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Tagesordnung

• 1
  Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 2
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
• 3
  Genehmigung der Tagesordnung
• 4
  Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 20.08.2024
• 5
  Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Niederschriften über die Sitzungen des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit

  Zur Vorlage · 24/0474 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit der Stadt Gladbeck befasst sich mit der Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für die Niederschriften der Sitzungen. Gemäß der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist über die im Ausschuss gefassten Beschlüsse eine Niederschrift zu fertigen, welche von der Ausschussvorsitzenden und einem vom Ausschuss zu bestellenden Schriftführer zu unterzeichnen ist.

  Nachdem in einer Sitzung im Juni 2024 die bisherige Besetzung der Schriftführerfunktion verändert wurde, blieb die Position der Stellvertretung vorerst unbesetzt. Dies war darauf zurückzuführen, dass zunächst das Ergebnis eines Stellenbesetzungsverfahrens abgewartet werden musste. Nach Abschluss dieses Verfahrens wird nun vorgeschlagen, eine Beschäftigte der Verwaltung als stellvertretende Schriftführerin zu bestellen.

  Mit dieser Bestellung soll die personelle Besetzung für die Erstellung der Protokolle wieder vervollständigt werden. Für diese Maßnahme sind keine finanziellen Auswirkungen im Haushalt vorgesehen.

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  Hauptdokument

• 6
  Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse vom 30.04.2024 - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP hier: Energiesperren

  Zur Vorlage · 24/0489 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit am 19. November 2024 wird über einen Antrag zum Thema Energiesperren beraten. Der entsprechende Antrag wurde von der Ratsfraktion Soziales Bündnis BIG-DKP gemäß § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse eingereicht. Der eigentliche Antrag ist der vorliegenden Beschlussvorlage als Anlage beigefügt.

  Die Unterlagen, die dem Amt für Soziales und Wohnen zugeordnet sind, dienen der Vorbereitung einer Entscheidung durch das Gremium. Aus der Vorlage geht hervor, dass für den Vorgang keine finanziellen Auswirkungen veranschlagt wurden. Zudem wurde im Rahmen der Prüfung festgestellt, dass keine wesentliche Klimarelevanz besteht, weshalb eine Alternativenprüfung nicht durchgeführt werden musste. Die Beschlussvorlage dient somit als Grundlage für die parlamentarische Beratung des Ausschusses zu dem eingereichten Anliegen.

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  Hauptdokument|20241031102837-0

• 7
  Haushalt 2025

  Zur Vorlage · 24/0475 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Beschlussvorlage 24/0475 befasst sich mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 für die Zuständigkeitsbereiche des Amtes für Soziales und Wohnen sowie des Jobcenters in Gladbeck. Der von Beigeordnetem Ralph Kalveram vorgelegte Bericht listet die verschiedenen Haushaltsprodukte auf, die als Grundlage für die anstehenden Haushaltsberatungen dienen.

  Der Entwurf umfasst unter anderem Leistungen der Sozialversicherung, Beratungs- und Betreuungsangebote für Menschen in besonderen Lebenslagen sowie den Betrieb sozialer Einrichtungen. Weitere Bestandteile sind Leistungen nach dem SGB XII, das Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Verwaltung des Wohngeldes. Zudem sind die Vermittlung von Wohnraum, die Überwachung von Wohnraum sowie der Betrieb von Übergangswohnheimen und Obdachlosenunterkünften enthalten. Für den Bereich des Jobcenters ist die Grundsicherung für Arbeitssuchende als Haushaltsprodukt aufgeführt.

  Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit soll den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage sieht vor, dass sich die Mitglieder des Ausschusses darauf verständigen, den Haushalt 2025 in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 9. Dezember 2024 zu beraten.

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  Hauptdokument|20241108090414-0

• 8
  Bericht von Vertretern des St. Barbara-Hospitals - Rückblick auf 2024 und Ausblick auf 2025

  Zur Vorlage · 24/0473 · Beschlussvorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit am 19. November 2024 werden Vertreter des St. Barbara-Hospitals über die aktuelle Lage sowie die zukünftige Entwicklung der Einrichtung berichten. Der vorgesehene Bericht umfasst einen Rückblick auf das Jahr 2024 und bietet einen Ausblick auf das Jahr 2025.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Berichterstattung betrifft den Status des St. Barbara-Hospitals unter besonderer Berücksichtigung der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen sowie der Krankenhausreform auf Bundesebene. Diese Form der Information ist Teil einer Vereinbarung aus dem Jahr 2022, nach der Vertreter des Krankenhauses die Gelegenheit erhalten sollen, sich jeweils in der letzten Sitzung des Ausschusses über aktuelle Ereignisse und weitere Planungen zu informieren. Der vorliegende Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Hauptdokument

• 9
  Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
• 10
  Mitteilungen des Dezernenten
• 11
  Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden
• 12
  Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRWnicht öffentlich
• 13
  Genehmigung der Tagesordnungnicht öffentlich
• 14
  Seniorenzentrum Horster Straße / Johannastraße - aktueller Sachstandnicht öffentlich
• 15
  Mitteilungen des Dezernentennicht öffentlich
• 16
  Mitteilungen der Ausschussvorsitzendennicht öffentlich