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Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses

Name: Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses
Start: 2024-05-14T16:00:00+02:00
End: 2024-05-14T19:00:00+02:00
Location: Sitzungssaal 1

14.05.2024, 16:00 – 14.05.2024, 19:00 Uhr

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Bestellung einer Schriftführerin für die Fertigung der Niederschriften über die Sitzungen des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses

Zur Vorlage · 24/0227 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss der Stadt Gladbeck befasst sich mit der Neubesetzung der Schriftführung für die Protokollierung seiner Sitzungen. Hintergrund der Vorlage 24/0227 ist der Wegfall des bisherigen Schriftführers Roland Sedlak, der zum 1. April 2024 in die Freistellungsphase seines Altersteilzeitmodells eingetreten ist.

Gemäß den Vorgaben der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen müssen über die Beschlüsse der Ausschüsse Niederschriften erstellt werden, die vom Vorsitzenden sowie einer bestellten Schriftführung unterzeichnet werden. Als Nachfolge wird vorgeschlagen, die bisherige stellvertretende Schriftführerin, Margarete Kurzawa, zur Schriftführerin zu bestellen.

Mit dieser personellen Änderung sind keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt verbunden. Auch klimarelevante Auswirkungen ergeben sich aus der Neubesetzung der Schriftführung nicht. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, die bisherige Stellvertreterin offiziell mit der Fertigung der Niederschriften zu betrauen.

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Hauptdokument
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.02.2024
5

Verpachtung des gastronomischen Betriebes 'Café Schwarte' gelegen am Willy-Brandt-Platz Nr. 5-7

Zur Vorlage · 24/0243 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses am 14. Mai 2024 wird über die Verpachtung des gastronomischen Betriebs „Café Schwarte“ informiert. Das Objekt befindet sich am Willy-Brandt-Platz 5-7 in Gladbeck. Die Mitteilungsvorlage mit der Nummer 24/0243 sieht vor, dass die Verwaltung den Ausschuss im Rahmen der Sitzung mündlich über den Sachstand berichtet.

Der Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer ist als Berichterstatter für diesen Vorgang vorgesehen. Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Verpachtung keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Zudem wurden keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen festgestellt, weshalb eine Durchführung einer Alternativenprüfung nicht notwendig war. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht lediglich die Kenntnisnahme des Berichts durch den Ausschuss vor.

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Hauptdokument
6

Entwicklung eines Innenstadtkonzeptes für die Gladbecker Innenstadt durch die Stadt + Handel Beckmann und Föhrer Stadtplaner GmbH

Zur Vorlage · 24/0235 · Beschlussvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen der Sitzung des Wirtschaftsförderungs- und Bauausschusses am 14. Mai 2024 wird über die Ergebnisse zur Entwicklung eines neuen Innenstadtkonzeptes für Gladbeck berichtet (Vorlage 24/0235). Die Erstellung des Konzepts erfolgte durch das Büro Stadt + Handel Beckmann und Föhrer Stadtplaner GmbH auf Grundlage von Mitteln aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“.

Der Entwicklungsprozess basierte auf verschiedenen Beteiligungsformaten, darunter Online-Befragungen, Stadtspaziergänge sowie Workshops für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Nach einer Analyse des Status quo und der Erarbeitung eines räumlich-funktionalen Leitbildes wurde eine strategische Roadmap erstellt. Diese definiert die Zielgruppen Jugendliche, Familien und Senioren. In einer abschließenden Phase wurden konkrete Projektansätze in einer Toolbox sowie Empfehlungen für verschiedene Stadtquartiere, wie das Lambertiviertel oder das Rathausquartier, erarbeitet.

Das Leitbild „Gladbeck: Innenstadt gemeinsam erleben!“ verfolgt vier Entwicklungsziele, die unter anderem die Nutzung der Angebotsvielfalt und die Förderung der Nachhaltigkeit zum Ziel haben. Der Ausschuss wird den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Die Verwaltung ist zudem beauftragt, in einer weiteren Sitzung über die geplanten Umsetzungsschritte zu berichten.

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7

Förderprogramm 'Fit für die Zukunft' - Beratung für Unternehmen und ihre Beschäftigten in Veränderungsprozessen

Zur Vorlage · 24/0234 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Förderprogramms „Fit für die Zukunft“ stellt die Stadt Gladbeck Mittel aus dem Just Transition Fund zur Verfügung, um Unternehmen und deren Beschäftigte bei Veränderungsprozessen zu unterstützen. Das Programm, das von März 2024 bis zum Jahr 2027 läuft, zielt darauf ab, die Zukunftsfähigkeit der Betriebe im rheinischen Revier und im nördlichen Ruhrgebiet angesichts des Kohleausstiegs zu stärken.

