidaten wie Andrea Hettkamp, Marina Lindenau, Volker Musiol und Verena Gigla. Die CDU besetzt neben den Direktmandaten von Robert Ernst und Kathrin-Elisabeth Wischnewski weitere Sitze über die Reservelisten. Zudem sind Vertreter der Grünen, der AfD, der Partei Die Linke sowie der Wählergruppen FDP, ABI und BIG über die jeweiligen Listenplätze im Rat vertreten. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Wahlausschuss die Ergebnisse auf Grundlage der vorliegenden Niederschriften förmlich bestätigt.

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Hauptdokument 20250915175909-0 20250915175910-1
5

Integrationsratswahl am 14.09.2025: Feststellung des Ergebnisses der Wahl

Zur Vorlage · 25/0372 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wahlausschuss der Stadt Gladbeck befasst sich im Rahmen der Beschlussvorlage 25/0372 mit der Feststellung des Ergebnisses der Integrationsratswahl vom 14. September 2025. Der Wahlleiter, Dr. Volker Kreuzer, legt hierzu die Prüfung der Wahlniederschriften vor.

Nach einer Überprüfung der Niederschriften durch den Wahlleiter wurden keine grundlegenden Mängel hinsichtlich der Vollständigkeit oder Ordnungsmäßigkeit festgestellt. Die Vorlage sieht vor, dass der Wahlausschuss das Wahlergebnis sowie die Sitzverteilung nach dem Divisorverfahren mit Standardrundung Sainte Lague/Schepers offiziell feststellt. Dabei werden die Anzahl der Wahlberechtigten und Wähler, die Zahl der gültigen sowie ungültigen Stimmen sowie die Stimmenanteile der einzelnen Listenwahlvorschläge berücksichtigt.

Die Sitzzuteilung umfasst die gewählten Bewerberinnen und Bewerber der Listen ABI und SPD. Der Beschlussentwurf sieht vor, dass der Wahlausschuss das Ergebnis der am 14. September durchgeführten Wahl der direkt in den Integrationsrat zu wählenden Mitglieder förmlich feststellt. Die entsprechenden Niederschriften werden in der Sitzung verlesen und zur Genehmigung sowie Unterschrift vorgelegt.

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Hauptdokument 20250915182502-0
6

Wahl der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr am 14.09.2025: Feststellung des Ergebnisses der Anzahl der gültigen Stimmen für die Listen- wahlvorschläge

Zur Vorlage · 25/0373 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wahlausschuss der Stadt Gladbeck befasst sich mit der Feststellung des Ergebnisses der Wahl zur Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr, die am 14. September 2025 durchgeführt wurde. Gegenstand der Beschlussvorlage ist die Ermittlung der Anzahl gültiger Stimmen für die verschiedenen Listenwahlvorschläge.

Basierend auf den gesetzlichen Regelungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung umfasst die Aufgabe die Feststellung der Zahl der Wahlberechtigten, der abgegebenen Stimmen sowie der Anzahl gültiger und ungültiger Stimmzettel. Der Wahlleiter Dr. Volker Kreuzer führt dazu aus, dass die Prüfung der Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Vollständigkeit und Ordnungsmäßigkeit bereits erfolgt ist. Dabei wurden keine grundlegenden Mängel festgestellt.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Wahlausschuss das Ergebnis der gültigen Stimmen für die Listenwahlvorschläge gemäß der entsprechenden Niederschrift förmlich feststellt. Eine Zusammenstellung des vorläufigen endgültigen Wahlergebnisses sowie eine Übersicht aller gültigen Stimmen liegen der Vorlage als Anlage bei.

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Hauptdokument 20250915184208-0
7

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
8

Mitteilungen der Wahlleitung