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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses
Start: 2024-12-05T16:00:00+01:00
End: 2024-12-05T18:21:00+01:00
Location: Ratssaal

05.12.2024, 16:00 – 05.12.2024, 18:21 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
2

Genehmigung der Tagesordnung
3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 05.09.2024
4

Sachstandsbericht zum Breitbandausbau in Gladbeck

Zur Vorlage · 24/0553 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck erhält am 5. Dezember 2024 einen Sachstandsbericht zum Breitbandausbau im Stadtgebiet. Grundlage ist eine Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Gladbeck und der Westconnect GmbH aus dem April 2023. Ziel des Projekts ist es, bis zum Jahr 2026 über 18.000 Haushalte sowie rund 1.000 Gewerbeeinheiten an das Glasfasernetz anzuschließen. Die Ausbauarbeiten werden unter dem Branding „E.ON HIGHSPEED“ durchgeführt, wobei die Westnetz GmbH als Generalunternehmerin fungiert.

Die Arbeiten in den Stadtbezirken Butendorf, Rosenhügel und Brauck-Süd begannen im März 2024. In Brauck-Süd wurde die tiefbauseitige Anbindung von 135 Kunden Ende Oktober abgeschlossen. Für die Gebiete Butendorf und Rosenhügel ist der Abschluss der Arbeiten für Ende 2025 beziehungsweise Sommer 2025 geplant. Bisher wurden in diesen Bezirken etwa 37 Kilometer Kabel verlegt, wobei bereits über 1.600 Kunden tiefbauseitig vorgebaut wurden.

Der weitere Ausbau soll die Stadtteile Ellinghorst, Rentford-Nord, Schultendorf, Brauck, Butendorf und Zweckel-Ost umfassen. Für den Anschluss der Kunden ist zudem die Errichtung von sogenannten Point of Presence (POP)-Knoten notwendig. Ein erster Knotenpunkt wird in der Otto-Hue-Straße in Rosenhügel entstehen, ein weiterer ist für Brauck-Süd vorgesehen. Ein Vertreter der Westconnect GmbH wird im Ausschuss über den aktuellen Stand und die weitere Planung berichten.

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5

Neue Nahversorgung für Rentfort Nord: Das Geschäftszentrum Nord

Zur Vorlage · 24/0554 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Eröffnung des Geschäftszentrums Nord an der Schwechater Straße am 10. Oktober 2024 wurde die Nahversorgung im Gladbecker Ortsteil Rentfort Nord wiederhergestellt. Das neue Zentrum ersetzt das zuvor leerstehende Objekt in der Schwechater Straße 38, welches über einen längeren Zeitraum zu einem Rückgang der Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil geführt hatte.

Die Umsetzung des Projekts erfolgte durch eine Zusammenarbeit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, der Stadt Gladbeck und einem privaten Investor. Nach Beschlüssen der zuständigen Ausschüsse in den Jahren 2018 und 2019 übernahm die Stadt die Risiken steigender Abrisskosten, um die Grundlage für einen städtebaulichen Vertrag im August 2020 zu schaffen. Der Rückbau des Bestandsgebäudes wurde zwischen Oktober 2020 und Februar 2022 durchgeführt.

Das neue Zentrum der GZ-Nord GmbH umfasst zwei Bauteile mit einer bebauten Fläche von insgesamt etwa 5.700 Quadratmetern. Es beherbergt sieben Einzelhandelsgeschäfte und Dienstleister, darunter REWE mit einer Backstube, Rossmann, NKD, Ernsting’s Family sowie Kodi, ergänzt durch einen Friseursalon und ein Gesundheitszentrum für Physiotherapie, Ergotherapie und Logopädie. Für die Infrastruktur stehen 123 Stellplätze für Pkw und 110 Fahrradstellplätze zur Verfügung. Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.

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6.a

Sachstandsbericht zum Vermarktungsstand des gastronomischen Betriebes "Rathauscafé" gelegen am Willy-Brandt-Platz Nr. 5, 7

Zur Vorlage · 24/0552 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck erhält einen Sachstandsbericht zur Vermarktung des gastronomischen Betriebes „Rathauscafé“ am Willy-Brandt-Platz 5-7. Nachdem die Stadt die Immobilie zum 1. Oktober 2024 übernommen hatte, verzögerte sich die Umsetzung des ursprünglich geplanten Konzepts durch ein Gastronomen-Duo. Nach dem Rückzug eines Partners und dem anschließenden Ausstieg der zweiten Partnerin Ende Oktober 20

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck erhält einen Sachstandsbericht zur Vermarktung des gastronomischen Betriebes „Rathauscafé“ am Willy-Brandt-Platz 5-7. Nachdem die Stadt die Immobilie zum 1. Oktober 2024 übernommen hatte, verzögerte sich die Umsetzung des ursprünglich geplanten Konzepts durch ein Gastronomen-Duo. Nach dem Rückzug eines Partners und dem anschließenden Ausstieg der zweiten Partnerin Ende Oktober 2024 ist das ursprüngliche Vorhaben nicht mehr aktuell.

Die Wirtschaftsförderung hat infolge dessen neue Gespräche mit Interessenten, unter anderem aus der lokalen Gastronomie, geführt. Aus den Auswahlgesprächen Anfang November ging ein neues Interessenten-Duo hervor, das derzeit ein Konzept zur Grundlage künftiger Verhandlungen über die Verpachtung der Flächen erstellt. Die Verwaltung wird den Ausschuss über den weiteren Verlauf des Auswahlverfahrens informieren, bevor eine endgültige Entscheidung über die Verpachtung getroffen wird. Der Bericht dient der Kenntnisnahme durch den Ausschuss.

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6.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis - Rathaus-Café Schwarte -
7

Entwurf des Haushalts 2025

Zur Vorlage · 24/0556 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses am 5. Dezember 2024 wird über den Entwurf des Haushaltsplans 2025 informiert. Die Mitteilungsvorlage 24/0556, die von dem Ersten Beigeordneten und Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer vorgelegt wurde, dient der Kenntnisnahme der Budgetpositionen, die dem Dezernat V zugeordnet sind. Der Haushaltsentwurf wurde bereits im Oktober 2024 im Rat vorgestellt und den Fraktionen zur Verfügung gestellt.

Die Vorlage führt die spezifischen Produkte auf, welche durch das Amt für Immobilienwirtschaft bewirtschaftet werden. Hierzu zählen Positionen für Neubau, Umbau und Erweiterungsbau sowie die Bauunterhaltung. Des Weiteren umfasst der Entwurf Ausgaben für das Liegenschaftsmanagement, den zentralen Gebäudeservice und die Grundstückswertermittlung. Ein weiterer Schwerpunkt des Dezernats im Haushaltsplan 2025 liegt auf der Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung sowie der Standort- und Strukturentwicklung. Der Ausschuss wird gebeten, diese Übersicht der verantwortlichen Buchungsstellen zur Kenntnis zu nehmen.

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8

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis - Schließung der Postbank-Filiale in Gladbeck Mitte -
9

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
10

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
11

Mitteilungen des Dezernenten
12

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
13

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
14

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 05.09.2024nicht öffentlich
15

Nachweis über den Erwerb, Tausch und Verkauf von Grundstückennicht öffentlich
16

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
17

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
18

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
19

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich