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Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit

Name: Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit
Start: 2023-05-23T16:00:00+02:00
End: 2023-05-23T19:31:00+02:00
Location: Ratssaal

23.05.2023, 16:00 – 23.05.2023, 19:31 Uhr

Gremium: Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit

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Einladung Ergebnisprotokoll Wortprotokoll

Tagesordnung

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW
3

Genehmigung der Tagesordnung
4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses am 07.03.2023
5

Vestische Arbeit Jobcenter Kreis Recklinghausen - Bezirksstelle Gladbeck hier: Jahresbericht 2022

Zur Vorlage · 230231 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht 2022 der Bezirksstelle Gladbeck des Jobcenters Kreis Recklinghausen liegt dem Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit vor. Die Zahl der Leistungsberechtigten im SGB II ist im vergangenen Jahr um 203 Personen gesunken. Im Durchschnitt bezogen 5.314 Bedarfsgemeinschaften Leistungen, was einem Rückgang von 2,7 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. In 2.079 dieser Haushalte lebten Kinder unter 18 Jahren; 848 Bedarfsgemeinschaften bestanden aus Alleinerziehenden.

Unter den 7.970 erwerbsfähigen Leistungsberechtigten befanden sich 1.510 Personen aus acht Herkunftsländern im Kontext von Fluchtmigration, wobei die Zahl der Beziehenden leicht zurückging. Seit Juni 2022 sind auch Schutzsuchende aus der Ukraine leistungsberechtigt. Im Dezember 2022 bezogen 232 Bedarfsgemeinschaften mit insgesamt 486 Personen Leistungen, wovon 323 Personen als grundsätzlich erwerbsfähig eingestuft werden.

Die Zahl der Arbeitsaufnahmen in Gladbeck stieg auf 1.473 Personen, wobei die Zunahme vor allem bei Frauen verzeichnet wurde. Die allgemeine Arbeitslosenquote in der Stadt sank um 0,5 Prozentpunkte auf 10,8 Prozent, bleibt jedoch mit einem Wert über dem Kreisdurchschnitt von 8 Prozent bestehen. Für arbeitsmarktpolitische Maßnahmen wurden im Jahr 2022 rund 4,98 Millionen Euro aus dem Eingliederungsbudget verwendet. Der Bericht wurde zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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Hauptdokument
6

'Ehrenamt' a) Freiwillige Arbeit in Gladbeck b) Engagierte Stadt c) Ehrenamtskarte in NRW

Zur Vorlage · 230232 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit am 23. Mai 2023 wird ein Bericht über die Situation des Ehrenamts in Gladbeck vorgelegt. Die Verwaltung informiert dabei über verschiedene Strukturen zur Förderung der freiwilligen Arbeit in der Stadt.

Der Bericht umfasst Informationen zum „Netzwerk Freiwilligenarbeit“, das seit 2001 besteht und rund 90 Selbsthilfegruppen, Vereine sowie Verbände umfasst. Zudem wird die Mitgliedschaft im Bündnis „Engagierte Stadt“ thematisiert, dem Gladbeck seit 2022 angehört. Ein weiterer Bestandteil der Mitteilung ist die seit 2011 bestehende „Ehrenamtskarte NRW“, welche Vergünstigungen für Ehrenamtliche ermöglicht, insbesondere auf Landesebene.

Der Beschlussentwurf sieht vor, dass die Mitglieder des Ausschusses den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die inhaltlichen Ausführungen werden durch den Ersten Beigeordneten bereitgestellt.

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Hauptdokument
7

Unterstützungsprogramm der Landesregierung zur Bekämpfung von Armut 'Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut'

Zur Vorlage · 230233 · Mitteilungsvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Gladbeck erhält im Rahmen des Landesprogramms „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ Mittel in Höhe von 832.419 Euro. Das Programm der Landesregierung dient dazu, die Auswirkungen steigender Energie- und Lebensmittelpreise abzufedern und die soziale Infrastruktur zu unterstützen. Die bereitgestellten Leistungen können von der Stadt Gladbeck entweder selbst verwendet oder an Dritte weitergegeben werden.

Die Mittel sollen zur Aufrechterhaltung des Betriebs von Einrichtungen wie Sozialberatungsstellen, Tafeln, Kleiderkammern oder Suchtberatungen sowie zur Anpassung an die gestiegene Nachfrage eingesetzt werden. Förderfähig sind krisenbedingte Mehrausgaben bei bestehenden Angeboten, die Schaffung neuer Hilfsangebote sowie bestimmte Einzelfallhilfen für Menschen in finanziellen Notlagen. Dabei können auch zusätzliche krisenbedingte Personalkosten berücksichtigt werden.

Aktuell liegen Anträge mit einer möglichen Fördersumme von rund 206.007 Euro vor. Die Verwaltung berichtet, dass die Förderbedingungen und mögliche Rückzahlungsverpflichtungen als Hinderungsgrund für weitere Anträge angeführt wurden. Der Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

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Hauptdokument
8

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion SPD vom 02.03.2023 hier: Gesundheitskiosk in Gladbeck

Zur Vorlage · 230234 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 230234 behandelt einen Antrag der Fraktion SPD vom 2. März 2023, welcher die Einrichtung eines Gesundheitskiosks in Gladbeck zum Thema hat. Der Antrag wurde auf Grundlage von § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse gestellt.

Die Vorlage liegt dem Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit zur Entscheidung vor, wobei das Amt für Soziales und Wohnen die Federführung übernimmt. Gemäß den Dokumenten sind mit dem Vorgang keine finanziellen Auswirkungen verbunden. Zudem wird festgehalten, dass keine wesentliche Klimarelevanz besteht, wodurch eine Durchführung einer Alternativenprüfung nicht erforderlich war. Der Entwurf der Beschlussvorlage wurde durch den Ersten Beigeordneten erstellt.

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Hauptdokument 20230510095742-0
9

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck hier: Kostenfreie Verhütungsmittel für Bedürftige

Zur Vorlage · 230235 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung des Ausschusses für Senioren, Soziales und Gesundheit am 23. Mai 2023 liegt eine Beschlussvorlage zur Entscheidung vor. Gegenstand der Vorlage ist ein Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck, welcher auf Grundlage von § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse gestellt wurde.

Der Antrag befasst sich mit der Bereitstellung kostenfreier Verhütungsmittel für Personen in Bedürftigkeit. In der vorliegenden Beschlussvorlage sind keine finanziellen Auswirkungen durch die Umsetzung des Antrags aufgeführt. Zudem wird festgehalten, dass keine wesentlichen klimarelevanten Auswirkungen mit der Durchführung des Vorhabens verbunden sind. Die Entscheidung über den Antrag erfolgt im Rahmen der genannten Ausschusssitzung.

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Hauptdokument 20230510095445-0
10

Antrag nach § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse - Antrag der Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck hier: Lebensmittelabgabe der Gladbecker Tafel auf dem Marktplatz

Zur Vorlage · 230237 · Beschlussvorlage

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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsfraktion Soziales Bündnis ABI-BIG-DKP Gladbeck hat einen Antrag gemäß der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse eingebracht. Der Inhalt des Antrags befasst sich mit der Lebensmittelabgabe der Gladbecker Tafel auf dem Marktplatz. Die entsprechende Beschlussvorlage wurde dem Ausschuss für Senioren, Soziales und Gesundheit zur Entscheidung vorgelegt, wobei die Sitzung für den 23. Mai 2023 angesetzt war.

Aus der vorliegenden Dokumentation geht hervor, dass das Vorhaben keine finanziellen Auswirkungen zur Folge hat. Zudem wurde im Rahmen der Prüfung keine wesentliche Klimarelevanz festgestellt, weshalb eine Alternativenprüfung nicht durchgeführt werden musste. Der Beschlussentwurf wurde durch den Ersten Beigeordneten unterzeichnet und zur Beratung in den zuständigen Ausschuss geführt.

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Hauptdokument 20230511084838-0
11

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse
12

Mitteilungen des Dezernenten
13

Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden