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Sitzung des Betriebsausschusses

Name: Sitzung des Betriebsausschusses
Start: 2026-01-19T17:45:00+01:00
End: 2026-01-19T19:20:00+01:00
Location: Ratssaal

19.01.2026, 17:45 – 19.01.2026, 19:20 Uhr

Gremium: Betriebsausschuss/ZBG

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Ausschusses am 01.12.2025
5

Der Zentrale Betriebshof Gladbeck (ZBG) - Ein Betrieb stellt sich vor

Zur Vorlage · 26/0012 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Betriebsausschusses am 19. Januar 2026 wird ein Bericht über den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG) zur Kenntnis gebracht. Der ZBG wird seit dem 1. Januar 2001 als eigenbetriebsähnliche Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit geführt.

Der Aufgabenbereich des Betriebs umfasst die Sammlung, den Transport und die Entsorgung von Abfällen sowie die Straßenreinigung, den Winterdienst und die Grünflächenunterhaltung. Zudem ist der ZBG für die Pflege zoologischer Anlagen, die Friedhofsunterhaltung und das Bestattungswesen zuständig. Zur technischen Ausstattung gehört ein Fuhrpark mit etwa 110 Fahrzeugen verschiedener Kategorien, wobei eine eigene Kfz-Werkstatt auch den restlichen städtischen Fuhrpark, mit Ausnahme der Feuerwehr, betreut.

Neben Dienstleistungen für Haushalte und Gewerbe übernimmt die Einrichtung Aufgaben für die Stadtverwaltung, wie etwa Transporte oder Reinigungsleistungen. Das Personal des ZBG umfasst rund 210 Beschäftigte, einschließlich Auszubildender. Die organisatorische Struktur gliedert sich in sechs operative Sparten, die in vier Fachbereichen zusammengefasst sind. Mit der vorliegenden Vorlage wird die Kenntnisnahme des Berichts durch den Betriebsausschuss beantragt.

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6

Winterdienst: eine saisonale Herausforderung

Zur Vorlage · 26/0013 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der ZBG informiert über die organisatorischen Rahmenbedingungen des Winterdienstes in Gladbeck. Aufgrund wechselhafter Witterungsbedingungen, die durch Temperaturwechsel und Frostereignisse geprägt sind, ist eine kontinuierliche Wetterbeobachtung sowie eine flexible Einsatzplanung erforderlich. Die Priorisierung der Räum- und Streumaßnahmen erfolgt nach der verkehrlichen Bedeutung, wobei Hauptverkehrsstraßen, Wege des öffentlichen Personennahverkehrs und Schulwege Vorrang vor Nebenstraßen haben.

Zur Sicherstellung der Einsatzbereitschaft hält die Verwaltung einen Rufbereitschaftspool bereit, der auch die Aufrechterhaltung der regulären Aufgaben wie Straßenreinigung und Abfallentsorgung umfasst. Technisch setzt der ZBG auf Feuchtsalzstreutechnik, um den Salzverbrauch zu senken und die Umwelt zu schonen. Die Bevorratung erfolgt über ein zentrales Lager mit 1.000 Tonnen Kapazität sowie ein externes Reservekapital von mehreren hundert Tonnen.

Die Einsatzintensität variiert je nach Witterung. Während der durchschnittliche Salzverbrauch pro Winterperiode bei etwa 600 Tonnen liegt, können in Wintern mit intensiven Schneefällen bis zu 3.000 Tonnen benötigt werden. Der jährliche Umfang der Einsätze beläuft sich im Durchschnitt auf rund 6.000 Stunden, wobei die damit verbundenen Kosten im Mittel etwa 390.000 Euro pro Winterperiode betragen.

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7

Sachstandsbericht Wertstoffhof

Zur Vorlage · 26/0014 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Betriebsausschusses am 19. Januar 2026 wird über den aktuellen Sachstand zum Bau eines neuen Wertstoffhofes an der Stollenstraße berichtet. Die Grundlage für das Projekt bildet ein Beschluss aus dem Jahr 2019, nach dem der Neubau auf einem bereits erworbenen Grundstück realisiert werden soll.

Das Vorhaben war zeitweise unterbrochen. Grund hierfür waren die Ergebnisse eines Brandschutzbedarfsplans aus dem Jahr 2019, der einen erhöhten Platzbedarf für die Feuerwehr aufzeigte. Dies machte zusätzliche Prüfschritte erforderlich, um die Anforderungen beider Großprojekte – des Wertstoffhofes und der Feuerwehrflächen – zu bewerten.

Nach Abschluss dieser Untersuchungen und einer aktualisierten Kostenberechnung wurde im Juni 2023 die Fortführung des Projekts „Wertstoffhof Stollenstraße“ empfohlen. Dieser Empfehlung folgte der Rat der Stadt Gladbeck. Die Betriebsleitung beabsichtigt, den Ausschuss künftig über einen festen Tagesordnungspunkt regelmäßig über den Fortschritt des Bauvorhabens zu informieren. Ein mündlicher Bericht zum aktuellen Stand wird in der kommenden Sitzung erwartet.

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8

Der Ermittlungsdienst ("ZBG-Mülldetektive")

Zur Vorlage · 26/0015 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Zentrale Betriebshof Gladbeck informiert den Betriebsausschuss über die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen. Laut der Mitteilungsvorlage ist ein Anstieg der Meldungen zu verzeichnen: Während im Jahr 2019 etwa 400 Fälle gemeldet wurden, sind es mittlerweile rund 1.200 Meldungen pro Jahr. Die Art der Abfälle hat sich dabei von Sperrmüll und Bauschutt hin zu Alltagsabfällen, Elektroschrott sowie Stoffen wie Altöl oder Farben erweitert.

Zur Identifizierung der Verursacher setzt die zuständige Stelle auf Ermittlungsarbeit durch die Auswertung von Hinweisen aus der Bevölkerung sowie die Untersuchung von Fundstücken. In Zusammenarbeit mit dem Rechtsamt werden Bußgeldverfahren eingeleitet, wobei die jährlichen Einnahmen aus diesen Maßnahmen zwischen 2.000 und 7.000 Euro liegen. Aufgrund der Schwierigkeit, Verursacher eindeutig zu identifizieren, müssen etwa zwei Drittel der eingeleiteten Anhörungsverfahren wieder eingestellt werden.

Zusätzlich zur Beseitigung nutzt die Verwaltung ein Kataster für Problemzonen, um belastete Flächen regelmäßig zu kontrollieren und zu reinigen. Ergänzend dazu erfolgt eine präventive Arbeit durch direkte Bürgeransprache in Kooperation mit dem Kommunalen Ordnungsdienst. Ziel dieser Maßnahmen ist die Sensibilisierung der Bevölkerung für die Stadtsauberkeit. Der Betriebsausschuss wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.

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9

Digitales Friedhofskataster

Zur Vorlage · 26/0016 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss erhält einen Bericht über die Einführung eines digitalen Friedhofskatasters durch den Zentralen Betriebshof Gladbeck (ZBG). Im Rahmen einer seit 2021 laufenden Digitalisierungsstrategie wurden die bisher papierbasierten Lagepläne der Friedhöfe Rentfort, Mitte und Brauck digitalisiert. Die Umsetzung erfolgte unter Verwendung von Luftbildern sowie Daten aus dem städtischen Geodatenportal und durch die Verknüpfung mit der bestehenden Friedhofsverwaltungssoftware.

Durch die neue Softwarelösung können Mitarbeitende Informationen über mobile Endgeräte wie Smartphones oder Tablets direkt vor Ort abrufen. Die digitale Anwendung ermöglicht zudem die Erfassung von Arbeitsaufträgen sowie die Verwaltung von ungepflegten Gräbern. Ein neu geschaltetes Modul zur Bürgerauskunft erlaubt es nun auch Privatpersonen und Gewerbetreibenden, online nach Grabstellen zu suchen. Über die Eingabe von Namen oder Geburtsnamen können Informationen zu Grablagen sowie zu kulturhistorischen Denkmälern abgerufen werden. Zur Unterstützung der Orientierung vor Ort sollen an den Friedhofseingängen Säulen mit QR-Codes aufgestellt werden, die einen direkten Zugriff auf das digitale Kataster ermöglichen. Der Bericht dient dem Betriebsausschuss zur Kenntnisnahme.

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10

Aufhebung des Vorratsbeschlusses zur Durchführung von hybriden Sitzungen für die Sitzung des Betriebsausschusses am 02.03.2026

Zur Vorlage · 26/0017 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Betriebsausschuss der Stadt Gladbeck berät über die Aufhebung eines Vorratsbeschlusses zur Durchführung hybrider Sitzungen für die kommende Sitzung am 2. März 2026. Zuvor hatte der Rat der Stadt Gladbeck die Hauptsatzung sowie die Geschäftsordnung dahingehend erweitert, digitale und hybride Formate in besonderen Ausnahmefällen zu ermöglichen. In einer vorangegangenen Sitzung hatte sich der Betriebsausschuss bereits einstimmig für die Durchführung solcher hybriden Ausschusssitzungen ausgesprochen.

Für die geplante Sitzung am 2. März 2026 ist eine Durchführung im Sozialraum des ZBG vorgesehen, wobei den Mitgliedern eine Besichtigung des Betriebsgeländes angeboten werden soll. Da an diesem Standort die notwendigen technischen Voraussetzungen für eine hybride Übertragung derzeit nicht gegeben sind, wird die Aufhebung des Vorratsbeschlusses speziell für diesen Termin beantragt. Gemäß der Hauptsatzung kann ein solcher Beschluss mit einfacher Mehrheit für einzelne Sitzungen aufgehoben werden.

Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass der Betriebsausschuss der Aufhebung des Vorratsbeschlusses für die Sitzung am 2. März 2026 zustimmt. Es sind keine finanziellen Auswirkungen oder wesentliche klimarelevante Folgen mit diesem Vorgang verbunden.

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11

Beschlusscontrolling - 2. Halbjahr 2025

Zur Vorlage · 26/0018 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 26/0018 befasst sich mit dem Beschlusscontrolling für das zweite Halbjahr 2025. In der Sitzung des Betriebsausschusses, die für den 19. Januar 2026 angesetzt ist, soll die zuständige Betriebsleitung den Bericht über die getroffenen Beschlüsse zur Kenntnis bringen. Die entsprechende Beschlussliste ist Bestandteil der Vorlage.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen sind laut dem Dokument keine Kosten oder Erträge zu verzeichnen. Es entstehen durch die reine Kenntnisnahme des Berichts weder einmalige noch jährliche Belastungen oder Einnahmen für den Haushalt. Des Weiteren wird in der Vorlage festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz besteht, weshalb eine Prüfung von Alternativen nicht durchgeführt wurde. Der Fokus der Vorlage liegt somit auf der Information des Ausschusses über den Stand der Beschlussliste im genannten Zeitraum.

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Hauptdokument 20260108145539-0
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13

Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden
14

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitung
15

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
16

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
17

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 01.12.2025nicht öffentlich
18

Organisationsuntersuchung der Grünflächenunterhaltung: Handlungsempfehlungennicht öffentlich
19

Niederschlagung von Forderungen: Friedhofsgebührennicht öffentlich
20

Beschlusscontrolling - 2. Halbjahr 2025nicht öffentlich
21

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
22

Mitteilungen des Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
23

Mitteilungen der Beigeordneten und der Betriebsleitungnicht öffentlich