Unternehmen können eine externe Unternehmensberatung in Anspruch nehmen, wobei die Kosten für bis zu 15 Beratungstage zu 60 Prozent gefördert werden. Die Förderhöhe ist auf maximal 1.077 Euro pro Beratungstag begrenzt. Die Beratung muss mindestens eines der Themenfelder Green Economy, Arbeitsorganisation, Digitalisierung oder Personalentwicklung behandeln. Voraussetzung für eine Förderung ist ein Betriebssitz in Gladbeck sowie die Beschäftigung von mindestens einer sozialversicherungspflichtigen Person. Während der Fokus auf kleinen und mittelständischen Unternehmen liegt, sind grundsätzlich alle Unternehmensgrößen förderfähig.

Die Wirtschaftsförderung Gladbeck fungiert als Erstberatungsstelle, um die Förderfähigkeit zu prüfen und den Prozess einzuleiten. Bisher wurden zwei Handwerksbetriebe für Beratungen im Bereich Digitalisierung als förderfähig eingestuft. Die Unternehmensberaterin Julia Schiminski berät in diesem Zusammenhang bereits das Unternehmen Vennemann. Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss nimmt den Bericht des Stadtbaurats Dr. Volker Kreuzer zur Kenntnis.

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8

Gründen in Gladbeck: 'TuN Sommernacht'

Zur Vorlage · 24/0233 · Mitteilungsvorlage

Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

✦ KI-Zusammenfassung

Die Wirtschaftsförderung Gladbeck und die Starterschmilde Bottrop planen für das Jahr 2024 ein neues Format zur Unterstützung von Gründungen. Nach den bisherigen Startup-Messen „Aufbruch! Der Weg in die Selbständigkeit“, die in den Jahren 2022 und 2023 geringere Besucherzahlen aufwiesen, soll am 1. Juli 2024 die sogenannte „TuN-Sommernacht“ stattfinden. Die Veranstaltung ist für den Zeitraum von 17 bis 22 Uhr am Kotten Nie angesetzt.

Das neue Konzept setzt auf einen informellen Rahmen und stellt den Netzwerkcharakter in den Vordergrund. Anstelle einer klassischen Messe sollen interaktive Vortragstische sowie ein gemeinsames Grillen die Kommunikation zwischen Gründungsinteressierten, Unternehmern aus dem Emscher-Lippe-Raum sowie Studierenden der Hochschule Ruhr West und der Westfälischen Hochschule ermöglichen. Die Kosten für die Veranstaltung werden auf etwa 5.000 Euro geschätzt und hälftig von der Wirtschaftsförderung Gladbeck und der Starterschmiede Bottrop getragen. Das Vorhaben ist als Bestandteil des Projektes „Gründungsökosystem Gladbeck“ vorgesehen. Der Bericht wurde dem Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument
9

Beschlusskontrolle 2023 - öffentlicher Teil

Zur Vorlage · 24/0236 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Wirtschaftsförderungs- und Bauausschuss setzt sich mit der Beschlusskontrolle für das Jahr 2023 auseinander. Die unter der Nummer 24/0236 geführte Vorlage, die von Stadtbaurat Dr. Volker Kreuzer eingereicht wurde, umfasst eine Aufstellung aller Beschlüsse, die der Ausschuss in seinen öffentlichen Sitzungen im Kalenderjahr 2023 gefasst hat.

Die Unterlagen enthalten neben den einzelnen Beschlüssen auch Informationen zum jeweiligen Bearbeitungsstand sowie Hinweise zur Erledigung der entsprechenden Punkte. Durch die Vorlage entstehen keine finanziellen Auswirkungen für den Haushalt. Zudem wurde keine wesentliche Klimarelevanz festgestellt, sodass keine weiteren Prüfungen notwendig waren. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass der Ausschuss die Liste der Beschlusskontrolle lediglich zur Kenntnis nimmt.

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Hauptdokument 20240506114710-0
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - hier: Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP v. 30.04.2024 'Oben ohne im Parkhaus'
11

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 30.04.2024 'Genauere Beschreibung des Abtragungsprojektes der großen Steinhalde'
12

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
13

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
14

Mitteilungen des Dezernenten
15

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
16

Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
17

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses am 22.02.2024 nicht öffentlich
18

Verpachtung des gastronomischen Betriebes 'Café Schwarte' gelegen am Willy-Brandt-Platz Nr. 5-7nicht öffentlich
19

Ehemaliger Büromarkt Staples - Aktueller Sachstandnicht öffentlich
20

Nachweis über den Erwerb, Tausch und Verkauf von Grundstückennicht öffentlich
21

Beschlusskontrolle 2023 - nichtöffentlicher Teilnicht öffentlich
22

Vergaben des Baudezernates ab 50.000 €nicht öffentlich
23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüssenicht öffentlich
24

Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich
25

Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich